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20.01.2004 – 15:00

Eidg. Justiz und Polizei Departement (EJPD)

EJPD: Weitere Schritte im Projekt USIS - Klausur-Sitzung einer bundesrätlichen Delegation mit dem Vorstand der KKJPD

      (ots)

20.01.04. Das Projekt der Überprüfung des Systems der
Inneren Sicherheit der Schweiz (USIS) ist einen weiteren Schritt
vorangekom- men. Die Bundesräte Christoph Blocher (EJPD), Samuel
Schmid (VBS) und Hans-Rudolf Merz (EFD) haben am Montag an einer
Klausursitzung mit dem Vorstand der Konferenz der kantonalen Justiz-
und Polizeidirek-torinnen und -direktoren (KKJPD) den jüngsten
Bericht USIS IV erörtert. Die Analyse und der Meinungsaustausch
dienten beiden Seiten dazu, ihren anstehenden formellen Entscheid in
der Sache vorzubereiten.

    Bei der Sitzung der bundesrätlichen Delegation mit dem Vorstand der KKJPD, der von seinem Präsidenten Jörg Schild (Regierungsrat BS) ange-führt wurde, ging es darum, beiden Seiten Gelegenheit zu geben, ihre je-weilige Haltung zum USIS-Bericht IV kennen zu lernen. Dies im Hinblick auf die Beschlüsse dazu, welche im Bundesrat und in der KKJPD in nächs-ter Zeit anstehen. Der Meinungsaustausch verlief in einer offenen und ko-operativen Atmosphäre.

    Der Bericht USIS IV wurde am 30. November 2003 fertiggestellt. Er behan-delt im Wesentlichen die Fragen, wie die Polizeiaufgaben des Bundes künf-tig erfüllt werden können und wie das Sicherheitssystem der Schweiz bei verschiedenen Zukunftsszenarien aussehen könnte.

    Die KKJPD wird sich an ihrer ausserordentlichen Plenarversammlung vom 20. Februar 2004 mit dem Thema befassen und anschliessend eine ge-meinsame Medienkonferenz mit dem Vorsteher des EJPD, Bundesrat Chri-stoph Blocher, durchführen. Wann der Bericht USIS IV im Bundesrat be-handelt wird, wird zu einem späteren Zeitpunkt festgelegt.

    Weitere Auskünfte:

Jörg Schild, Präsident KKJPD, 061 267 70 01 Beat Hegg, Generalsekretär KKJPD, 031 318 15 05 Guido Balmer, Bundesamt für Polizei, 031 324 13 91

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