OSZE-Antisemitismuskonferenz in St. Gallen: Treffen zwischen Regierungschefin-Stellvertreterin Monauni und Bundesrat Cassis
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Vaduz (ots)
Regierungschefin-Stellvertreterin Sabine Monauni nahm am 9. Februar 2026 an der OSZE-Konferenz "Bekämpfung von Antisemitismus: Bewältigung der Herausforderungen von Intoleranz und Diskriminierung" in St. Gallen teil. Diese Konferenz ist Teil des Schweizer OSZE-Vorsitzprogrammes. In ihrer Rede sprach Aussenministerin Monauni über die Zunahme antisemitischer Vorfälle, stellte Liechtensteins Ansatz aus Strafrecht, Prävention und Bildung vor und unterstrich die sicherheitspolitische Dimension von Diskriminierung und Intoleranz. Im Vorfeld der Konferenz fand ein trilaterales Treffen mit Bundesrat Ignazio Cassis und dem österreichischen Staatssekretär Sepp Schellhorn statt.
2026 hat die Schweiz den Vorsitz in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) übernommen. Das Vorsitzprogramm beinhaltet mehrere thematische Konferenzen. An der Auftaktkonferenz zum Thema Antisemitismus wurden die aktuellen Herausforderungen in diesem Bereich thematisiert sowie politische und gesellschaftliche Reaktionsmöglichkeiten diskutiert. In ihrer Rede wies Regierungschefin-Stellvertreterin Monauni auf die deutliche Zunahme antisemitischer Vorfälle, sowohl online als auch offline, hin und betonte die sicherheitspolitische Relevanz solcher Vorfälle. "Der Kampf gegen Antisemitismus ist keine Aufgabe einzelner Staaten, sondern eine gemeinsame Verantwortung", erklärte Aussenministerin Monauni in ihrer Rede. Ausserdem stellte sie den liechtensteinischen Rechts- und Präventionsrahmen vor. Paragraf 283 des Strafgesetzbuches schafft ein öffentliches Diskriminierungsverbot und ermöglicht eine konsequente strafrechtliche Verfolgung. Ergänzend setzt Liechtenstein auf Prävention und Bildung, darunter die landesweite Kampagne "Diskriminierung ist strafbar - Toleranz ist dein Recht" sowie den jährlich stattfindenden Holocaust-Gedenktag.
Im Vorfeld der Konferenz fand ein trilaterales Treffen mit Bundesrat Ignazio Cassis und dem Staatssekretär im österreichischen Aussenministerium, Sepp Schellhorn, statt. Im Zentrum des gemeinsamen Austausches standen der Schweizer OSZE-Vorsitz, Fragen der europäischen und globalen Sicherheit sowie grenzüberschreitende Themen.
Liechtenstein unterstützt die Prioritäten des Schweizer OSZE-Vorsitzes 2026, darunter die Helsinki-Prinzipien für dauerhaften Frieden, eine inklusive multilaterale Diplomatie, die Stärkung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten sowie der Handlungsfähigkeit der OSZE.
Pressekontakt:
Ministerium für Äusseres, Umwelt und Kultur
Martin Frick
Leiter, Amt für Auswärtige Angelegenheiten
T +423 236 60 50
E-Mail: martin.frick@llv.li
