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14.03.2003 – 12:38

Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK)

UVEK: Autobahnbau: Verkehrsdichte und –nutzen entscheidend

Bern (ots)

MEDIENMITTEILUNG
Autobahnbau: Verkehrsdichte und –nutzen entscheidend
Die knappen Bundesfinanzen zwingen den Bundesrat beim 
Nationalstrassenbau, die Projekte mit dem höchsten Verkehrsaufkommen 
und dem grössten -nutzen prioritär zu verwirklichen. In einer 
Aussprache hat die Landesregierung die politische Stossrichtung für 
das 7. langfristige Bauprogramm festgelegt. Sehr wichtige Strecken 
wie die Verbindung Innerschweiz- Zürich (A4) werden vordringlich 
realisiert, während Strecken mit weniger Verkehrsaufkommen teilweise 
etwas zurückgestellt werden. Trotzdem fliessen beträchtliche Mittel 
in die A16 im Jura, in die Umfahrung von Visp/Pfynwald sowie in die 
A8 in Obwalden.
Im laufenden Jahr standen den für Strassenbau budgetierten 1.44 Mia. 
Franken Forderungen der Kantone in der Höhe von 1,86 Mia. Franken 
gegenüber; ein Trend der auch während den kommenden Jahren anhalten 
wird. Die Gründe für die sich öffnende Kostenschere sind die 
Budgetkürzungen beim Bund, Kostensteigerungen bei Projekten und neue 
Anforderungen mit Dringlichkeiten (Tunnelsicherheit, 
Kontrollzentren, Kapazitätsausbau).
Die in den nächsten Jahren zur Verfügung stehenden Mittel reichen 
nicht aus, um allen Begehren und Forderungen gerecht zu werden. 
Deshalb hat der Bundesrat in der heutigen Aussprache die politische 
Stossrichtung für das 7. langfristige Bauprogramm festgelegt, 
welches momentan in Erarbeitung ist. Es umfasst sämtliche Neubauten, 
die im Nationalstrassen-Netzbeschluss vorgesehen sind, sowie 
zahlreiche Ausbauvorhaben. Die bisher eingegangenen Verpflichtungen 
werden eingehalten, laufende Bauarbeiten werden nicht unterbrochen. 
Dadurch besteht bei den Investitionen für Neu- und Ausbauten, die 
bereits realisiert werden, nur ein geringer Handlungsspielraum. Nur 
bei Ausbauprojekten, die in Vorbereitung sind sowie bei den noch 
ausstehenden Neubauvorhaben, besteht mehr Flexibilität.
Priorität bei sehr wichtigen Strecken
Der Bundesrat setzt nun gewisse Schwerpunkte und möchte insbesondere 
die verkehrsmässig sehr wichtige Verbindung zwischen der 
Innerschweiz und Zürich (A4) vordringlich realisieren. Vor allem 
will er verhindern, dass nach der Eröffnung der Westumfahrung von 
Zürich sich der Verkehr vier Jahre lang über ein dicht besiedeltes 
Gebiet ergiesst und für die Bevölkerung zu unhaltbaren Zuständen 
führt. Deshalb soll die A 4 durch das Knonauer Amt bis 2010 eröffnet 
werden können. Im Gegenzug werden einzelne Strecken mit weniger 
Verkehrsaufkommen teilweise etwas zurückgestellt. Diese 
Priorisierung hat auch Auswirkungen auf die diesjährige 
Mittelzuteilung.
Trotzdem fliessen auch im 7. Programm sehr erhebliche Bundesmittel 
in die Strecken A16 Bern-Jura (Fertigstellung bis 2013/14), A9 
Umfahrung Visp und Pfynwald (Fertigstellung bis 2012/13) und A8 
Lungern-Giswil (Fertigstellung 2012/13). So stehen die Kantone Jura 
und Wallis auch nach der Priorisierung ihrer Projekte 
gesamtschweizerisch immer noch an zweiter beziehungsweise dritter 
Stelle, was die Mittelzuteilung an die Kantone betrifft. Für die 
übrigen Kantone bleibt alles wie geplant.
Definitiver Entscheid im Frühsommer 2003
Das 7. langfristige Nationalstrassen-Bauprogramm wird nun vom 
Bundesamt für Strassen (ASTRA) nach den heute besprochen Grundsätzen 
fertig gestellt und Ende April dem Bundesrat zum Beschluss 
unterbreitet.
Bern, 14. März 2003
UVEK Eidgenössisches Departement für
Umwelt, Verkehr, Energie, Kommunikation
Presse- und Informationsdienst
Medienauskünfte: Mediendienst Bundesamt für Strassen, 031 324 14 91

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