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pafl: Finanzplanung 2006-2010

(ots)

Vaduz, 2. November (pafl) – Die Regierung hat den Bericht und Antrag zur Finanzplanung 2006 bis 2010 zuhanden des Landtags verabschiedet. Der Finanzplan für die Jahre 2006 bis 2010 zeigt deutlichen Handlungsbedarf auf. Unter den getroffenen Annahmen über die Entwicklung der einzelnen Ertrags-, Aufwands- und Investitionspositionen ergeben sich kumulierte Finanzierungsfehlbeträge von rund 330 Mio. Franken, wenn keine einschneidenden und nachhaltigen Gegenmassnahmen getroffen werden.

Diese Fehlbeträge sind einerseits auf ein hohes Investitionsvolumen 
– vor allem für den staatlichen Hochbau –, andererseits aber auch 
auf ein zu tiefes Cash Flow-Niveau des Laufenden Haushalts 
zurückzuführen.
Vor diesem Hintergrund stellt die Regierung verschiedene ausgaben- 
wie einnahmenseitige Massnahmen zur Diskussion, mit welchen bis Ende 
der Betrachtungsperiode jährliche Verbesserungen im Umfang von 50 
Mio. Franken erreicht werden können. Dabei geht die Regierung davon 
aus, dass die Erhöhung des Mehrwertsteuersatzes, wie sie vom 
schweizerischen Bundesrat ab 2008 zur IV-Finanzierung geplant ist, 
auch in dieser Weise realisiert und durch Liechtenstein autonom 
nachvollzogen wird. Ausgabenseitig sind schwerpunktmässig die 
Anhebung des Landesanteils an der Kapital- und Ertragssteuer sowie 
die Aufhebung der LSVA-Zweckbindung in den Regierungsvorschlägen 
enthalten.
Diese Massnahmen stellen aus Sicht der Regierung vertretbare und 
nachhaltig realisierbare Korrekturmöglichkeiten dar, welche zudem 
nicht einseitig auf einen Personen- oder Wirtschaftskreis beschränkt 
sind, was für eine erfolgreiche Umsetzung eine unabdingbare 
Voraussetzung darstellt.

Kontakt:

Stabsstelle Finanzen
Thomas Lorenz
Tel.: +423/236 61 10
thomas.lorenz@sf.llv.li

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