Rückübernahmeabkommen Schweiz-Italien: Das BFF zieht Bilanz
Bern (ots)
Das Bundesamt für Flüchtlinge (BFF) möchte die Anwendung des Rückübernahmeabkommens analysieren, welches vor knapp einem Jahr zwischen der Schweiz und Italien abgeschlossen wurde. Zu diesem Zweck organisiert die Direktion des BFF heute Mittwoch ein Treffen in Chiasso. Daran teilnehmen werden Vertreter des BFF, der Behörden der Grenzkantone zu Italien (Tessin, Wallis, Graubünden) und Vertreter des Grenzwachtkorps des Eidgenössischen Finanzdepartements.
Das von der Schweiz und Italien unterzeichnete und am 1. Mai 2000 in Kraft getretene Abkommen soll die Möglichkeit eröffnen, Personen nach Italien zurückzuführen, die von dort aus illegal in die Schweiz eingereist sind und hier kein Aufenthaltsrecht haben - und umgekehrt. Ebenfalls geregelt wird die formlose Rückübernahme eigener Staatsangehöriger sowie die Durchbeförderung von Personen aus Drittstaaten.
Der grösste Teil der Rückübernahmen durch Italien wurde mit dem sogenannten vereinfachten Verfahren durchgeführt. Ueber die Tessiner Grenze wurden im Jahre 2000 ca. 500 und in den ersten drei Monaten dieses Jahres ca. 100 Rückübernahmen vollzogen. Verantwortlich für das vereinfachte Verfahren sind die Polizeibehörden der Grenzkantone.
Das ordentliche Verfahren wird ad interim durch die Empfangsstelle für Asylsuchende (BFF) in Chiasso koordiniert und ist erst seit dem 1. November 2000 operationell. Dieses Verfahren wird bei denjenigen Personen angewendet, die ausserhalb der Grenzzone festgenommen werden. Bis jetzt wurden ungefähr 100 solche Fälle registriert.
An der heutigen Sitzung in Chiasso sollen mögliche Schwierigkeiten und Verbesserungsvorschläge in der Anwendung des Rückübernahmeabkommens diskutiert werden. Das Treffen bietet zugleich Gelegenheit für einen Informationsaustausch zwischen Kantons- und Bundesbehörden. Künftig werden die für die Umsetzung verantwortlichen Stellen mit dem in Chiasso geplanten "Centro di cooperazione di polizia e di dogana (CCPD)" zusammenarbeiten.
Kontakt:
Informationsdienst BFF, Dominique Boillat, Tel. +41 31 325 98 80.