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Bundesamt f. Umwelt, Wald und Landschaft

Senkung der vorgezogenen Entsorgungsgebühr auf Batterien per 1. Januar 2004

Bern (ots)

Die vorgezogene Entsorgungsgebühr (VEG) auf Batterien
wird auf den 1. Januar 2004 von Franken 4.80 auf Franken 3.20 pro 
Kilo gesenkt. Angesichts der sinkenden Verwertungskosten und der 
vorhandenen Reserven hat Bundesrat Moritz Leuenberger eine 
entsprechende Änderung der Verordnung über die VEG genehmigt. Die 
Senkung der Gebühr kommt Konsumentinnen und Konsumenten wie auch der 
Industrie zugute.
Zur Deckung der Verwertungskosten wird seit 2001 auf 
Haushaltbatterien und Kleinakkumulatoren eine vorgezogene 
Entsorgungsgebühr (VEG) von derzeit Franken 4.80 pro Kilo Batterien 
erhoben. Mit der Verwaltung der VEG beauftragte das Bundesamt für 
Umwelt, Wald und Landschaft (BUWAL) die Interessenorganisation 
Batterieentsorgung (INOBAT). Ausschlaggebend für die Senkung der 
Gebühr um einen Drittel auf Franken 3.20 pro Kilo sind die 
Ergebnisse des Rechnungsjahres 2002 sowie ein für die Zukunft 
erwarteter Rückgang der Verwertungskosten.
Bundesrat Moritz Leuenberger hat die Änderung der Verordnung über 
die Höhe der vorgezogenen Entsorgungsgebühr für Batterien und 
Akkumulatoren mit Wirkung auf den 1. Januar 2004 genehmigt. Von 
dieser Senkung dürften mittelfristig die Konsumentinnen und 
Konsumenten sowie die Industrie profitieren. Das durch die Senkung 
entstehende jährliche Defizit der INOBAT wird durch die Reserven 
gedeckt, die seit der Einführung der VEG gebildet wurden (siehe 
Kasten).
Seit Oktober 1998 ist die Separatsammlung von Batterien 
obligatorisch. Heute werden in der Schweiz 61 Prozent der 
verbrauchten Batterien rezykliert. Mittelfristiges Ziel ist eine 
Rücklaufquote von 80 Prozent. Das Recycling erfolgt bei der BATREC 
AG in Wimmis (BE), dem einzigen Verwertungsbetrieb für Batterien in 
der Schweiz. Beim Recycling werden wichtige Rohstoffe wie Eisen, 
Mangan und Zink zurückgewonnen. Gleichzeitig wird damit vermieden, 
dass gewisse toxische Schwermetalle wie Cadmium oder Blei in die 
Umwelt gelangen.
Bern, 18. Dezember 2003
UVEK      Eidgenössisches Departement für Umwelt,
Verkehr, Energie und Kommunikation
Pressedienst
Auskünfte: 
Hansjörg Buser, Sektion Verpackungen und Konsumgüter, Abteilung 
Abfall, Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft (BUWAL), Tel. 031 
324 94 13
 Internet: 
Der Tätigkeitsbericht der INOBAT 2001/02 ist zugänglich über 
http://www.umwelt-schweiz.ch/batterien
Erste ökologische und finanzielle Bilanz seit der Einführung der VEG 
Im Rahmen eines Mandates des BUWAL verwaltet die 
Interessenorganisation Batterieentsorgung (INOBAT) das 
Batterierecycling in der Schweiz. Ihre Tätigkeit betrifft die 
Sammlung, den Transport, die Verwertung, die Information der 
Öffentlichkeit sowie die Finanzierung dieser Aktivitäten durch die 
VEG. In ihrem jetzt erschienenen Tätigkeitsbericht zieht die INOBAT 
eine erste ökologische und finanzielle Bilanz des Batterierecyclings 
seit der Einführung der VEG. Die Rücklaufrate gebrauchter Batterien 
lag 2001 bei 61,4 Prozent und 2002 bei 61,2 Prozent. Dies sind rund 
2300 Tonnen jährlich. Weil das gesteckte Ziel einer Rücklaufrate von 
80% noch nicht erreicht ist, erweitert die INOBAT ihr Angebot an 
Hilfsmitteln für die Sammlung und verstärkt die Information der 
Verbraucher. Zudem werden Anfangs 2004 die kantonalen Fachstellen 
für den Vollzug in einer Schwerpunktaktion alle Verkaufsstellen auf 
ihre Informationspflichten aufmerksam machen. Im ersten 
vollständigen Rechnungsjahr (2002) belief sich der Ertrag aus der 
VEG auf 20,3 Millionen Franken. Davon wurden 0,9 Millionen für den 
Transport der gesammelten Batterien und 12,1 Millionen für deren 
Verwertung aufgewendet. Weitere 1,2 Millionen dienten zur 
Finanzierung der Informations- und Kommunikationstätigkeiten, 
während sich die Verwaltungskosten auf 0,4 Millionen beliefen. Für 
das Jahr 2002 wurde somit ein Ertragsüberschuss von 5,7 Millionen 
verzeichnet. Zusammen mit dem seit 2001 erzielten 
Einnahmenüberschuss belaufen sich die Reserven im Entsorgungsfonds 
derzeit auf mehr als 10 Millionen. Die Senkung des Gebührentarifs 
auf Anfang 2004 wird zwar zu geringeren Einnahmen führen, erlaubt es 
jedoch, die Reserven zweckkonform zu verwenden. Langfristig dürften 
die Kosten für die Verwertung von Batterien weiter sinken.

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