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PD: Beitrag der Schweiz zu den Beratungen über die Einführung einer neuen öffentlichen Rechnungslegung in den OECD-Ländern

      (ots) - Die Finanzkommissionen der Eidgenössischen Räte wurden
eingeladen, anlässlich des 3. Symposiums der OECD-Länder über die
neue öffentliche Rechnungslegung "Accrual" darzulegen, wie die
Erstellung und Darstellung des Voranschlags des Bundes verändert
werden sollen. Auf Anfrage der Finanzkommissionen (FK) prüft die
Eidgenössische Finanzverwaltung (EFV) gegenwärtig ein Projekt zu
einem Neuen Rechnungsmodell Bund (NRM). Dieses soll den Räten
zeitlich so unterbreitet werden, dass es im Budgetverfahren 2006
angewandt werden kann. Die FK haben eine Arbeitsgruppe eingesetzt,
welche die Entwicklung dieses Projekts verfolgt. Ziel ist, dass
Elemente, welche für die vom Parlament verlangte Information und
Transparenz erforderlich sind, sowie die Grundlagen, die es dem
Parlament erlauben, das Budget zu prüfen und anzunehmen, im Projekt
berücksichtigt werden.

    Aus diesem Grund wurden die FK eingeladen, am 3. Symposium der OECD- Länder darzulegen, wie weit die Arbeiten im Hinblick auf die Einführung des NRM in der Schweiz gediehen sind. Der Delegierte der Finanzkommissionen stellte in seinen Ausführungen hauptsächlich die Befugnisse der Legislative in der Schweiz sowie das Rechnungsmodell der Konferenz der kantonalen Finanzdirektoren vor. Dieses wird in den meisten Kantonen und Gemeinden seit vielen Jahren praktiziert und hat bereits Züge des Modells, dessen Einführung die OECD vorbereitet. Anschliessend legte der Delegierte die Ziele des Projekts NMR und dessen wichtigste Elemente dar.

Das 3. Symposium befasste sich ferner mit der Harmonisierung der nationalen Statistiken, insbesondere unter Berücksichtigung der Einheitlichkeitsanforderungen, die von den EU-Ländern gestellt werden. Das Symposium fand am 20./21. Februar 2003 am Sitz der OECD in Paris statt. Auskünfte: Fernand Mariétan, Nationalrat, Tel. 024 475 77 00 Christian Ayer, Kommissionssekretär, Tel. 031 322 63 91



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