BAV: Medienorientierung Finanzierung Schieneninfrastruktur
Bern (ots)
Sehr geehrte Damen und Herren
Der Bundesrat hat am 10. September 2003 das UVEK beauftragt, zusammen mit dem Eidgenössischen Finanzdepartement (EFD) die zusätzlichen Kosten zu analysieren, die mit der Inbetriebnahme neuer Schieneninfrastruktur entstehen. Analysiert wird auch die Frage, inwieweit die Bahnen in der Lage sind, bei BAHN 2000 und NEAT die Darlehen im Umfang von 25% der Investitionen zu verzinsen und zurückzubezahlen. Die Arbeitsgruppe UVEK/EFD wurde damit beauftragt, bis Mitte 2004 Lösungsvorschläge zu erarbeiten.
Im Februar 2004 hat die Verkehrskommission des Nationalrats (KVF-N) die Vorlage für die teilweise Freigabe der gesperrten Mittel von NEAT 1 und die Reservenaufstockung um 900 Mio. Fr. von der Frühlings- in die Sommersession verschoben. Gleichzeitig verlangte sie vom Bundesrat einen Zusatzbericht, der Antworten auf zahlreiche Fragen geben soll (u.a. Begründung der Zusatzkosten bei der NEAT, Reservenmanagement, Gesamtschau FinöV-Projekte, Lösungsansätze für Folgekosten). Andere Kommissionen stellten dem Bundesrat gleichlautende Fragen. Der Zusatzbericht soll der KVF-N an ihrer nächsten Sitzung vorliegen. Er wird vom Bundesrat verabschiedet werden.
Angesichts der komplexen Materie geben wir Ihnen Einblick in den Stand der gemeinsamen Arbeiten UVEK/EFD (Analyse, Lagebeurteilung und Auslegeordnung der möglichen Lösungen). Wir laden Sie wie folgt zu einer Medienorientierung ein:
Freitag, 19. März 2004 ab 08.20 bis 09.30 Uhr Zimmer 86, Parlamentsgebäude, Bern.
Der Beginn der Medienorientierung ist für auswärtige Teilnehmende auf folgende Züge abgestimmt: Basel ab 07.04 Zürich ab 07.04 Luzern ab 6.46 Genf ab 6.30 Lausanne ab 7.06.
Aus terminlichen Gründen liess sich kein späterer Beginn der Medienorientierung finden. Aus demselben Grund muss der Anlass am Schlusstag der Session stattfinden.
Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme an unserer Medienorientierung.
Mit freundlichen Grüssen
Bundesamt für Verkehr
Der Direktor Dr. Max Friedli