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EFD: Deutliche Zinssenkungen zur Stabilisierung des Frankenkurses

Bern (ots)

20. Nov 2002 (EFD) Die Schweizerische Nationalbank
(SNB) hat in den letzten beiden Jahren verschiedentlich ihrer Sorge 
über die Entwicklung des Frankenkurses Ausdruck gegeben und ist 
dieser mit deutlichen Zinssenkungen entgegengetreten. Damit hat sie 
auch dem schwierigen konjunkturellen Umfeld Rechnung getragen, wie 
der Bundesrat in seiner Antwort auf zwei Interpellationen von 
Ständerat Eugen David (CVP/SG) und Nationalrat Jean-Claude Vaudroz 
(CVP/GE) schreibt. Gleichzeitig verweist die Landesregierung darauf, 
dass die SNB in ihren geldpolitischen Entscheiden unabhängig sei.
In ihren Interpellationen hatten David und Vaudroz darauf 
hingewiesen, der Franken sei gegenüber dem Euro um 40 Prozent zu 
hoch bewertet. Sie befürchteten, dass der Schweiz - ähnlich wie 
Anfang der 90er-Jahre - eine mehrjährige Rezession drohe, und 
wollten darum vom Bundesrat wissen, mit welchen Massnahmen dies 
verhindert werden könne.
In seiner Antwort hält der Bundesrat zunächst fest, dass das Treffen 
von geldpolitischen Entscheiden allein in der Kompetenz der von 
Bundesrat und Parlament unabhängigen SNB liege. Bundesrat und SNB 
träfen sich allerdings regelmässig, tauschten ihre Einschätzungen 
der Konjunkturlage aus und informierten sich gegenseitig über 
wichtige Entscheidungen.
Die derzeitige Konjunkturlage bezeichnet der Bundesrat als 
angespannt, der Franken tendiere dabei zur Aufwertung. Trotzdem 
unterscheide sich die heutige Situation von der Lage Anfang der 90er 
Jahre. Dank der niedrigen Teuerung habe die SNB grösseren Spielraum 
für eine expansive Geldpolitik. So habe sie denn auch seit dem 
Frühling 2001 die Geldmarktzinsen - die sogenannten Dreimonats- 
Liborzinsen - in mehreren Schritten um insgesamt 2,75 Prozentpunkte 
gesenkt und mehrmals angekündigt, dass sie die Geldpolitik weiter 
lockern werde, sollten ausserordentliche Ereignisse politischer oder 
militärischer Art für neuen Aufwertungsdruck auf den Franken sorgen.
Zur angeführten Überbewertung des Frankens gegenüber dem Euro um 
angeblich 40 Prozent hält der Bundesrat fest, diese Zahl sei mit 
Vorsicht zu geniessen. Sie beruhe auf einem Vergleich der 
Kaufkraftparitäten von Franken und Euro. Problematisch an solchen 
länderübergreifenden Preisvergleichen sei, dass sie auf 
unterschiedlichen Warenkörben beruhten und Qualitätsunterschiede 
nicht berücksichtigten. Auch der Tatsache, dass ein gewisser Teil 
von Waren und Dienstleistungen international nicht handelbar sei, 
werde nicht Rechnung getragen. Zudem widerspiegle das relativ hohe 
Lohn- und Preisniveau in der Schweiz den hohen Entwicklungsstand 
unseres Landes und die teilweise mangelhafte Produktivität im 
Binnensektor und könne nicht einfach als Überbewertung des Frankens 
dargestellt werden. Seit seiner Einführung Anfang 1999 habe der Euro 
gegenüber dem Franken nominell ungefähr 8,5 Prozent an Wert 
eingebüsst. Berücksichtigteman die unterschiedliche 
Teuerungsentwicklung in den Euroländern und der Schweiz, betrage die 
reale Abwertung noch durchschnittlich ungefähr 1.5 Prozent pro Jahr.
Auskunft: Marianne Widmer, Eidg. Finanzverwaltung, Tel 031 322 54 31 
Werner Abegg, Schweizerische Nationalbank, Tel 01 631 32 76
Eidgenössisches Finanzdepartement EFD
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Bundesgasse 3
CH-3003 Bern
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