Cargo Forum Schweiz sieht Alpentransitbörse als Chance
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Basel (ots)
- Hinweis: Die vollständige Stellungnahme kann im pdf-Format unter
http://www.presseportal.ch/de/story.htx?firmaid=100011119
kostenlos heruntergeladen werden -Der Transitverkehr auf der Strasse belastet die bestehenden Strassen- und Zollinfrastrukturen derart, dass der Import-, der Export- und der Binnenverkehr massiv darunter leiden. Im Interesse der gesamten schweizerischen Wirtschaft befürwortet das Cargo Forum Schweiz eine Verlagerung des Transitverkehrs auf die Schiene, um so die für den Import-, den Export- und den Binnenverkehr benötigten Kapazitäten wieder frei zu bekommen. Aus diesem Grund sieht das Cargo Forum Schweiz die Alpentransitbörse als Chance. Als Rahmenbedingungen müssen dabei erfüllt sein: die EU-Kompatibilität in bezug auf Zeitpunkt der Einführung, Kontingent pro Alpenübergang, Schienensubventionspolitik, Schwerverkehrsabgabepolitik und die Binnenkompatibilität, d.h. separates Kontingent für den Import-, den Export- und den Binnenverkehr.
Die Verlagerung eines angemessenen Teils des Schwerverkehrs von der Strasse auf die Schiene befürwortet das Cargo Forum Schweiz, denn einerseits besteht ein Verfassungsauftrag und andererseits leidet die schweizerische Wirtschaft durch die übermässige Inanspruchnahme der Strassen- und Zollinfrastruktur durch den Transitverkehr. Bis heute wurde versucht, die Verlagerung durch Belastung des Strassengüterverkehrs (LSVA) und durch Subvention des Schienengüterverkehrs voran zu bringen. Massnahmen also, welche vornehmlich die schweizerische Wirtschaft und der Schweizer Steuerzahler berappen mussten. Die Schweiz bezahlte und bezahlt somit Millionen für die Verlagerung des Transitverkehrs. Es darf so nicht weiter gehen.
Die Alpentransitbörse wäre eine Chance, um mit der Subventionierung des Transitverkehrs zu Lasten der Schweiz Schluss zu machen. Die Einführung einer Alpentransitbörse bedingt allerdings eine Anpassung des Landverkehrsabkommens und ein Abstimmen der Transitpolitik mit der EU. Nur wenn die EU ähnliche Kontingentierungsinstrumente, d.h. eine ähnliche Transitpolitik betreibt wie die Schweiz, kann Verlagerung europaweit stattfinden und können Umwegverkehre verhindert werden.
Zeitlich sollen das Verlagerungsziel und damit die Einführung der Alpentransitbörse nach der Eröffnung des Gotthard-Basistunnels realisiert sein. Dies ergibt auch der Politik den zeitlichen Spielraum, die Alpentransitbörse mit der EU zu verhandeln.
Nach Einführung soll die Alpentransitbörse das einzige Verlagerungsinstrument sein. In der Zwischenzeit soll mit den bisherigen Instrumenten, aber vor allem mit einer Beschleunigung der Bahnreform (Trassenpreise, Prioritätenordnung Güter - Personen usw.) die Verlagerung weiter vorangetrieben werden. Die RoLa gehört zum System Strasse und verhindert damit die nachhaltige Verlagerung auf die Schiene. Die Förderung der RoLa wird deshalb vom Cargo Forum Schweiz abgelehnt.
Kontakt:
Geschäftsstelle des Cargo Forum Schweiz
Martin Oeschger
Tel. +41/61/205'98'12
Fax +41/61/205'98'01,
E-Mail: martin.oeschger@spedlogswiss.ch
Internet: http://www.cargoforumschweiz.ch
Vollständige Stellungnahme:
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