Tous Actualités
Suivre
Abonner Eidg. Volkswirtschaftsdepartement (EVD)

Eidg. Volkswirtschaftsdepartement (EVD)

EVD: Bundesrat unterstützt verbesserte Kennzeichnung von Nahrungsmitteln

Bern (ots)

Die Information über besondere Eigenschaften und
Produktionsvorschriften von ein-heimischen Nahrungsmitteln ist in 
liberalisierten Märkten von zentraler Bedeutung. Der Bundesrat 
stimmt deshalb dem Vorschlag der vorberatenden 
Nationalratskommission zu, die Voraussetzungen für die sogenannte 
„Positivdeklaration“ im Landwirtschaftsgesetz zu verankern.
Nationalrat Melchior Ehrler hat mit einer parlamentarischen 
Initiative verlangt, dass einheimische Nahrungsmittel, die aufgrund 
von gesetzlichen Vorschriften (z.B. umweltgerechte Produktion, 
artgerechte Tierhaltung oder Lebensmittelsicherheit) höhere 
Anforderungen erfüllen als vergleichbare importierte Nahrungsmittel, 
entsprechend gekennzeichnet und ausgelobt werden können.
Nach der Lebensmittelgesetzgebung ist es zwar bereits heute 
grundsätzlich zulässig, auf die bei der Herstellung eines 
Lebensmittels angewendeten Produktionsverfahren oder die 
entsprechenden Gesetzesvorschriften hinzuweisen. Verboten ist 
hingegen das Ausloben von Eigenschaften, die alle anderen 
vergleichbaren Lebensmittel auch aufweisen. Als solche gelten nach 
heutiger Vollzugspraxis beispielsweise Hinweise darauf, dass ein 
bestimmtes Lebensmittel den bestehenden gesetzlichen Anforderungen 
genügt. Die Abgrenzung der Angaben, die derartige Hinweise betreffen 
und demnach verboten sind von denjenigen, die für die Konsumentinnen 
und Konsumenten tatsächlich einen Informationsgewinn bringen, 
erweist sich in der Praxis jedoch als schwierig.
Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Nationalrates stellt 
in ihrem Bericht fest, dass die heutigen rechtlichen Bestimmungen 
einen erheblichen Interpretationsspielraum offen lassen, und dass 
Konkurrenznachteile für inländische Produkte entstehen können, wenn 
die Informationen nicht angebracht werden dürfen. Der Bundesrat 
teilt diese Auffassung. Eine Klärung der Rechtslage ist auch aus 
seiner Sicht angebracht.
Auskünfte:
Bundesamt für Landwirtschaft,
Hauptabteilung Produktion und Internationales,
Patrik Aebi,
Leiter Sektion Qualitäts- und Absatzförderung,
Tel. 031 322 25 92

Plus de actualités: Eidg. Volkswirtschaftsdepartement (EVD)
Plus de actualités: Eidg. Volkswirtschaftsdepartement (EVD)
  • 23.11.2004 – 10:40

    EVD: Bundespräsident Deiss reist nach Burkina Faso

    Bern (ots) - Der Frankophoniegipfel einerseits, die 30jährige Partnerschaft zwischen der Schweiz und Burkina Faso andererseits veranlassen Bundespräsident Joseph Deiss, vom 25. bis 28. November 2004 in die burkinische Hauptstadt Ouagadougou zu reisen. Burkina Faso ist eines der ärmsten Länder der Welt und auf Unterstützung angewiesen. Die Schweiz ist seit dreissig Jahren in diesem Land aktiv, wobei der ...

  • 19.11.2004 – 10:19

    EVD: Neue Zollansätze für chilenische Waren per 1. Dezember 2004

    Bern (ots) - Als Folge der Ratifizierung des EFTA-Freihandelsabkommens und des Agrarabkommens mit der Schweiz durch Chile treten neue Zollansätze für Waren mit Ursprung in Chile per 1. Dezember 2004 in Kraft. Chile hat das Freihandelsabkommen mit den EFTA-Staaten und das bilaterale Agrarabkommen mit der Schweiz ratifiziert. Die neuen Zollansätze für ...