Storys zum Thema Entscheid

29.05.2020 – 16:00
Fürstentum Liechtenstein
Start in eine neue Normalität
Vaduz (ots) - Die Regierung hat am 29. Mai 2020 beschlossen, die Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus ab dem 6. Juni 2020 weitgehend zu lockern. Alle öffentlichen und privaten Veranstaltungen mit bis zu 300 Personen können wieder durchgeführt werden. Zudem können alle Unterhaltungs- und Freizeitbetriebe wieder öffnen. Dabei setzt die Regierung erneut stark auf die Einhaltung von Schutzkonzepten sowie die Eigenverantwortung und den gesunden Menschenverstand der ...
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27.05.2020 – 16:14
Fürstentum Liechtenstein
Regierung startet frühzeitig mit der Aufarbeitung der COVID-19-Pandemie
Vaduz (ots) - Die Regierung hat am 26. Mai 2020 beschlossen, einen Bericht zu Handen des Landtags zu erarbeiten, in dem die bisherigen Erkenntnisse bezüglich der COVID-19-Pandemie in Liechtenstein aufgearbeitet werden. Das Fürstentum Liechtenstein verzeichnete bisher insgesamt 82 laborbestätigte Fälle (Personen, die in Liechtenstein wohnhaft sind). Innerhalb des ...
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27.05.2020 – 11:06
Fürstentum Liechtenstein
Corona-Massnahmen für Justiz und Verwaltung angepasst
Vaduz (ots) - Aufgrund der anhaltenden COVID-19-Pandemie hat die Regierung in ihrer Sitzung vom 26. Mai 2020 den Bericht und Antrag betreffend die Abänderung des Gesetzes über Begleitmassnahmen in der Verwaltung und Justiz in Zusammenhang mit dem Coronavirus - kurz COVID-19-VJBG - zuhanden des Landtags verabschiedet. Ziel ist es, das Gesetz den aktuellen Entwicklungen anzupassen. Am 8. April ist das COVID-19-VJBG in ...
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26.05.2020 – 14:01
Fürstentum Liechtenstein
Regierung beschliesst Unterzeichnung der UNO-Behindertenrechtskonvention
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 26. Mai 2020 die Unterzeichnung des Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen vom 13. Dezember 2006 (UNO-Behindertenrechtskonvention) beschlossen. Gutachten in Auftrag gegeben Bereits am 26. September 2018 fand eine erste nationale Konferenz betreffend die Ratifikation der ...
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20.05.2020 – 10:00
Fürstentum Liechtenstein
Verwaltungsrat für die AHV-IV-FAK Anstalten bestellt
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 19. Mai 2020 den Verwaltungsrat der AHV-IV-FAK Anstalten für die Mandatsperiode 2020 bis 2024 neu bestellt. Raphael Näscher aus Mauren, Rechtsanwalt und Partner einer liechtensteinischen Rechtsanwaltskanzlei, konnte erneut als Verwaltungsratspräsident gewonnen werden. Als neue Mitglieder nehmen Norman Hoop (Gamprin), Bruno Matt (Mauren) und Karlheinz Ospelt (Vaduz) ...
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19.05.2020 – 13:30
Fürstentum Liechtenstein
Keine amtlichen Schätzungen mehr für private Zwecke
Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 19. Mai 2020 den Vernehmlassungsbericht betreffend die Abänderung des Gesetzes über die amtliche Schätzung von Grundstücken und Gebäuden verabschiedet. Künftig soll die amtliche Schätzungskommission nicht mehr für private Zwecke zur Verfügung stehen. Laut aktuellem Schätzungsgesetz, das 2017 in Kraft getreten ist, kann jeder - unabhängig ob Behörde, Gemeinde ...
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14.05.2020 – 18:48
Fürstentum Liechtenstein
Regierung verlängert die Ausrichtung von Kurzarbeitsentschädigung bis zum 30. September und passt die Richtlinie für den Betriebskostenzuschuss an
Vaduz (ots) - Die Regierung hat beschlossen, die Geltungsdauer der Verordnung über befristete Massnahmen im Bereich der Arbeitslosenversicherung in Zusammenhang mit den wirtschaftlichen Folgen des Coronavirus (Covid-19) (COVID-19-ALVV) zu verlängern. Mit dieser Verordnung werden Anspruchs- und ...
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14.05.2020 – 15:56
Fürstentum Liechtenstein
Neue Vorsitzende für zwei Kommissionen
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 12. Mai 2020 den Vorsitz für die Prüfungskommission für das Gastgewerbe sowie den Vorsitz für die Prüfungskommission für die Prüfung der fachlichen Eignung zur Führung eines Güter- und Personenkraftverkehrsunternehmens neu vergeben. Den Vorsitz beider Kommissionen übernimmt Ute Hammermann vom Amt für Volkswirtschaft, die damit Karl-Heinz Oehri nachfolgt. Die ...
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06.05.2020 – 11:57
Fürstentum Liechtenstein
Regierung beantwortet Postulat "Verantwortungsvoller Umgang mit staatlichen Überschüssen und Reserven"
Vaduz (ots) - Der Landtag hat in seiner Sitzung vom 4. September 2019 das Postulat "Verantwortungsvoller Umgang mit staatlichen Überschüssen und Reserven" an die Regierung überwiesen. Die Regierung wurde eingeladen, nach der erfolgreichen Sanierung des Staatshaushaltes den wiedergewonnenen finanziellen ...
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06.05.2020 – 11:03
Fürstentum Liechtenstein
Bericht und Antrag zur Abänderung des Sorgfaltspflichtgesetzes
Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 5. Mai 2020 den Bericht und Antrag an den Landtag betreffend die Abänderung des Sorgfaltspflichtgesetzes verabschiedet. Damit soll in erster Linie die Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/843 (sogenannte 5. Geldwäscherei-Richtlinie), welche die Richtlinie (EU) 2015/849 (sogenannte 4. Geldwäscherei-Richtlinie) aktualisiert, erfolgen. Diese hat das Ziel, die Finanzierung ...
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06.05.2020 – 10:35
Fürstentum Liechtenstein
Bericht und Antrag zur Abänderung des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes verabschiedet
Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 5. Mai 2020 den Bericht und Antrag an den Landtag betreffend die Abänderung des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes verabschiedet. Die Aktenverwaltung, basierend auf elektronischen Aktenverarbeitungssystemen, stellt einen der wesentlichen Punkte für ...
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06.05.2020 – 10:27
Fürstentum Liechtenstein
Bericht und Antrag zur Abänderung des E-Government-Gesetzes verabschiedet
Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 5. Mai 2020 den Bericht und Antrag an den Landtag betreffend die Abänderung des E-Government-Gesetzes verabschiedet. Die gegenständliche Revision des E-Government-Gesetzes dient der Umsetzung bzw. Stärkung diverser Zielsetzungen aus der Digitalen Agenda und der E-Government-Strategie der Regierung. Die zentrale ...
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06.05.2020 – 10:10
Fürstentum Liechtenstein
Vernehmlassungsbericht zur Abänderung des AIFMG und UCITSG verabschiedet
Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 5. Mai 2020 den Vernehmlassungsbericht betreffend die Abänderung des des Gesetzes über bestimmte Organismen für gemeinsamen Anlagen in Wertpapiere (UCITSG), des Gesetzes über die Verwalter alternativer Investmentfonds (AIFMG) und des Finanzmarktaufsichtsgesetzes (FMAG) verabschiedet. Mit der gegenständlichen ...
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06.05.2020 – 09:47
Fürstentum Liechtenstein
Reform des Insolvenzrechts fokussiert auf Sanierung von Unternehmen
Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 5. Mai 2020 den Bericht und Antrag zur Reform des Insolvenzrechts zuhanden des Landtags verabschiedet. Im Zentrum der Reform steht die Schaffung eines attraktiven Sanierungsverfahrens unter dem Leitgedanken "Sanieren statt Liquidieren". Der Kern des derzeit geltenden liechtensteinischen Insolvenzrechts ist das ...
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05.05.2020 – 16:07
Fürstentum Liechtenstein
Institutionalisierung der Höchstgerichte - Schaffung von Gerichtskanzleien und wissenschaftlichen Diensten
Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 5. Mai 2020 den Bericht und Antrag betreffend die Abänderung des Gesetzes über den Staatsgerichtshof und weiterer Gesetze zu Handen des Landtags verabschiedet. Zukünftig sollen die Richter der Höchstgerichte durch die Schaffung von Gerichtskanzleien und ...
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05.05.2020 – 14:05
Fürstentum Liechtenstein
Regierung verabschiedet Bericht und Antrag betreffend die Genehmigung eines Verpflichtungskredites für eine S-Bahn Liechtenstein
Vaduz (ots) - Nach erfolgreichen Verhandlungen mit der Republik Österreich und den ÖBB sowie der gegenseitigen Unterzeichnung der Absichtserklärung über die Realisierung der S-Bahn Liechtenstein hat die Regierung an ihrer Sitzung vom 5. Mai 2020 den Bericht und Antrag betreffend die Genehmigung eines ...
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30.04.2020 – 16:04
Fürstentum Liechtenstein
Massnahmen zum Schutz vor dem Coronavirus werden weiter gelockert
Vaduz (ots) - Die Regierung wird ab dem 15. Mai weitere Massnahmen, die zum Schutz vor dem Coronavirus erlassen wurden, lockern. So sind ab dann Gottesdienste wieder erlaubt. Gastronomiebetriebe dürfen wieder öffnen. Im Unterhaltungs- und Freizeitbereich dürfen Museen, Bibliotheken und Archive sowie Sportzentren, Sportstätten und Fitnesszentren den Betrieb wieder ...
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29.04.2020 – 13:32
Fürstentum Liechtenstein
Berufsmaturakommission für die kommende Mandatsperiode neu bestellt
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 28. April 2020 die Berufsmaturakommission für die Mandatsperiode 2020 bis 2024 neu bestellt. Schulamtsleiter Arnold Kind wurde wieder zum Vorsitzenden ernannt und Michael Andenmatten vom Amt für Berufsbildung und Berufsberatung übernimmt erneut den Vizevorsitz. Als Mitglieder nehmen Markus Jäger aus Mauren ...
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29.04.2020 – 10:41
Fürstentum Liechtenstein
Regierung verabschiedet Bericht und Antrag zur Abänderung des Montrealer Protokolls
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 28. April 2020 den Bericht und Antrag zum sogenannten Kigali-Zusatz verabschiedet. Der Kigali-Zusatz ist die fünfte Abänderung des Montrealer Protokolls, durch welches der Abbau der Ozonschicht begrenzt soll. Dieser Zusatz trägt dazu bei, klimaschädigende Treibhausgasemissionen signifikant zu ...
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29.04.2020 – 10:00
Fürstentum Liechtenstein
Bericht und Antrag betreffend den Staatsbeitrag an die Kosten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung genehmigt - Gesundheitskosten sind 2019 deutlich angestiegen.
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 28. April 2020 den Bericht und Antrag an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein betreffend den Staatsbeitrag an die Kosten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung der übrigen Versicherten für das Jahr 2021 genehmigt. Im Bericht wird die ...
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28.04.2020 – 16:49
Fürstentum Liechtenstein
Neuer Stiftungsrat für Kulturstiftung bestellt
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 28. April 2020, Rainer Gassner aus Triesen als neuen Stiftungsrat der Kulturstiftung Liechtenstein bestellt. Er wird für die Mandatsperiode von Mai 2020 bis April 2024 als Nachfolger von Josef Hofer aus Triesen die Aufgaben als Stiftungsrat wahrnehmen. Josef Hofer war die maximale Dauer von acht Jahren im Stiftungsrat der Kulturstiftung Liechtenstein. Die ...
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28.04.2020 – 16:24
Fürstentum Liechtenstein
Schriftliche Matura im Juni 2020
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 28. April 2020 beschlossen, dass die Maturaprüfungen des Liechtensteinischen Gymnasiums und der Berufsmaturitätsschule Liechtenstein nur in schriftlicher Form durchgeführt werden. Ferner wurden die Termine für die schriftlichen Prüfungen von Mai auf Juni 2020 verschoben. Die genauen Termine werden von der Maturakommission und der Berufsmaturakommission festgelegt und bis spätestens 8. Mai 2020 von den Rektoraten ...
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28.04.2020 – 16:01
Fürstentum Liechtenstein
Regierung verabschiedet Bericht und Antrag betreffend das Zweite Zusatzprotokoll zum Europäischen Übereinkommen über die Rechtshilfe in Strafsachen
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 28. April den Bericht und Antrag an den Landtag betreffend das Zweite Zusatzprotokoll zum Europäischen Übereinkommen über die Rechtshilfe in Strafsachen (ERHÜ) verabschiedet. Das Zweite Zusatzprotokoll ist eine Weiterentwicklung des ERHÜ, das ...
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28.04.2020 – 12:05
Fürstentum Liechtenstein
Abschussplan für das Jagdjahr 2020/2021 genehmigt
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 28. April 2020 die alljährliche Verordnung über den Abschussplan für das Jagdjahr 2020/2021 genehmigt. Das Waldgesetz verpflichtet die Regierung, dafür zu sorgen, dass Menschenleben und erhebliche Sachwerte vor Naturereignissen wie Lawinen, Rutschungen, Erosion und Steinschlag geschützt werden und der Wald seine Schutzfunktionen erfüllen kann. Die natürliche ...
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24.04.2020 – 17:14
Fürstentum Liechtenstein
Regierung sagt Staatsfeiertag ab und erweitert Massnahmen für die Wirtschaft
Vaduz (ots) - Die Regierung hat am Freitag, 24. April 2020 an zwei Medienorientierungen über die aktuelle Situation in Zusammenhang mit dem Coronavirus informiert. Einerseits wurden die aktuellen gesundheitspolitischen Massnahmen vor der für nächste Woche anstehenden ersten Lockerung sowie erste Informationen für grosse Veranstaltungen präsentiert. Andererseits ...
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21.04.2020 – 13:52
Fürstentum Liechtenstein
Sömmerungsverordnung 2020 erlassen
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 21. April 2020 die Verordnung über die Sömmerung von landwirtschaftlichen Nutztieren im Jahr 2020 verabschiedet. Die Verordnung gilt vom 1. Mai bis zum 30. November dieses Jahres. Zu den wichtigsten Bestimmungen zählt unter anderem die neu festgesetzte Pflicht, Tiere der Schaf- und Ziegengattung bei der Verbringung auf Sömmerungsbetriebe ebenfalls in der ...
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21.04.2020 – 13:49
Fürstentum Liechtenstein
Coronavirus: Regierung lockert Deklarationsregeln bei Lebensmitteln
Vaduz (ots) - Die Coronakrise führt dazu, dass gewisse Zutaten und Verpackungsmaterialien in der Lebensmittelindustrie fehlen und ersetzt werden müssen. Deshalb stimmen die Angaben auf der Verpackung bei gewissen Lebensmitteln nicht mehr mit dem Inhalt überein. Um die Verfügbarkeit dieser Produkte zu sichern und Food Waste vorzubeugen, verabschiedete die Regierung ...
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17.04.2020 – 16:12
Fürstentum Liechtenstein
Regierung orientiert über das weitere Vorgehen in Zusammenhang mit dem Coronavirus
Vaduz (ots) - Die Regierung lockert ein erstes Bündel von Massnahmen, die als Reaktion auf das Coronavirus erlassen wurden, ab dem 27. April 2020. So können Spitäler wieder sämtliche Eingriffe vornehmen und ambulante medizinische Praxen sowie Coiffeur-, Massage- und Kosmetikstudios ihren Betrieb wieder aufnehmen. Zudem dürfen alle Einkaufsläden und Märkte wieder ...
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16.04.2020 – 12:57
Fürstentum Liechtenstein
Warnung vor grosser Waldbrandgefahr - Erlass eines absoluten Feuerverbotes im Wald und in Waldesnähe
Vaduz (ots) - Aufgrund der seit längerem ausgebliebenen Niederschläge herrscht in Liechtenstein eine grosse Waldbrandgefahr (Stufe 4). Es gilt deshalb ein absolutes Feuerverbot im Wald und in Waldesnähe! Seit längerem sind bei uns keine nennenswerten Niederschläge mehr gefallen. In Zusammenhang mit dem ...
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09.04.2020 – 14:18
Fürstentum Liechtenstein
ACHTUNG: Vergabe des Chancengleichheitspreises 2020 wird verschoben
Vaduz (ots) - Aufgrund des Coronavirus und den damit einhergehenden Massnahmen findet die Vergabe des Chancengleichheitspreises, welcher durch die Regierung verliehen wird, nicht wie geplant am 25. Mai 2020 statt. Ein neuer Zeitplan wird ausgearbeitet und zu gegebener Zeit kommuniziert. Die Eingaben, welche bereits eingereicht wurden, werden bei der Preisverleihung ...
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