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Gemeinsame BVG- und Stiftungsaufsicht der Zentralschweizer Kantone

Luzern (ots)

Die Zentralschweizer Kantone haben das Konkordat
über die Zentralschweizer BVG- und Stiftungsaufsicht genehmigt und
damit der Zusammenlegung der BVG- und Stiftungsaufsicht zugestimmt.
Am 1. Januar 2006 hat die Zentralschweizer BVG- und Stiftungsaufsicht
(ZBSA) in Luzern ihre operative Tätigkeit aufgenommen.
Die ZBSA ist eine öffentlichrechtliche Anstalt der
Konkordatskantone mit eigener Rechtspersönlichkeit und mit Sitz in
Luzern. Sie ist zuständig für die Wahrnehmung der gesetzlichen
Aufsicht über sämtliche Vorsorgeeinrichtungen der 2. Säule
(registrierte Pensionskassen, nichtregistrierte ausserobligatorische
Personalvorsorgestiftungen, patronale Wohlfahrtsfonds) mit Sitz in
einem der Konkordatskantone. Zudem ist sie Aufsichtsbehörde über die
klassischen (in der Regel gemeinnützigen) Stiftungen, die nach ihrer
Bestimmung dem Kanton Luzern, Schwyz, Nidwalden oder Zug oder
mehreren Gemeinden dieser Kantone angehören.
Die ZBSA überprüft im Rahmen der Aufgabenteilung mit den
Revisionsstellen die Geschäftsführung und Vermögensanlage der
Vorsorgeeinrichtungen und Stiftungen, verfügt Massnahmen zur Behebung
von Mängeln und fungiert als Beschwerdeinstanz. Zudem entscheidet die
ZBSA über Urkundenänderungen, Fusionen und Liquidationen,
Aufsichtsübernahmen und -übergaben von Vorsorgeeinrichtungen und
klassischen Stiftungen. Sie ist auch Änderungs- und
Umwandlungsbehörde im Sinne von Art. 85, 86, 86a und 88 Abs.1 ZGB bei
klassischen Stiftungen, die der Aufsicht von Gemeinden
unterstehen(ausser in den Kantonen Uri und Obwalden). Schliesslich
führt die ZBSA für alle Konkordatskantone das Register für berufliche
Vorsorge und ein Verzeichnis über alle von ihr beaufsichtigten
klassischen Stiftungen mit Sitz in den Kantonen Luzern, Schwyz,
Nidwalden und Zug.
Hinweis:
Der offizielle Eröffnungsanlass findet am Freitag, 20. Januar
2006, um 15.30 Uhr im Kleintheater am Bundesplatz in Luzern statt.
Die Medien sind dazu herzlich eingeladen (schriftliche Einladung
folgt).

Kontakt:

Markus Lustenberger, Geschäftsleiter
Bundesplatz 4
6002 Luzern
Tel. +41/41/228'65'23
E-Mail: info@zbsa.ch
Internet: http://www.zbsa.ch

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