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Fürstentum Liechtenstein

pafl: Informationsveranstaltung zum Landwirtschaftsgesetz

Vaduz (ots)

Vaduz, 30. Oktober (pafl) - Die Landwirtschaft
befindet sich sowohl national als auch international in einem 
umfassenden Wandel. Mit einem Landwirtschaftsgesetz will die 
Regierung die notwendigen Leitplanken und Rahmenbedingungen für eine 
zukunfts- und wettbewerbsfähige Landwirtschaft schaffen. Das 
Landwirtschaftsgesetz befindet sich momentan in der Vernehmlassung, 
weshalb das Ressort Landwirtschaft am Dienstag, 6. November 2007 um 
19:00 Uhr, alle Interessierten in das Foyer des Vaduzersaales zu 
einer Informationsveranstaltung einlädt.
Mit der Schaffung eines Landwirtschaftsgesetzes begegnet die 
Regierung den Herausforderungen, welche durch die internationalen 
Globalisierungsbestrebungen entstehen. Die agrarpolitischen 
Veränderungen haben sich in den letzten 15 Jahren deutlich auf die 
wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für die liechtensteinische 
Landwirtschaft ausgewirkt. Zur Vereinfachung des Vollzugs sowie zur 
Schaffung günstiger Voraussetzungen und Strukturen hat die Regierung 
deshalb ein entsprechendes Rahmengesetz erarbeitet. Dies fasst die 
zahlreichen bestehenden Agrargesetze zusammen und definiert die 
Grundlagen für die zukünftige Agrarpolitik. Die Regierung hat 
anlässlich ihrer Sitzung vom 18. September 2007 einen entsprechenden 
Vernehmlassungsbericht genehmigt. Die Vernehmlassungsfrist läuft bis 
21. Dezember 2007.
Ziel des Landwirtschaftsgesetzes ist, die einheimische 
Landwirtschaft als wirtschaftlichen, wettbewerbsfähigen und 
innovativen Wirtschaftszweig zu fördern und zu stärken. Der Staat 
wird sich in diesem Zusammenhang laufend aus der aktiven 
Marktinterventionspolitik zurückziehen. Statt dessen fokussiert sich 
seine Rolle vermehrt auf die Schaffung günstiger Rahmenbedingungen 
und Strukturen. Die Regierung ist bestrebt, die kontinuierliche 
Entwicklung einer unternehmerischen und selbstverantwortlich 
wirtschaftenden Landwirtschaft zu ermöglichen. Insbesondere ist es 
ihr ein Anliegen, dass der notwendige Strukturwandel sozial 
verträglich und moderat vor sich geht. Die vorhandenen Potentiale zur
Effizienzsteigerung, Kostensenkung und Verbesserung der 
Wettbewerbsfähigkeit sollen gezielt genutzt werden. Damit dieser 
Prozess reibungslos stattfinden kann, sind angepasste staatliche 
Leitplanken unumgänglich.
Mit der Schaffung eines landwirtschaftlichen Rahmengesetzes hat 
die Regierung ein auf die agrarpolitischen Ziele zugeschnittenes 
Instrument entwickelt. In der Ausarbeitung dieses Gesetzeswerkes 
wurden nicht nur die bestehenden Gesetzestexte, sondern auch die 
Ziele und Massnahmen aus dem Landwirtschaftlichen Leitbild 2004 
berücksichtigt. Dieses Leitbild wurde im Landtag mit grosser 
Anerkennung aufgenommen und fand eine breite Unterstützung. Die 
Bereitstellung günstiger und angepasster Rahmenbedingungen zur 
Steigerung der Professionalität und der Wettbewerbsfähigkeit der 
liechtensteinischen Landwirtschaft ist eines der Hauptanliegen aus 
dem Landwirtschaftlichen Leitbild. Diese Veränderungen können 
insbesondere durch eine Strukturierung und Flexibilisierung der 
bisherigen Gesetzestexte gefördert werden. Aus diesem Grund 
beabsichtigt die Regierung, Umsetzungsdetails, technische Regeln, 
Administration und Vollzug auf Verordnungsstufe zu regeln. Damit wird
ein wesentlicher Schritt in Richtung einer flexiblen Agrarpolitik 
unternommen.
Anlässlich der Informationsveranstaltung vom 6. November 2007 
werden die Grundzüge, Schwerpunkte und Auswirkungen der umfassenden 
Vorlage präsentiert. Das Ressort Landwirtschaft lädt die Bäuerinnen 
und Bauern sowie die interessierte Bevölkerung zu dieser 
Veranstaltung ein und freut sich auf zahlreiches Erscheinen.

Kontakt:

Ressort Umwelt, Raum, Land- und Waldwirtschaft
Angelika Madlener
Tel.: +423/236 60 93

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