Cabinet Secretariat, Government of Japan

Japanischer Ministerpräsident Yasuo Fukuda hielt Grundsatzrede vor dem Parlament

    Tokio (ots/PRNewswire) -

    Ministerpräsident Yasuo Fukuda hielt am 1. Oktober 2007 eine Grundsatzrede im Rahmen einer Plenarsitzung des Parlaments.

    Ministerpräsident Fukuda sagte in seiner Rede: "Ich sammle meine Kraft im klaren Bewusstsein der schwerwiegenden Bedeutung, welche mit der Übernahme der Regierungsverantwortung einhergeht, zu einer Zeit, in der wir grossem Wandel gegenüberstehen. Ich messe Japans zukünftiger Entwicklung und der Stabilität des Lebens der Menschen den ersten und wichtigsten Stellenwert bei und werde mein Äusserstes tun, um meine Pflichten unter der Koalitionsregierung der Liberaldemokratischen Partei und der Neuen Komeito-Partei zu erfüllen."

    Ministerpräsident Fukuda schloss seine Rede mit den Worten: "Indem ich Reformen weiter voranbringe, werde ich eine Politik auf dem Grundsatz von "Eigenständigkeit und gegenseitiger Kooperation" umsetzen. Ich werde in der Politik mit warmem Mitgefühl vorgehen, gemäss dem grundlegenden Konzept der Notwendigkeit, dass junge und ältere Menschen, grosse Konzerne und kleine und mittelständische Unternehmen sowie Städte und ländliche Regionen einander respektieren und sich gegenseitig unterstützen und helfen, während sie gleichzeitig das Prinzip der Selbsthilfe wahren. Ich bin überzeugt, dass uns dieser Weg zu einem Land von "Hoffnung und Sicherheit" führt, in dem junge Menschen hoffnungsvoll in die Zukunft blicken, während sich die älteren sicher fühlen. Ich werde alles mir zur Verfügung stehende geben und danach streben, dass wir uns mit der gesamten Nation gegen die unbändigen Strömungen der Zeiten behaupten können und selbst das Gefühl gewinnen, dass wir uns mit stetigen Schritten auf dem Weg in die Zukunft bewegen."

    Inhaltsübersicht der Rede:

@@start.t1@@      (Einleitung)
      (Parlamentarische Angelegenheiten)
      -- Es ist die Aufgabe der Politik, das Leben der Menschen zu sichern und
          die nationalen Interessen zu wahren.
      -- Als Regierungschef die Oppositionsparteien bei wichtigen politischen
          Entscheidungen über staatliche Angelegenheiten in einem aufrichtigen
          Dialog zu Rate ziehen.
      (Wiederherstellung des Vertrauens in Politik und Regierung)
      -- Verbesserung der Situation und transparentere Parteienfinanzierung.
      -- Die Reform der öffentlichen Dienste fortführen.
      -- Die integrierten Reform von Staatsausgaben und -einnahmen fortsetzen,
          einschliesslich der Gewährleistung einer positiven Primärbilanz der
          zentralen und regionalen Regierungen zusammen im Wirtschaftsjahr 2011.
      -- Anstrengungen zur Umsetzung der fundamentalen Steuerreform,
          einschliesslich der Verbrauchssteuer.
      (Entwicklung eines vertrauenswürdigen Systems von sozialer Absicherung)
      -- Die verschiedenen Probleme im Zusammenhang mit dem Rentensystem lösen.
      -- Das System anhand einer langfristigen Perspektive entwickeln, um
          sicherzustellen, dass die Rentenzahlungen in Zukunft stabil bleiben.
      -- Anstrengungen zur Verbesserung medizinischer Notfallversorgung durch
          Massnahmen zur Behebung des Mangels an Ärzten, insbesondere in der
          Kindermedizin, Gynäkologie und Geburtshilfe.
      -- Einrichtung von Systemen, die die Aufnahme von Notfallpatienten
          gewährleisten.
      -- Untersuchen, wie das Gesundheitssystem für ältere Menschen gestaltet
          werden sollte.
      (Wechsel zu einer Politik, welche der Absicherung und Sicherheit der
Menschen Vorrang gewährt)
      -- An Verwaltungsaufgaben zum Verbraucherschutz arbeiten.
      -- Unserer Lebensmittelsicherheit gewährleisten.
      -- Das Ziel von "keinen Todesopfern" im Katastrophenfall.@@end@@

@@start.t2@@      (Eine Gesellschaft schaffen, die das Aufbringen von Kindern unterstützt)
      -- Ein zuverlässiges öffentliches Bildungssystem einrichten.
      -- Versuchen, eine gut modulierte Gehälterstruktur für Lehrer
          einzurichten.
      -- An der Schaffung einer Gesellschaft arbeiten, die beide Geschlechter
          gleich behandelt
      -- Ein besseres Gleichgewicht von Arbeit und Familienleben fördern.
      (Reformen weiter voranbringen und stabiles Wachstum erwirtschaften)
      -- Reformen und stabiles Wirtschaftswachstum.
      -- Einheimische und ausländische Investitionen fördern.
      -- Schritte zur Umsetzung der Asian Gateway Initiative einleiten.
      -- Massnahmen zur Förderung von Japan als Touristenziel.
      -- Unsere Wettbewerbsfähigkeit im Finanzsektor stärken.
      -- Eine Strategie für geistiges Eigentum fördern.
      ("Ungleichheiten" angehen)
      -- Nachdenken, was im Hinblick auf die jeweils verschiedenen regionalen
          Situationen notwendig ist, um tägliches Leben aufrechtzuerhalten und
          Industrie zu vitalisieren.
      -- Strukturreformen zur regionalen Revitalisierung voranbringen.
      -- Weiterer Machttransfer zu den lokalen Regierungen.
      -- Regionale Steuer- und Finanzreformen anstreben.
      -- Unsere Überlegungen zur Einrichtung eines erweiterten
          Regionalregierungssystems (Doshu-Sei) beschleunigen.
      -- Auf eine sichere Stadtentwicklung abzielen.
      -- Die harte Arbeit der Menschen auf Grundlage der "Offensive in der
          Landwirtschaftspolitik" unterstützen.
      -- Auf ein zwischen grossen Konzernen und kleinen bis mittelständischen
          Betrieben ausgeglichenes Wachstum abzielen.
      -- Massnahmen zum Wohle der Arbeitnehmer fördern, wie die Unterstützung
          eines Wandels von unregelmässiger zu regelmässiger Beschäftigung und
          besseren Arbeitsbedingungen.@@end@@

@@start.t3@@      (Wandel zu einer Gesellschaft, welche die Umwelt für die Zukunft
respektiert)
      -- Eine "nachhaltige Gesellschaft" ansteuern.
      -- Anstrengungen zur Realisierung der Vision für Wohnräume mit "200-
          jähriger Lebensdauer".
      -- Anstrengungen zur Verhinderung der Erderwärmung.
      -- Einen Rahmen zur Beteiligung aller wichtigen Klimagasemittenten
          schaffen, um die Klimagasemissionen bis zum Jahr 2050 wie von der
          "Cool Earth 50"-Initiative angestrebt zu halbieren.
      (Diplomatie, die zum Frieden beiträgt)
      -- Aufrechterhaltung der soliden US-japanischen Allianz und die Förderung
          internationaler Zusammenarbeit.
      -- Weiterführung der Unterstützungsaktivitäten der japanischen Marine im
          Indischen Ozean.
      -- Die schnelle Lösung der Probleme im Zusammenhang mit Nordkorea.
      -- Aktive Diplomatie gegenüber Asien fördern.
      -- Reform des UN-Weltsicherheitsrates verfolgen und permanente
          Mitgliedschaft im Sicherheitsrat anstreben.
      -- Beihilfe für Probleme wie globale Umweltfragen und Armut fördern.
      (Schlusswort --- Zu einer Gesellschaft von Eigenständigkeit und
gegenseitige Zusammenarbeit)@@end@@

    Für weitere Informationen: http://www.kantei.go.jp/foreign/hukudaspeech/2007/10/01syosin_e.html

      KONTAKT:  Cabinet Public Relations Office,
                      Cabinet Secretariat,
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                      Fax: +81-3-3592-0179

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