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06.05.2004 – 17:19

Fürstentum Liechtenstein

pafl: Bundesrat Leuenberger zu Besuch in Liechtenstein

(ots)

Vaduz, 6. Mai (pafl) – Bundesrat Moritz Leuenberger, Vorsteher des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) weilte am Donnerstag, 6. Mai 2004, zu einem Arbeitsgespräch mit Regierungschef-Stellvertreterin Rita Kieber-Beck in Liechtenstein. Teil des Besuches waren zudem ein Höflichkeitsbesuch bei Regierungschef Otmar Hasler und ein Empfang bei Fürst Hans-Adam II. und Erbprinz Alois. Die Gespräche fanden in freundnachbarschaftlichem Dialog statt und befassten sich mit Themen aus den Bereichen Verkehr und Kommunikation.

„Die Schweiz und Liechtenstein pflegen seit vielen Jahren sehr enge 
Beziehungen. Auch das heutige Arbeitsgespräch fand in einem offenen 
und konstruktiven Klima statt. Dafür möchte ich mich bei Bundesrat 
Leuenberger bedanken“, erklärte Verkehrs- und 
Kommunikationsministerin Rita Kieber-Beck.
Bundesrat Leuenberger, der bereits zum zweiten Mal zu Besuch in 
Liechtenstein weilte, erwiderte diesen Dank und unterstrich das 
offene und problemlose Verhältnis der Schweiz mit Liechtenstein. Er 
fügte an, dass er jeweils gerne nach Liechtenstein komme.
Von liechtensteinischer Seite wurden verschiedene Themen aus dem 
Bereich Kommunikation zur Diskussion gebracht. Einerseits kamen 
Fragen zur Verbreitung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Radio 
Liechtenstein auf Schweizer Staatsgebiet zur Sprache, andererseits 
konnten Frequenzfragen im Bereich des digitalen Rundfunks besprochen 
werden. Da Liechtenstein und die Schweiz diesbezüglich politischen 
Konsens fanden, wurde das weitere gemeinsame Vorgehen besprochen.
Ein weiteres Anliegen von liechtensteinischer Seite war die Behebung 
von Zugangsproblemen schweizerischer Service- und Mehrwertdienst- 
Nummern vom liechtensteinischen Telefonnetz aus. Seit der 
Liberalisierung des liechtensteinischen Fernmeldewesens, sind diese 
Dienste in Liechtenstein teils nur noch erschwert erreichbar. 
Möglichkeiten zur Lösung dieser Problematik wurden diskutiert und 
auch seitens Bundesrat Leuenberger der politische Wille bekräftigt, 
eine befriedigende Lösung zu finden.
Die Schweizer Delegation unter Bundesrat Moritz Leuenberger brachte 
ihrerseits weitere Themen zur Diskussion. So unter anderem die 
Anbindung der Ostschweiz an das Hochgeschwindigkeitsnetz im 
Bahnverkehr sowie die neue Taktfrequenz der Intercity-Züge ab dem 
SBB-Bahnhof Sargans. Beide Entwicklungen würden auch für 
Liechtenstein Vorteile mit sich bringen, so Bundesrat Leuenberger. 
Ein weiteres Thema war die zwischen der Schweiz und der EU 
vereinbarte Aufhebung der Kontingente im schweizerischen 
Schwerverkehr für LKW bis 40 Tonnen und die damit zusammenhängende 
Erhöhung der LSVA.
Im Anschluss an das Arbeitsgespräch mit Regierungschef- 
Stellvertreterin Kieber-Beck stattete Bundesrat Leuenberger 
Regierungschef Otmar Hasler einen Höflichkeitsbesuch ab. Am 
Nachmittag fand auf Schloss Vaduz ein durch Fürst Hans-Adam II. und 
Erbprinz Alois gegebener Empfang statt.

Kontakt:

Markus Biedermann, lic. oec.
Mitarbeiter der Regierung
Ressorts Verkehr und Kommunikation
+423 236 60 21

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