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pafl: Package Meeting mit der EFTA-Überwachungsbehörde 2007

(ots)

Vaduz, 26. April (pafl) -

Wie in den vergangenen Jahren
wird auch dieses Jahr ein so genanntes Package Meeting mit der 
EFTA-Überwachungsbehörde (ESA) in Vaduz stattfinden. Im Rahmen dieses
zweitätigen Treffens ist ein Arbeitsmittagessen mit dem 
Regierungschef Otmar Hasler, der Aussenministerin Rita Kieber-Beck 
und dem College der EFTA-Überwachungsbehörde geplant. Die 
EFTA-Überwachungsbehörde, die Stabsstelle EWR und die 
EWR-Spezialisten der Landesverwaltung erörtern die offenen 
Umsetzungsarbeiten und aktuellen Vertragsverletzungsverfahren im 
Rahmen des EWR-Abkommens. Unter den Teilnehmern befinden sich neben 
dem liechtensteinischen College Member, Kurt Jäger, auch das 
isländische College Member Kristjan Andri Stefansson sowie 11 seiner 
Mitarbeiter.
Liechtenstein ist es auch im vergangen Jahr wieder gelungen, 
einerseits die Interessen Liechtensteins im EWR-Kontext zu wahren und
andererseits seine Verpflichtungen resultierend aus dem EWR-Abkommen 
zu erfüllen, was auch die Umsetzungsquote von 98.1 Prozent 
dokumentiert.
Aufgrund der Tatsache, dass Liechtenstein im Rahmen seiner 
Verpflichtung zur Umsetzung von EWR-Vorschriften immer auch versucht,
seine nationalen Interessen und Anliegen einzubringen und 
durchzusetzen, können Interpretationsunterschiede mit der 
EFTA-Überwachungsbehörde, welche das Kontroll- und Überwachungsorgan 
des EWR-Abkommens ist, resultieren. Stellt die ESA fest, dass 
Umsetzungsmassnahmen nicht richtlinienkonform sind, leitet sie 
Vertragsverletzungsverfahren ein. Diese Vertragsverletzungsverfahren 
sind dann wiederum auch Gegenstand des jährlichen Package Meetings.
Weitergehende Informationen zur EFTA-Überwachungsbehörde allgemein
sind im Internet unter www.efta.int abrufbar.

Pressekontakt:

Stabsstelle EWR
Dr. Andrea Entner-Koch
Tel.: +423/236 60 49

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