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GASK will detailliertere Botschaft

Luzern (ots)

Die grossrätliche Kommission Gesundheit, Arbeit und
soziale Sicherheit (GASK) hat sich an ihrer Sitzung vom 7. November
2001 unter dem Vorsitz ihres Präsidenten Urs Thumm (SP, Emmen) mit
der Botschaft zur Anpassung der Globalkredite 2001 der kantonalen
Spitäler und Kliniken befasst.
Obwohl diese Botschaft von der Finanzkommission beraten werden
wird, hat die GASK aufgrund ihrer Kompetenz als Fachkommission für
das Gesundheitswesen, ihre Meinung dazu zuhanden der Finanzkommission
äussern wollen.
Nach Anhörung der Verantwortlichen aus dem Gesundheits- und
Sozialdepartement empfiehlt die GASK der Finanzkommission die
Rückweisung der Botschaft. Dabei stellt sich die GASK nicht
ausdrücklich gegen den verlangten Nachtragskredit als solchen. Sie
sieht die Notwendigkeit ein, die sich aus den Ertragsausfällen
ergibt. Diese resultieren daraus, dass die budgetierten Einnahmen aus
den Spitaltarifen vor allem aus politischen Gründen, auf die der
Kanton Luzern nur einen geringen Einfluss hat, nicht erreicht werden
konnten. Die Steigerungen beim Sachaufwand waren in der GASK
umstritten. Vor allem wurde aber die zuwenig detaillierte und
aussagekräftige Botschaft bemängelt. Die GASK verbindet ihren Antrag
auf Rückweisung mit der Forderung, eine detaillierte und besser
aufgeschlüsselte Botschaft auszuarbeiten, möchte den Spitälern und
den Kliniken aber grundsätzlich die Mittel für ihre Leistungen nicht
vorenthalten.

Kontakt:

Staatskanzlei Luzern
Tel. +41 41 228 6000.

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