Neue Osnabrücker Zeitung

Kommentar zu CSU
Parteitag
Ramsauer

Osnabrück (ots) - Auf der Maut-Spur

Früher hatten die Bayern König Ludwig II., den prunksüchtigen Träumer, später Franz Josef Strauß, den streitsüchtigen Haudrauf. Heute haben sie Parteirebellen, die die weiß-blaue Welt aufmischen. Derzeit macht Anti-Europäer und Strauß-Freund Peter Gauweiler die Wahl des CSU-Stellvertreters zu einem solchen Spektakel, dass es auch besonnene Politiker wie den amtierenden Parteivize Peter Ramsauer in Aufruhr stürzt.

Was verspricht sich der Doktor der Betriebswirtschaft eigentlich von einer zum x-ten Mal wiederbelebten Maut-Debatte? Etwa ein Stimmenpolster im Kampf gegen Herausforderer Gauweiler? Kein Zweifel: Der kann in der Festzelt-Atmosphäre des bevorstehenden CSU-Parteitags mehr Weiß-Blaue auf seinen Anti-Europa-Kurs locken als Ramsauer Zahlungsfreudige auf seine Maut-Spur. Ein missglückter Profilierungsversuch.

Braucht der Minister wirklich 2,5 Milliarden Euro mehr frisches Geld zur Ausbesserung von Schlagloch-Pisten, ist die von ihm ins Spiel gebrachte Vignette ein unzureichendes Instrument. Gäbe es eine 100-Euro-Jahresplakette für alle und würden deutsche Autofahrer als Ausgleich von der Kfz-Steuer befreit, klingt das nach viel Bürokratie. Am Ende blieben etwa 300 Millionen Euro übrig, die ausländische Autofahrer beisteuern. Ramsauers Rechnung geht nicht auf.

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