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UVEK: Europäische Allianz für Güterverkehrskorridor

Bern (ots)

Um den drohenden Verkehrskollaps auf der
Nord-Süd-Achse zu verhindern, schliessen sich Deutschland und 
Italien der Initiative der Schweiz und der Niederlanden für die 
Beschleunigung des Bahngüterverkehrs auf der Nord-Süd-Achse an. Die 
Verkehrsminister der vier Länder haben heute Donnerstag in Lugano 
ein entsprechendes "Memorandum of Understanding" unterzeichnet. Ziel 
ist die Erhöhung des Marktanteils der Schiene auf dem Korridor, der 
von der Nordsee bis ans Mittelmeer führt.
Das generelle Verkehrswachstum in Europa macht die Verlagerung des 
Güterverkehrs auf Schiene unumgänglich. Die Schaffung eines 
leistungsfähigen Nord-Süd-Korridors für den Warentransport ist eine 
wichtige Voraussetzung, um dieses Ziel zu erreichen. Wird das 
Wachstum des Transitverkehrs nicht grösstenteils auf der Schiene 
bewältigt, kommt es bereits in den nächsten Jahren auf den Strassen 
zu weiteren Beeinträchtigungen des Verkehrsflusses. Die 
Infrastruktur und die Rahmenbedingungen für den Nord-Süd Korridor 
sollen so hergerichtet sein, dass die Güter zuverlässig und 
pünktlich bei den Kunden eintreffen. Die Aufgabe ist schwierig zu 
lösen, weil grosse Probleme anstehen und zahlreiche Akteure 
(Staaten, Eisenbahngesellschaften, Infrastrukturbetreiber, Kunden) 
beteiligt sind.
Um die internationalen Bemühungen zur Lösung dieser komplexen 
Probleme einen Schritt vorwärts zu bringen, hat Bundesrat Moritz 
Leuenberger die Verkehrsminister zu einem Treffen in Lugano 
eingeladen. Die Länder werden vertreten durch die Verkehrsminister 
Pietro Lunardi (I), Rolf H. de Boer (NL) und den Staatsekretär für 
Verkehr Ralf Nagel (D).
Das heute Donnerstag von den vier Minister unterzeichnete 
"Memorandum of Understanding" wurde erstmals im Mai 2001 durch die 
Schweiz und Holland verabschiedet. Damals wurde eine bilaterale 
Arbeitsgruppe zur Analyse und Lösung der Problematik des 
Nord-Süd-Güterverkehrskorridors eingesetzt. Das Gremium bestand 
zunächst aus niederländischen und schweizerischen Mitgliedern, zu 
denen im Verlauf des Jahres 2002 deutsche und italienische Vertreter 
stiessen. Sie erarbeiteten einen Massnahmenplan mit einer Reihe von 
Verbesserungsvorschlägen.
Die kurzfristigen Massnahmen sollen noch im Verlaufe des Jahres 2003 
umgesetzt sein. Für die mittelfristigen Massnahmen liegt der 
Zeithorizont bei 2007, für die langfristigen bei 2015. Die 
Massnahmen betreffen die staatliche Ebene sowie die 
Infrastrukturbetreiber und die Eisenbahnunternehmungen. Sie alle 
müssen zusammenwirken, um die erkannten Mängel (zu teuer - zu spät - 
zu wenig) auf dem Nord-Süd-Güterverkehrskorridor zu beheben.
  • Die vier Staaten können ihren Teil dazu beitragen, indem sie international abgestimmte Rahmenbedingungen schaffen.
  • Die Infrastrukturbetreiber sind verantwortlich für ein integriertes Infrastrukturmanagement sowie Kapazitätsverbesserungen auf dem Bahnnetz.
  • Die Eisenbahnunternehmungen sind zuständig für einen verbesserten Betrieb.
Die Verbesserungsmöglichkeiten in der Verantwortung der Staaten 
betreffen die gegenseitige Anerkennung der Zulassung von 
Lokomotivführern und des Rollmaterials sowie ein vereinfachtes 
Zollverfahren. Sie können nun mit dem Beitritt von Deutschland und 
Italien konkret angegangen werden. Die EU wurde über das Projekt 
informiert und sie begrüsst diese Initiative.
Die Infrastrukturbetreiber (NL: Railned, D: DB, I: RFI, CH: SBB und 
BLS) haben in ihrem Verantwortungsbereich bereits erste Erfolge 
erzielt. Dazu gehört der sogenannte "One-stop-shop". 
Güterverkehrskunden können sich damit an eine einzige Anlaufs- und 
Verkaufsstelle, die ihnen eine Trasse (Recht zum Befahren einer 
Bahnstrecke zu einem bestimmten Zeitpunkt) durch die verschiedenen 
Länder vermittelt. Noch in diesem Jahr soll die Koordination 
zwischen den Infrastrukturbetreibern bei der Trassenplanung mit 
Hilfe der internet-basierten Plattform "Pathfinder" weiter 
verbessert werden.
Die vier Staaten unterstützen die Beseitigung von 
Infrastrukturengpässen. Dies kann sowohl kurzfristig sein (Beispiel: 
zusätzliche Weichen) wie mittel- bis langfristig (NEAT in der 
Schweiz, Betouweroute in den Niederlanden).
Auf der Ebene der Eisenbahnunternehmungen ist zu berücksichtigen, 
dass die Cargo-Unternehmen sowohl kooperieren wie gleichzeitig im 
Wettbewerb untereinander stehen. Ein Beispiel für mögliche 
Verbesserungen des Betriebs ist der grenzüberschreitende Einsatz von 
Triebfahrzeugen und Lokomotivführern. Mehrsystem-Lokomotiven, die 
beispielsweise von der Schweiz nach Italien durchfahren können, sind 
bereits bestellt.
Lugano, 9. Januar 2003
UVEK Eidgenössisches Departement für
Umwelt, Verkehr, Energie, Kommunikation
Presse- und Informationsdienst
Auskünfte: Presse- und informationsdienst  UVEK 031-322 55 11 oder 
Catherine Bellini, an der Konferenz, 079-408 69 04

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