Tous Actualités
Suivre
Abonner Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK)

Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK)

UVEK/ETEC: MEDIENMITTEILUNG Bundesrat verabschiedet Videoüberwachungsverordnung für die SBB

Bern (ots)

Die SBB AG darf künftig ihre Züge und Anlagen mit Videokameras
überwachen. Damit soll die Sicherheit in den Bahnhöfen und Zügen 
erhöht werden. Der Bundesrat hat die SBB mit einer Verordnung dazu 
ermächtigt, die am 1. Januar 2004 in Kraft tritt.
Angesichts der Zunahme von Vandalenakten und dem schwindenden 
Sicherheitsgefühl in Bahnhöfen und Personenzügen drängt sich die 
Einrichtung von Videoüberwachungskameras auf. Erste Erfahrungen der 
SBB mit einem Pilotprojekt zwischen Lausanne und Genf zeigen, dass 
durch die Videoüberwachung in Regionalzügen dem Vandalismus 
vorgebeugt werden kann und dass die Gewaltanwendung gegenüber 
Reisenden zurückgeht. Auch erhöht sich das subjektive 
Sicherheitsgefühl der Passagiere.
Die SBB AG gilt gemäss Datenschutzgesetz als Bundesorgan. Deswegen 
ist eine Verordnung als Rechtsgrundlage für die Videoüberwachung 
von Zügen und Eisenbahnanlagen der SBB notwendig. Die Privatbahnen 
dagegen gelten nicht als Bundesorgane und können die entsprechenden 
Massnahmen deshalb auch ohne Bundesratsverordnung durchführen. Der 
Bund wird im Rahmen der Bahnreform 2 die Kompetenz erhalten, 
entsprechende Vorgaben für alle Bahnen zu erlassen.
Die Verordnung über die Videoüberwachung durch die Schweizerischen 
Bundesbahnen SBB (Videoüberwachungsverordnung SBB) legt unter 
anderem fest, dass Videokameras an allen Orten installiert werden 
können, die öffentlich und allgemein zugänglich sind. Die 
Videoüberwachung muss aber erkennbar sein, und die 
Videoaufzeichnungen müssen, falls sie nicht zur Beweissicherung 
dienen, innert 24 Stunden vernichtet werden.
Bern, 5. Dezember 2003 
UVEK  Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und  
Kommunikation
Pressedienst
Auskünfte: Bundesamt für Verkehr, Politik und Kommunikation, Tel. 
031 322 36 43

Plus de actualités: Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK)
Plus de actualités: Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK)