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Grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich

(ots)

Bundesrat Pascal Couchepin, ist heute mit Andreas Renner, Minister für Arbeit und Soziales von Baden-Württemberg und Regierungsrat Carlo Conti, Vorsteher des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt zusammengetroffen. Dabei haben die Parteien insbesondere über ein Pilotprojekt für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Bereich von Gesundheitsleistungen diskutiert. Das auf drei Jahre angelegte Pilotprojekt sieht vor, dass Patientinnen und Patienten beidseits der Grenze in klar festgelegten Fällen Dienstleistungen der Nachbarregion in Anspruch nehmen können.

Das EDI wird im Verlauf des Januars 2006 eine Änderung zur 
Krankenversicherungsverordnung in die Vernehmlassung schicken. Diese 
ermächtigt das EDI, zeitlich beschränkte Projekte zu bewilligen, die 
die Übernahme gewisser im Ausland erbrachter medizinischer 
Leistungen durch die Krankenkasse vorsehen. In Kraft treten soll 
diese Änderung am 1. Mai 2006. Das anlässlich dieses Treffens von 
der Projektleitung vorgestellte Pilotprojekt ist auf drei Jahre 
beschränkt und umfasst die Gebiete des Landkreises Lörrach sowie der 
Kantone Basel-Stadt und Basel- Land. Patientinnen und Patienten aus 
diesen Regionen sollen medizinische Leistungen, die im besagten 
Gebiet des Nachbarlands erbracht werden, in Anspruch nehmen können. 
Die betroffenen Leistungen sind noch festzulegen. Die Erfahrungen 
aus diesem Pilotprojekt sollen ermöglichen, längerfristig eine 
Änderung des Krankenversicherungsgesetztes in Betracht zu ziehen, 
die dem Bundesrat die Kompetenz gibt, auf dem Verordnungsweg 
Leistungen festzulegen, die zu Lasten der obligatorischen 
Krankenkasse im Ausland erbracht werden können. Mit dieser Lösung 
soll für bestimmte Leistungsbereiche eine gezielte Lockerung des 
Territorialitätsprinzips geschaffen werden.
Weiter wurden an dem Treffen auch Fragen zur öffentlichen Gesundheit 
und zu Reformen der Sozialversicherungen diskutiert.
EIDGENÖSSISCHES DEPARTEMENT DES INNERN
Presse- und Informationsdienst
Auskunft:	Daniel Wiedmer, stellvertretender Leiter des 
Direktionsbereichs Kranken- und Unfallversicherung, BAG, Tel. 031 
322 95 05

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