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Touring Club Schweiz/Suisse/Svizzero - TCS

TCS: Keine Lenkungswirkung einer CO2-Abgabe zu erwarten - Erdölpreis bei fast 50 $ pro Fass

Bern (ots)

Der Erdölpreis ist heute erneut auf einem Höchststand
von beinahe 50 $ pro Fass angelangt. Die grossen Preisschwankungen in
den vergangenen Monaten zeigen, dass auch hohe Erdöl- und
Benzinpreise kaum Auswirkungen auf die Mobilitätsbedürfnisse von
Bevölkerung und Wirtschaft haben. Damit ist bereits heute klar, dass
eine CO2-Abgabe ihre Lenkungswirkung verfehlen würde. Stattdessen
würde die Abgabe einen unnötigen Teuerungsschub auf der
Hochpreisinsel Schweiz bewirken. Die CO2-Ziele der Schweiz können nur
mit dem Klimarappen wirkungsvoll und wirtschaftsverträglich erreicht
werden.
Der Erdölpreis ist erneut auf einem Rekordhoch von 50 $ pro Fass
angelangt. Die grossen Schwankungen auf dem Erdölmarkt in den
vergangenen Monaten hatten auch Auswirkungen auf den Benzinpreis, der
an der Zapfsäule zeitweise um bis zu 20 Rappen pro Liter anstieg. Auf
die Nachfrage durch die Konsumenten und das Mobilitätsverhalten hatte
diese Entwicklung indessen kaum Auswirkungen. Der Benzinabsatz ist im
vergangenen Jahr nur geringfügig zurückgegangen. Der Dieselverkauf
hat in diesem Zeitraum sogar markant zugenommen. Dies zeigt, dass die
Nachfrage im Treibstoffbereich weitgehend unelastisch ist.
Im Zusammenhang mit der Diskussion über eine CO2-Abgabe machen
diese Tatsachen deutlich, dass die Lenkungswirkung einer solchen
Abgabe massiv überschätzt wird. Neben dem Umstand, dass mit der
CO2-Abgabe ein Grossteil der Verbesserung der schweizerischen
CO2-Bilanz durch einen rein buchhalterischen Export der Emissionen
ins Ausland zustande kommt (Änderungen im Bereich der
Ausländerbetankung), reduziert die fehlende Lenkungswirkung die
klimarelevante Wirkung einer solchen Abgabe weiter. Mit einer
CO2-Abgabe von 30 bis 40 Rappen würde einmal mehr der Autofahrer zur
Kasse gebeten. Und die Verteuerung der Transportkosten würde auf die
Konsumenten abgewälzt. Einmal mehr hätte die Schweiz mit steigenden
Preisen zu kämpfen und das in einer Zeit, wo alle nach Massnahmen zur
Senkung des hohen Preisniveaus in der Schweiz rufen.
Für den TCS und über 50 weitere Konsumenten- und
Wirtschaftsorganisationen ist deshalb einzig der integrale
Klimarappen eine wirkungsvolle und tragbare Massnahme, um die
Klimaziele der Schweiz zu erreichen. Vom Standpunkt der Konsumenten
ist eine CO2-Abgabe inakzeptabel. Die Eidgenössische Kommission für
Konsumentenfragen spricht sich klar gegen eine solche Abgabe aus!

Kontakt:

Patrick Eperon
Leiter Politik & Wirtschaft
Mobile: +41/79/477'33'57

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