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Kongress der Konferenz der europäischen Verfassungsgerichte

Vaduz (ots)

Eine Mitteilung des Staatsgerichtshofes
Der Staatsgerichtshof hat mit einer 3-köpfigen
Delegation am XII. Kongress der Konferenz der europäischen
Verfassungsgerichte vom 12. bis 18. Mai 2002 in Brüssel teilgenommen.
Die Delegation bestand aus dem Präsidenten Harry Gstöhl und den
Richtern Rony Frick und Professor Klaus Vallender.
Die Konferenz der europäischen Verfassungsgerichte beruht auf
einer gemeinsamen Absichtserklärung und dient dem Austausch von
Erfahrungen über die Verfassungspraxis und
Verfassungsgerichtssprechung in einem gesamteuropäischen Kontext,
sowie dem Bestreben, zwischen den teilnehmenden Verfassungsgerichten
Kontakt zu pflegen. Der Kongress findet alle 3 Jahre statt; am
diesjährigen Kongress konnte die Konferenz der europäischen
Verfassungsgerichte das 30-jährige Jubiläum begehen. Es nahmen
insgesamt 41 Verfassungsgerichte sowie der Europäische Gerichtshof
für Menschenrechte (Strassburg) und der Gerichtshof der europäischen
Gemeinschaften (Luxemburg) teil. Der Staatsgerichtshof des
Fürstentums Liechtenstein wurde 1997 in Warschau als Vollmitglied
aufgenommen, nachdem er vorher schon an drei Kongressen teilgenommen
hatte.
Das Thema des XII. Kongresses betraf die Beziehung der
Verfassungsgerichte und der anderen nationalen Gerichte, unter
Einbezug der europäischen Gerichtshöfe; der zu diesem Problemkreis
erstellte Länderbericht des Staatsgerichtshofes wurde von Professor
Kley im Auftrag des Staatsgerichtshofes verfasst.

Kontakt:

Presse- und Informationsamt des Fürstentums Liechtenstein (pafl)
Tel. +423/236'67'22
Fax +423/236'64'60
Internet: http://www.presseamt.li

Nr. 244

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