Fürstentum Liechtenstein

ikr: Gewinn für Freiheit und Sicherheit: Liechtenstein feiert Beitritt zu Schengen und Dublin

Vaduz (ots/ikr) - Am 19. Dezember 2011 werden das Schengener und das Dubliner Abkommen für Liechtenstein in Kraft gesetzt. Damit schliesst sich Liechtenstein dem Schengenraum an, in dem, als sichtbarste Veränderung, die stationären Grenzkontrollen an den Binnengrenzen abgeschafft werden. "Liechtenstein hat durch die vielen Grenzgängerinnen und Grenzgänger eine langjährige Erfahrung mit dem Grenzverkehr. Die Zusammenarbeit mit der Schweiz und Österreich klappt hervorragend. Der Nutzen von Schengen ist gegenseitig. Von einer engeren Zusammenarbeit profitieren nicht nur wir, sondern auch unsere europäischen Partner. Der Schengen Beitritt bedeutet für Liechtenstein auch einen Gewinn für die Freiheit und Sicherheit", betonte Innenminister Hugo Quaderer beim Festakt in Vaduz.

Ende der Übergangslösung an der Grenze zur Schweiz

Ab dem 19. Dezember 2011 gehört die seit dem Schweizer Beitritt zu Schengen im Dezember 2008 umgesetzte Übergangslösung der Vergangenheit an. Konkret wurde bereits die Video-Überwachung an den Grenzübergängen zur Schweiz abgebaut. Auch die verstärkten mobilen Kontrollen im Grenzraum werden wieder auf den Stand vor der Übergangslösung zurückgefahren.

Praktische Folgen für Liechtenstein

Liechtenstein profitiert von diversen Regelungen von Schengen und Dublin. So werden an den Grenzübergängen zu Österreich zwar immer noch Warenkontrollen, aber keine systematischen Personenkontrollen mehr durchgeführt. Die Kontrollen können neben der Fahrspur durchgeführt werden, so dass eine flüssigere Verkehrsführung möglich wird. Eine Neuerung, die sicherlich von den zahlreichen Grenzgängern positiv aufgenommen wird.

Zudem wird die internationale Polizeizusammenarbeit gestärkt. Insbesondere durch das Schengener Informationssystem (SIS), mit dem die Landespolizei bereits erste Erfolge verzeichnen konnte. Auch im Asylbereich hat Liechtenstein mit dem Zugang zur EURODAC-Fingerabdruckdatenbank weitere effiziente Mittel zur Verfügung, um die Zuständigkeit für ein Asylverfahren besser zu bestimmen.

Fälschungssicheres Reisedokument und Reiseerleichterung Ganz konkret spüren Liechtensteiner Bürgerinnen und Bürger "Schengen", wenn sie einen neuen Reisepass beantragen, auf dem seit dem 1. Oktober 2011 neu auch Fingerabdrücke gespeichert werden. Damit halten sie ein praktisch fälschungssicheres Reisedokument in ihrer Hand, das künftig auch den Grenzübertritt erleichtern wird.

Auch die Fingerabdrücke von Drittstaatsangehörigen mit Wohnsitz Liechtenstein werden ab dem Schengenbeitritt auf dem Aufenthaltsausweis gespeichert. Damit entfällt die 2008 eingeführte Visumspflicht selbst für die "Einreise" von Liechtenstein in die Schweiz und neu, in den Schengenraum insgesamt.

Prozessbeginn 2008 für Vertrauens-Raum Schengen

Für den Schengen Beitritt waren zahlreiche Gesetzesanpassungen notwendig. In aufwändiger Projektarbeit wurde Liechtenstein an das Schengen-Informations-System (SIS), das Visum-Informations-System (VIS) und an die automatische Fingerabdruckdatenbank EURODAC angebunden. Bereits im Frühjahr 2008 hat Liechtenstein die Assoziierungsprotokolle zu Schengen und Dublin unterzeichnet. Die Ratifikation durch den Landtag erfolgte kurze Zeit später im Juli 2008. Etwa drei Jahre später, nach vorübergehenden Vorbehalten verschiedener Mitgliedstaaten sowie überstandener Schengen Überprüfung, ist Liechtenstein seit dem 19. Dezember 2011 vollständig assoziiertes Schengen- und Dublin-Mitglied. Der Ratsentscheid dazu wurde am 13. Dezember 2011 gefällt. "Der Schengen-Raum ist auch ein Vertrauens-Raum. Die konsequente Umsetzung der Schengenstandards ist die Grundvoraussetzung für die Reisefreiheit in Europa", betonte Liechtensteins Innenminister Hugo Quaderer in Vaduz.

Kontakt:

Ausländer- und Passamt
Christian Blank, Schengen-Koordination
T +423 236 61 43



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