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Grossratskommission: Ja zu Subventionsverträgen mit Theater und Sinfonieorchester

Luzern (ots)

Die grossrätliche Kommission Erziehung, Bildung und
Kultur (EBKK) unter ihrem Präsidenten Bruno Stalder (CVP, Schüpfheim)
hat an ihrer Sitzung vom 20. August 2001 zwei Geschäfte zuhanden des
Grossen Rates vorberaten.
In Anwesenheit von Regierungsrat Paul Huber und im Anschluss an
ein Hearing mit Vertretern des Luzerner Theaters und des Luzerner
Sinfonieorchesters (LSO) nahm die EBKK Stellung zum Dekret über die
Staatsbeiträge an die Stiftung Luzerner Theater und dem
Grossratsbeschluss über die Staatsbeiträge an den Trägerverein des
LSO für die Jahre 2002-2004. Es handelt sich hierbei um die
Verlängerung der bisherigen Subventionsverträge für die beiden
Institutionen. Die Subventionsverträge bleiben im Grundsatz
unverändert, hingegen wird der Verteilschlüssel zwischen Kanton,
Stadt und Agglomerationsgemeinden neu festgelegt und neu wird auch
das bisher gewährte Realwachstum der Subventionen von 1,5%
gestrichen.
Angesichts des guten Rufes der beiden Institutionen sowie der
grossen Bedeutung, die sie für Stadt und Kanton auf kulturellem
Gebiet einnehmen, war die Verlängerung des Subventionsvertrags in der
Kommission unbestritten, ebenso die Änderung des Verteilschlüssels.
Eine Stimme plädierte für die Beibehaltung des Realwachstums.
Ebenfalls ein Thema der Diskussion waren die Auswirkungen des neuen
Arbeitsgesetzes auf die beiden Institutionen. Die EBKK empfiehlt dem
Grossen Rat einstimmig bei einer Enthaltung, der Botschaft des
Regierungsrates zuzustimmen.
In Anwesenheit der Regierungsräte Ulrich Fässler (BD) und Kurt
Meyer (FD) und Vertretern von Universität und Liegenschaftsverwaltung
genehmigte die EBKK einhellig auch das Dekret über einen Sonderkredit
für Mietprovisorien der Universität Luzern. Für rund 3 Millionen
Franken. Es sollen in der Nähe der bestehenden Standorte
provisorische Räumlichkeiten vor allem für die Fakultät III für
Rechtswissenschaften gemietet werden. Die EBKK ist froh, dass
geeignete Gebäude zu einem günstigen Mietzins gefunden werden konnten
und sie ist überzeugt davon, dass dies der neuen
rechtswissenschaftlichen Fakultät gute Bedingungen für den Betrieb
ermöglichen wird.

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