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pafl: Jahresbericht der EFTA-Überwachungsbehörde 2004

Vaduz, 16. März (pafl) -

(ots)

Liechtenstein im Mittelfeld

Die EFTA-Überwachungsbehörde hat heute
ihren Jahresbericht 2004 über den Stand der Umsetzung von EG- 
Richtlinien in den EWR/EFTA-Staaten Liechtenstein, Island und 
Norwegen veröffentlicht. Neben der aktuellen Umsetzungsquote werden 
in diesem Bericht auch die anhängigen Vertragsverletzungsverfahren 
aufgezeigt, die gegen Liechtenstein, Island oder Norwegen aufgrund 
eines Verstosses gegen EWR-Recht eingeleitet wurden.
Am Stichtag (31. Dezember 2004) umfasste das EWR-Abkommen 
insgesamt 4035 EG-Rechtsakte, davon 1562 EG-Richtlinien. Die 
Umsetzungsquote wird nur auf Basis der EG-Richtlinien erstellt, da 
diese, im Gegensatz zu den EG-Verordnungen, eines nationalen 
Umsetzungsrechtsakts bedürfen, um in Liechtenstein anwendbar zu 
sein. Auf der Basis von 1562 EG-Richtlinien ergibt sich für 
Liechtenstein daher eine Umsetzungsquote (Vollumsetzung) von 97.1%.
Mit dieser Umsetzungsquote liegt Liechtenstein hinter Norwegen 
mit 98.9% und Island mit 98.2% im europäischen Mittelfeld. Die 
vorliegenden Zahlen bestätigen erneut, dass die drei EWR/EFTA- 
Staaten ihren Verpflichtungen aus dem EWR-Abkommen wieder in hohem 
Masse nachgekommen sind. Trotz des leichten Anstiegs des 
Umsetzungsdefizits um 0.5% gegenüber dem Vorjahr, rangiert 
Liechtenstein mit Platz 14 weiterhin im Mittelfeld der 28 EWR- 
Mitgliedstaaten. Liechtenstein wird sich auch in Zukunft bemühen, im 
Rahmen seiner Interessen seine Verpflichtungen resultierend auf dem 
EWR-Abkommen zu erfüllen.
Der aktuelle Jahresbericht 2004 der EFTA-Überwachungsbehörde 
(Annual Report 2004, EFTA Surveillance Authority) kann im Internet 
unter www.sewr.llv.li (Rubrik: Aktuelles) eingesehen oder direkt bei 
der EFTA-Überwachungsbehörde bestellt werden (Tel. +32/2/286 18 61).

Kontakt:

Stabsstelle EWR
Tel +423/236 60 37

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