Touring Club Schweiz/Suisse/Svizzero - TCS
Storys zum Thema Entscheid
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Deutsch
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ikr: Regierung genehmigt Geschäftsbericht 2013 der LIEmobil
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 6. Mai 2014 den Geschäftsbericht 2013 der selbstständigen Anstalt "Verkehrsbetrieb LIECHTENSTEINmobil" (LIEmobil) genehmigt und an den Landtag zur Kenntnisnahme weitergeleitet. Der Verkehrsbetrieb LIECHTENSTEINmobil blickt auf ein ausgewogenes Jahr 2013 zurück. Das Ergebnis vor Steuern beträgt CHF 439'601.68 ...
mehrikr: Bericht und Antrag zur Anpassung des Steueramtshilfegesetzes sowie des Steueramtshilfegesetzes-USA
Vaduz (ots/ikr) - Der Bericht und Antrag sieht im Bereich der Steueramtshilfe eine Anpassung im Verfahrensbereich vor. Entsprechend den Empfehlungen des Global Forum on Transparency and Exchange of Information for Tax Purposes ist vorgesehen, dass in bestimmten Ausnahmefällen die betroffenen Personen erst nach ...
mehrikr: Regierung genehmigt Bericht und Antrag zur Totalrevision des Heilmittelgesetzes
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 29. April 2014 den Bericht und Antrag zur Totalrevision des Heilmittelgesetzes an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein genehmigt. Doppelspurigkeiten vermeiden Der von der Regierung genehmigte Bericht und Antrag baut auf dem schweizerischen Heilmittelgesetz und seinen Ausführungsverordnungen auf. Die ...
mehrikr: Postulatsbeantwortung zur Verbesserung der Situation von Frauen im Schwangerschaftskonflikt
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 29. April 2014 die Postulatsbeantwortung zur Verbesserung der Situation von Frauen im Schwangerschaftskonflikt genehmigt. Der Abgeordnete Pepo Frick reichte am 30. Oktober 2012 im Landtag ein Postulat zur Verbesserung der Situation von Frauen im Schwangerschaftskonflikt ein. Der Landtag hat das Postulat in der ...
mehrikr: Regierung verabschiedet Bericht und Antrag zur Neuregelung der Entschädigung der nebenamtlichen Richter und der Ad-hoc-Richter
Vaduz (ots/ikr) - In der Regierungssitzung vom 29. April wurde der Bericht und Antrag betreffend die Neuregelung der Entschädigung der nebenamtlichen Richter und der Ad-hoc-Richter zu Handen des Landtages verabschiedet. Die erste Lesung wird im Juni-Landtag 2014 erfolgen. Wie die in einem separaten Bericht und ...
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Generalversammlung der AFG Arbonia-Forster-Holding AG heisst alle Anträge gut
Arbon (ots) - Zwei neue Mitglieder im Verwaltungsrat - Statutenänderungen gutgeheissen - Ausschüttung einer Dividende - Edgar Oehler aus dem Verwaltungsrat verabschiedet Arbon, 25. April 2014 - Die Aktionärinnen und Aktionäre der AFG Arbonia-Forster-Holding AG haben anlässlich der 27. Generalversammlung sämtlichen Anträgen des Verwaltungsrats zugestimmt. Neu in ...
mehrikr: Stellungnahme der Regierung zur Reform des Kindschaftsrechts verabschiedet
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat an ihrer letzten Sitzung die Stellungnahme zur Reform des Kindschaftsrechts, im Besonderen betreffend die Einführung der gemeinsamen Obsorge, verabschiedet. Die Stellungnahme wird vom Landtag voraussichtlich im Juni 2014 in 2. Lesung behandelt werden. Die Reform soll auf den 1. Januar 2015 in Kraft treten und wurde im Zuge der ...
mehrikr: Liechtenstein ist Gast am Sechseläuten 2015
Vaduz (ots/ikr) - Das erste Mal ist am Zürcher Sechseläuten kein Kanton, sondern ein Land zu Gast. Die Regierung des Fürstentums Liechtenstein freut sich sehr über die erhaltene Einladung und die sich damit bietende Gelegenheit zur Präsentation des Landes. Daraus erfolgte auch der Regierungsentscheid, die Einladung anzunehmen und Liechtenstein Marketing mit der Organisation des Auftrittes zu betrauen. Das ...
mehrikr: Regierung verabschiedet Bericht und Antrag zur Vornahme einer Umstrukturierung beim Kriminal- und beim Obergericht
Vaduz (ots/ikr) - In der Regierungssitzung vom 15. April 2014 hat die Regierung den Bericht und Antrag betreffend die Umstrukturierungen beim Kriminalgericht und beim Obergericht zu Handen des Landtages verabschiedet. Die erste Lesung wird voraussichtlich im Juni-Landtag 2014 erfolgen. Wie die Neuregelung der ...
mehrikr: Regierung verabschiedet Stellungnahme betreffend die parlamentarische Initiative zur Senkung der 8%-Sperrklausel
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 15. April die Stellungnahme betreffend die parlamentarische Initiative zur Senkung der 8%-Sperrklausel bei Landtagswahlen auf 5% zuhanden des Landtags verabschiedet. An der Landtagssitzung im vergangenen Dezember hatten insbesondere Fragen nach den ...
mehrikr: Regierung verabschiedet Bericht und Antrag betreffend die Abänderung des Zustellgesetzes und weiterer Gesetze (Amtsblatt)
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 15. April 2014 den Bericht und Antrag an den Landtag betreffend die Abänderung des Zustellgesetzes und weiterer Gesetze (Amtsblatt) verabschiedet. Bereinigung der Kundmachungsformen In einzelnen Materiengesetzen sind besondere Publikationsformen vorgesehen, ...
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ikr: Verordnung zum Gesetz über die Arbeitsvermittlung und den Personalverleih
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 15. April 2014 die Abänderung der Verordnung zum Gesetz über die Arbeitsvermittlung und den Personalverleih genehmigt. Um die Vereinbarkeit mit dem Recht des Europäischen Wirtschaftsraums zu gewährleisten, setzt die Verordnung die Kautionshöhe für die Ausübung des gewerbsmässigen Personal-Verleihs neu ...
mehrikr: Petra Büchel in den Stiftungsrat der Kunstschule gewählt
Vaduz (ots/ikr) - In ihrer Sitzung vom 15. April 2014 hat die Regierung Petra Büchel aus Mauren als neues Mitglied in den Stiftungsrat der Kunstschule Liechtenstein gewählt. Petra Büchel ersetzt Cornelia Eberle, welche im Dezember 2013 zur neuen Direktorin der Kunstschule gewählt wurde. Petra Büchel ist ausgebildete Primarlehrerin und kann auf eine breite ...
mehrikr: Überprüfung der Sportstrukturen
Vaduz (ots/ikr) - Zur Überprüfung der Strukturen im Sport hat die Regierung an ihrer Sitzung vom 15. April 2014 eine Projektgruppe eingesetzt. Diese wurde beauftragt zu evaluieren, wie die derzeitigen Strukturen im bzw. Organisation des Sports optimiert werden können und über die hierzu erforderlichen Massnahmen Auskunft zu geben. Der Projektgruppe setzt sich aus Vertretern des Ministeriums für Infrastruktur und ...
mehrikr: Abschussplan für das Jagdjahr 2014/2015 genehmigt
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 15. April 2014 die Verordnung über den Abschussplan für das Jagdjahr 2014/2015 genehmigt. Grundlage für den Abschussplan bilden der qualitative und quantitative Zustand der Wildbestände und die Wildschadenssituation im Wald sowie in den landwirtschaftlichen Kulturen. Der Abschuss von Schalenwild sowie der Abschuss von Murmeltier und Birkhahn haben im Rahmen ...
mehrikr: Regierung genehmigt Verkehrsdienstebericht 2014 an den Landtag
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 15. April 2014 den Bericht und Antrag zum Verkehrsdienstebericht 2014 genehmigt. Mit dem aktuellen Bericht legt die Regierung dem Landtag des Fürstentums Liechtenstein einen Finanzbeschluss zur Gewährung des Landesbeitrages für die Aufwendungen des Verkehrsbetriebs LIECHTENSTEINmobil (VLM) vor. Senkung des ...
mehrikr: Regierung genehmigt Interpellationsbeantwortung zu gemeinnützigen Wohnbautätigkeit
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 15. April 2014 die Interpellationsbeantwortung der Regierung zu gemeinnützigen Wohnbautätigkeiten an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein genehmigt. Mit Datum vom 30. Oktober 2013 hatten die Abgeordneten Manfred Batliner, Alois Beck, Johannes Kaiser, Wendelin Lampert und Eugen Nägele die Interpellation ...
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ikr: Regierung verabschiedet den Bericht und Antrag zur Abänderung des ÖAWG und des ÖAWSG
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 8. April 2014 den Bericht und Antrag betreffend die Abänderung des Gesetzes über das Öffentliche Auftragswesen und des Gesetzes über das Öffentliche Auftragswesen in den Sektoren zuhanden des Landtags verabschiedet. Mit diesen Gesetzesvorlagen soll insbesondere die Richtlinie 2009/33/EG des Europäischen ...
mehrikr: Regierung genehmigt Doppelbesteuerungsabkommen mit Malta und Singapur sowie TIEA's mit Südafrika und China
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat zwei Berichte und Anträge für Doppelbesteuerungsabkommen mit Malta und mit Singapur genehmigt. Die Doppelbesteuerungsabkommen sind vor dem Hintergrund der Finanzplatz- und Steuerpolitik der Regierung zu sehen, welche auf der Liechtenstein-Erklärung vom 12. März 2009 aufbauen. ...
mehrikr: Statistisches Programm 2014 und 2015 genehmigt
Vaduz (ots/ikr) - Am 1. April genehmigte die Regierung das Statistische Programm der nächsten zwei Jahre. Zu den geplanten Vorhaben des Amtes für Statistik zählen die Durchführung der Volkszählung 2015 und eine Kurzpublikation zum Gebäude- und Wohnungsbestand. Das Statistische Programm ist auf der Internetseite des Amtes für Statistik zugänglich. Zweck des Statistischen Programms ist es, eine Übersicht zu den ...
mehrikr: Regierung genehmigt Postulatsbeantwortung zur Abänderung des Gesetzes über die Motorfahrzeugsteuer
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 1. April 2014 die Postulatsbeantwortung zur Abänderung des Gesetzes über die Motorfahrzeugsteuer an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein genehmigt. Vier Lösungsvarianten Der Landtag hatte in seiner Sitzung vom 4. September 2013 die Motion zur ...
mehrikr: News zur Aussenpolitik auf Twitter
Vaduz (ots/ikr) - Die Bedeutung von Social Media für staatliche Akteure und internationale Organisationen hat in den letzten Jahren stark zugenommen. Insbesondere im Bereich der Diplomatie werden Nachrichten und Inhalte heutzutage verstärkt über Twitter oder Facebook verbreitet, wobei diese Medien häufig sogar als primärer Informationskanal genutzt werden. Das Ministerium für Äusseres ist bestrebt, die breite ...
mehrikr: Umsetzung einer EU-Richtlinie zum Urheberrecht
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 25. März 2014 den Bericht und Antrag an den Landtag zur Abänderung des Gesetzes über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte genehmigt. Dabei geht es um die Umsetzung einer EU-Richtlinie, die als wichtigste Änderung eine Verlängerung der Schutzdauer von Rechten ausübender Künstler und Hersteller von Tonträgern enthält. Die Schutzdauer beträgt neu nicht ...
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ikr: Sofortmassnahmen im Gesundheitswesen - Regierung verabschiedet Stellungnahme zur Anpassung des KVG
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 25. März 2014 die Stellungnahme über die Abänderung des Gesetzes über die Krankenversicherung (KVG) verabschiedet. Die Abänderung betrifft das Verfahren der Tarifgestaltung im Bereich der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP). In der ...
mehrikr: Staatsbeitrag an die Arbeitslosenkasse soll abgeschafft werden
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 25. März den Bericht und Antrag zur Abänderung des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (ALVG) verabschiedet. Konkret geht es um die Abschaffung des Staatsbeitrags an die Arbeitslosenversicherung. Damit will die Regierung eine weitere Massnahme zur Sanierung des Staatshaushalts, wie bereits im Sanierungspaket II ...
mehrikr: Umsetzung einer EU-Richtlinie zum Urheberrecht
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 25. März 2014 den Vernehmlassungsbericht zur Abänderung des Gesetzes über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte genehmigt. Dabei geht es um die Umsetzung einer EU-Richtlinie, die einheitliche Rahmenbedingungen für die Digitalisierung und Veröffentlichung von sogenannten verwaisten Werken im Internet schafft. Verwaiste Werke sind Werke wie Bücher, ...
mehrikr: Stiftungsrat des Landesmuseums neu bestellt
Vaduz (ots/ikr) - In ihrer Sitzung vom 18. März 2014 hat die Regierung den Stiftungsrat des Liechtensteinischen Landesmuseums neu bestellt. Die Regierung ernannte Renate Wohlwend aus Schellenberg zur neuen Präsidentin. Renate Wohlwend studierte in Wien Geschichte und Philosophie sowie Rechtswissenschaften, 1978 promovierte sie zum Dr. iur. Von 1993 bis 2013 war sie im Liechtensteinischen Landtag vertreten, davon von ...
mehrikr: Hansjörg Hilti zum Stiftungsratspräsidenten der Kunstschule bestellt
Vaduz (ots/ikr) - In ihrer Sitzung vom 18. März 2014 hat die Regierung Hansjörg Hilti aus Schaan zum neuen Stiftungsratspräsidenten der Kunstschule Liechtenstein bestellt. Hansjörg Hilti studierte in Berlin an der Hochschule für bildende Künste und sowie Architektur an der Technischen Universität. 1977 gründete er die Firma Hilti Architekten, Schaan. Von 1987 - ...
mehrikr: Standard & Poor's bestätigt Triple-A Rating erneut
Vaduz (ots/ikr) - Im Rahmen der neu halbjährlich stattfindenden Überprüfung ihrer Bewertung hat die internationale Ratingagentur Standard & Poor's (S&P) Liechtenstein erneut die Bestnote Triple-A verliehen. Damit hat es Liechtenstein geschafft, weiterhin im kleinen Kreis von 13 Staaten mit der besten Risikobewertung zu bleiben. Regierungschef Adrian Hasler zeigte sich sehr erfreut über die Auszeichnung und betonte ...
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