Vaduz (ots/pafl) - Im Rahmen EWR rechtlicher Verpflichtungen führt die liechtensteinische Regulierungsbehörde (Amt für Kommunikation) Marktanalysen in verschiedenen Segmenten der elektronischen Kommunikation durch. Mit Markt 7 (Anrufzustellung in Mobilnetzen) stellte das Amt für Kommunikation eine marktbeherrschende Stellung aller in Liechtenstein lizenzierten ...
Zürich (ots) - GastroSuisse, der Verband für Hotellerie und Restauration in der Schweiz, zeigt sich sehr enttäuscht über das heute vom Bundesrat beschlossene Massnahmenpaket 2011 zur Stützung des Werkplatzes Schweiz. Die temporäre Senkung der Mehrwertsteuer für gastgewerbliche Leistungen wäre die richtige ...
Vaduz (ots/pafl) - Im Rahmen der Regierungs- und Verwaltungsreform wird das heutige Amt für Personal und Organisation einer grundlegenden organisatorischen Neuausrichtung unterzogen. Von dieser Massnahme ist der heutige Amtsleiter Peter Mella in besonderem Masse betroffen. Er wird deshalb von der Möglichkeit der Frühpensionierung Gebrauch machen und in Abstimmung mit dem Reorganisationsprozess auf Ende April 2012 von ...
Vaduz (ots/pafl) - Das Geoinformationsgesetz ist am 1. Juni 2011 in Kraft getreten. Es enthält zahlreiche Bestimmungen, zu denen Ausführungsvorschriften mit Verordnung zu erlassen sind. Mit der Geoinformationsverordnung und der Gebührenverordnung hat die Regierung am 30. August 2011 die Vorschriften über die Bezugssysteme und Bezugsrahmen, die Geodatenmodelle, die ...
Vaduz (ots/pafl) - Am 30. Mai 2011 haben 11 Abgeordnete des Landtages eine Interpellation mit 9 Fragen betreffend die Energiepolitik des Landes Liechtenstein eingereicht. Die Interpellanten begründeten ihre Fragen wie folgt: "Die Energiepolitik Liechtensteins hat die zwei Bereiche Strom- und Wärmegewinnung zu berücksichtigen. Ziel liechtensteinischer Energiepolitik ...
Vaduz (ots/pafl) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 30. August 2011 einen Grundsatzbeschluss betreffend den künftigen Prozess bei der Rechtssetzung im Bereich der Finanzmarktregulierung gefällt. Damit soll die schon heute gute Zusammenarbeit zwischen der Verwaltung und den Verbänden in diesem Bereich im Sinne einer "Better-Regulation" weiter gestärkt werden. ...
Zürich (ots) - Das St. Galler Handelsgericht hat den einstweiligen Verkaufsstopp vom 22. Juli 2011 für die Denner Kaffee-Kapseln aufgehoben. Der führende Schweizer Lebensmitteldiscounter kann die Kaffee-Kapseln ab sofort wieder verkaufen. Von Dienstag, 30. August bis Dienstag, 6. September 2011 erhalten die Kunden alle vier Kaffee-Sorten zum Wiedereinführungspreis von 2.95 statt 3.95 Franken. Durch den Entscheid des ...
Zürich (ots) - Ende der laufenden Fussballsaison geht eine Ära zu Ende. Seit 35 Jahren ist Adidas Ausrüster des Nobelklubs Grasshoppers Zürich. Der deutsche Sportartikelhersteller produzierte bis anhin Saison für Saison die Mannschaftstrikots des Zürcher Vereins. Das Adidas-Logo prangte auf der Trikotvorderseite, Hose und Stulpen der Fussballer. Der laufende Ausrüstervertrag gilt seit 1996 und wurde seither ...
Vaduz (ots/pafl) - Im Rahmen einer parlamentarischen Anfrage wollte der Abgeordnete Pepo Frick wissen, ob eine Zusammenführung der Staatsunternehmen Liechtensteinische Kraftwerke (LKW) und Liechtensteinische Gasversorgung (LGV) zu einer Energie-Holding volkswirtschaftlichen Nutzen bringt. Die Interpellation zielte ...
Vaduz (ots/pafl) - Ab Montag, 22. August 2011, bietet die Motorfahrzeugkontrolle ihren Kundinnen und Kunden eine innovative und zeitgemässe neue Online-Dienstleistung an. "Neu können die Kundinnen und Kunden nach Erhalt einer Einladung zur Fahrzeugprüfung einen für sie nicht passenden Termin online verschieben", so Regierungschef-Stellvertreter Martin Meyer. Die entsprechenden Zugangsdaten werden direkt auf den ...
Vaduz (ots/pafl) - Fürst Hans-Adam II. von und zu Liechtenstein hat am Montag, 22. August 2011, Leo Kranz, Präsident des Liechtensteinischen Olympischen Sportverbandes, und Alex Hermann, Geschäftsführer des Liechtensteinischen Olympischen Sportverbandes, zur Ordensverleihung auf Schloss Vaduz empfangen. Den Geehrten wurde für besondere Verdienste um das Land Liechtenstein das Komturkreuz des Fürstlich ...
Vaduz (ots/pafl) - An der Sitzung vom 16. August 2011 hat die Regierung die neue Verordnung zum Hochschulwesen erlassen. Darin werden unter anderem detaillierte Voraussetzungen für eine provisorische Bewilligung zur Führung einer Hochschule unter Berücksichtigung allgemein anerkannter Akkreditierungsrichtlinien Weiterbildungsstudiengänge, Bedingungen des Verfahrens der Zulassung ohne Maturaausweis oder vergleichbaren ...
Vaduz (ots/pafl) - "Ich bedanke mich ausdrücklich bei allen Beteiligten, die sich für ein verständnis- und respektvolles Miteinander in zwischenstaatlichen Fragen um den Waffenplatz St. Luzisteig eingesetzt haben". Regierungsrat Hugo Quaderer betonte beim Arbeitstreffen mit Bundesrat Ueli Maurer die besondere ...
Vaduz (ots/pafl) - Das Schulamt veröffentlicht zum Schuljahresbeginn die neuen schulstatistischen Zahlen und weist auf wesentliche Neuerungen im Schulwesen hin. Am 17. August 2011 gehen 378 Kinder das erste Mal in den Kindergarten und 352 Kinder das erste Mal zur Schule. Insgesamt sind an Liechtensteins öffentlichen Schulen und Kindergärten rund 4600 Schülerinnen und Schüler gemeldet. Sie werden von 629 Lehrpersonen unterrichtet. 42 Lehrpersonen werden im kommenden ...
Zug (ots) - Mit Entscheid vom 3. August 2011 hat die SIX Exchange Regulation die Winterthur Technologie AG von der Einhaltung gewisser Pflichten zur Aufrechterhaltung der Kotierung befreit. Diese Pflichten umfassen die Veröffentlichung des Halbjahresberichts für das erste Halbjahr 2011, die Erstellung eines Unternehmenskalenders, die Veröffentlichung von Ad ...
Vaduz (ots/pafl) - Der EFTA-Gerichtshof hat sich am Dienstag, 26. Juli 2011, zu den vom Verwaltungsgerichtshof des Fürstentums Liechtenstein am 14. Februar 2011 vorgelegten Fragen betreffend die Interpretation der Freizügigkeitsrichtlinie 2004/38/EG (Fall E-4/11) geäussert. Der Verwaltungsgerichtshof wollte insbesondere wissen, ob die Freizügigkeitsrichtlinie 2004/38/EG dahingehend auszulegen ist, dass ein ...
Zürich (ots) - Das Bundesgericht hat in der heute versandten schriftlichen Begründung des Entscheids vom 28. Juni 2011 zum Ausdruck gebracht, dass das Vertriebsverbot für die Nespresso-kompatiblen Kaffee-Kapseln von Denner per sofort wieder gelte. Denner nimmt aus diesem Grund seine Kaffee-Kapseln vorläufig wieder aus dem Sortiment. Das Bundesgericht in Lausanne hat in der schriftlichen Begründung des Entscheides vom ...
AKUSTIKA - Schweizerischer Fachverband der Hoergeraeteakustik
Unterägeri (ots) - Per 1. Juli 2011 gilt für die Versorgung mit Hörgeräten ein neues Abgabesystem. Dadurch werden Hörgeräte von IV und AHV nur noch pauschal vergütet. Dieses neue Tarifsystem gefährdet die heutige Versorgungsqualität in der individuellen Anpassung, denn im Zuge des Systemwechsels wird der bis anhin geltende Qualitätssicherungsvertrag mit den ...
Vaduz (ots/pafl) - Der Finanzplatz ist einer der zentralen Pfeiler der liechtensteinischen Wirtschaft. Die liechtensteinische Regierung unterstützt die aufgrund des veränderten internationalen Umfelds notwendige Neuausrichtung des Finanzplatzes Liechtenstein mit spezifischen Rahmenbedingungen. Für die ...
Vaduz (ots/pafl) - Nach dem Auftreten der Maul- und Klauenseuche in Bulgarien haben die Europäische Gemeinschaft und auch die Schweiz Sofortmassnahmen zum Schutz gegen die Einschleppung der Maul- und Klauenseuche beschlossen und die notwendigen Rechtsvorschriften erlassen. Liechtenstein ist diesem Beispiel mit den ...
Vaduz (ots/pafl) - Am 18. Juni wurde die zweite Staatskundeprüfung in diesem Jahr durchgeführt. Das Ausländergesetz enthält die Anforderungen, welche für die Erteilung der Niederlassungsbewilligung von Drittstaatsangehörigen zu erfüllen sind. Neben dem Nachweis von Kenntnissen der deutschen Sprache müssen auch Kenntnisse des staatlichen Aufbaus, der Rechtsordnung, des Schulsystems und der Geschichte nachgewiesen ...
Vaduz (ots/pafl) - Per 1. Dezember 2011 nimmt der international erfahrene Schweizer Jurist Daniel Thelesklaf Einsitz in der Leitung der Financial Intelligence Unit (FIU) Liechtenstein. Das Fürstentum Liechtenstein hat in den letzten Jahren im Bereich der Missbrauchsbekämpfung grosse Anstrengungen unternommen und ...
Vaduz (ots/pafl) - Der Verwaltungsrat der Agentur für internationale Bildungsangelegenheiten wird, gestützt auf die geltenden Richtlinien zur Wahl der Mitglieder der strategischen Führungsebene von öffentlichen Unternehmen, für die Mandatsperiode 2011 bis 2015 wie folgt bestellt: Präsident: Marxer Norbert, ...
Vaduz (ots/pafl) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 5. Juli 2011 die Verordnung über den Wildtierschutz erlassen. Die Verordnung bezweckt die Erhaltung ungestörter sowie die Beruhigung schon gestörter Lebensräume. Sie setzt damit wesentliche Ziele des Naturschutzgesetzes, des Jagdgesetzes, internationaler Übereinkommen wie beispielsweise der Alpenkonvention sowie der von der Regierung im letzten Jahr ...
Vaduz (ots/pafl) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 5. Juli 2011 die Landwirtschafts-Einkommensbeitrags-Verordnung abgeändert. Mit der Abänderung der Landwirtschafts-Einkommensbeitrags-Verordnung werden die Förderansätze im Bereich des Zusatzbeitrages für Raufutter verzehrende Nutztiere den schweizerischen Ansätzen angeglichen. Kontakt: Landwirtschaftsamt Friedrich von Falz-Fein T +423 236 66 ...
Vaduz (ots/pafl) - Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hat am 24. Juni 2011 in der Rechtsache C-476/10 entschieden, dass die Bestimmungen des Vorarlberger Grundverkehrsgesetzes, wonach der Erwerb eines im Land Vorarlberg gelegenen Zweitwohnsitzes durch zwei liechtensteinische Staatsangehörige ...
Zürich (ots) - Der Präsident des Handelsgerichts St. Gallen hat in seinem gestrigen Entscheid bestätigt, dass allein aus dem Dispositiv des Schweizerischen Bundesgerichts vom 28. Juni 2011 nicht hervorgehe, ob zurzeit ein Verkaufsverbot für die Denner Kaffee-Kapseln bestehe. Aus diesem Grund wird der führende ...
Vaduz (ots/pafl) - Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein hat in Stellvertretung des Landesfürsten am Mittwoch, 29. Juni 2011, Gregor Ott, Gemeindevorsteher von Eschen-Nendeln von 1999 bis 2011 und Anton Eberle, Gemeindevorsteher von Balzers von 2003 bis 2011, zur Ordensverleihung auf Schloss Vaduz empfangen. Den Geehrten wurde für besondere Verdienste um das Land Liechtenstein das Ritterkreuz des Fürstlich ...
Zürich (ots) - Der Berufsverband der praktizierenden Kinder- und Jugendärzte in der Schweiz, das Forum Praxispädiatrie FPP, zeigt sich befremdet über die Leistungskürzungen für die pflegerische Entlastung der Eltern von schwer behinderten Kindern. Der Entscheid der Invalidenversicherung, keine Spitex-Beiträge ...