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EJPD: Rückübernahmeabkommen mit Armenien

Bern (ots)

Bern, 30.10.2003 Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold
trifft heute in Bern mit dem armenischen Minister für öffentliche 
Angelegenheiten, Hovik Abrahamian, zusammen. Dabei kommt es zur 
Unterzeichnung eines Rückübernahme- und Transitabkommens, dem der 
Bundesrat bereits am 16. Mai 2003 zugestimmt hat.
Vor rund drei Jahren hat die Schweiz gemeinsam mit anderen 
westeuropäischen Staaten einen regionalen Migrationsdialog mit den 
Südkaukasus-Staaten (sog. „Cluster Process“) eingeleitet. Grund ist 
die zunehmende Zahl von Asylsuchenden aus dieser Region. Der GUS- 
Raum nimmt zudem auch eine immer wichtigere Rolle als Transitroute 
für Migranten und Flüchtlinge aus Afghanistan, Iran und Irak ein.
Abkommen mit einem weiteren GUS-Staat
Die Zusammenarbeit im Migrationsbereich zwischen der Schweiz und den 
GUS-Staaten trägt nun erste Früchte. Im Juli dieses Jahres hat die 
Schweiz ein Rückübernahmeabkommen mit der Ukraine unterzeichnet. Ein 
Rückübernahmeabkommen mit Kirgisistan trat bereits im vergangenen 
Monat in Kraft. Mit dem Rückübernahme- und Transitabkommen mit 
Armenien soll nun mit einem weiteren wichtigen Herkunfts- und 
Transitland aus dem GUS-Raum das Rückkehrmanagement für Personen, 
die sich nicht mehr in der Schweiz aufhalten dürfen, auch auf 
vertraglicher Ebene gesichert werden.
Wiedereingliederungsprogramm mit Armenien
Neben der Unterzeichnung des Rückübernahme- und Transitabkommens 
sollen bei dem heutigen Treffen die Grundlagen eines Wiederein- 
gliederungsprogramms vereinbart werden. Mit diesem Programm soll die 
freiwillige Rückkehr und dauerhafte Wiedereingliederung von 
Gesuchstellern aus Armenien durch konkrete wirtschaftliche und 
soziale Unterstützung in Armenien gefördert werden.
Das Bundesamt für Flüchtlinge strebt zudem an, in nächster Zeit auch 
mit Armeniens Nachbarstaaten, insbesondere mit Georgien, 
Verhandlungen für den Abschluss von Rückübernahmeabkommen 
aufzunehmen.
Weitere Auskünfte:
Informationsdienst EJPD, Tel. 031 / 322 18 18
Notiz an die Redaktionen:
Nach dem Treffen findet um 11. 45 Uhr im Salon du Président ein 
Point de presse statt.
Für Fotografen bestehen um 11 Uhr (Begrüssung), 11.30 Uhr 
(Unterzeichnung) und 11.45 Uhr (Point de presse) Fotomöglichkeiten. 
Interessierte Fotografen werden gebeten, sich 10 Minuten vor dem 
jeweiligen Termin vor dem Salon du Président einzufinden.

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