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Fürstentum Liechtenstein

pafl: Kostenanalyse des Reformprojekts SPES I

Vaduz (ots)

Vaduz, 4. Juni (pafl) - Die Regierung hat in ihrer
Sitzung vom 2. Juni 2009 die Interpellation betreffend die 
finanziellen Aufwendungen (Kostenanalyse) des abgelehnten 
Reformprojekts "Schul- und Profilentwicklung auf der Sekundarstufe I 
(SPES I)" beantwortet und an den Landtag weitergeleitet. Die 
Beantwortung zeigt unter anderem die Aufschlüsselung aller im 
Zusammenhang mit dem Projekt entstandenen Kosten auf, die sich auf 
insgesamt ca. 1,5 Millionen Franken beliefen. Den grössten Posten von
ca. 1 Million Franken machen dabei die Entlastung der Lehrerteams 
sowie die externen Schulexperten der einzelnen Teams aus.
Die Interpellationsbeantwortung der Regierung geht im Weiteren im 
Detail auf die einzelnen von den Interpellanten gestellten Fragen ein
und weist darauf hin, dass zwischen jenen Kosten, die im normalen 
Prozess der Schul- und Profilentwicklung auf der Sekundarstufe I 
angefallen sind, und jenen Kosten, die aufgrund des Referendums und 
der damit verbundenen Volksabstimmung Ende März 2009 entstanden sind 
zu unterscheiden ist. Während sich die Kosten für das 
Schulentwicklungsprojekt auf 1'464'366 Franken beliefen, machen die 
Kosten für die Volksabstimmung 116'795 Franken aus.
Gleichzeitig entkräftet die Regierung in ihrer 
Interpellationsbeantwortung auch den Vorwurf der Interpellanten, die 
Öffentlichkeitsarbeit im Vorfeld der Volksabstimmung komme einer 
eigentlichen Propagandawalze gleich. Die Regierung hat im Vorfeld der
Volksabstimmung die Gesetzesvorlage "Revision des Schulgesetzes, des 
Lehrerdienstgesetzes und des Subventionsgesetzes insbesondere zur 
Umsetzung der Schul- und Profilentwicklung auf der Sekundarstufe I 
(SPES I)", welche vom Landtag beschlossen wurde, nach aussen zu 
vertreten. Die dabei entstandenen Kosten von 116'795 Franken bewegen 
sich in einem Rahmen, welcher aufgrund der gesellschaftspolitischen 
Bedeutung der Bildung im Allgemeinen und der geplanten und kurz vor 
der Realisierung stehenden Reform auf der Sekundarstufe I im 
Speziellen, als verhältnismässig anzusehen sind.

Kontakt:

Ressort Bildung
Simon Biedermann, Ressortsekretär
Tel.: +423 236 76 68
E-Mail: simon.biedermann@rfl.llv.li

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