Massenbeschlagnahme gefälschter Waren auf der Automechanika durch den Zoll
Frankfurt/München (ots)
Da trauten die Vertreter namhafter europäischer Automobilzulieferer ihren Augen kaum, als sie mit ansahen, wie die Patentanwälte Jürgen Strass und Dr. Bernhard Fuchs der Münchener Patentanwaltskanzlei Prinz & Partner auf der Automechanika in Frankfurt gleich tütenweise Scheibenwischer-Imitate aus versteckten Winkeln chinesischer und taiwanesischer Ausstellerstände zogen.
Gleich an acht verschiedenen Ständen konnte ein führender französischer Automobilzulieferer nachgeahmte Scheibenwischer und Verpackungen vom deutschen Zoll beschlagnahmen lassen. Damit war man bei allen im Vorfeld als verdächtig eingestuften Unternehmen fündig geworden.
Nachdem die beiden Patentanwälte auf der IAA im letzten Jahr noch als einzige über die Messe zogen, um Nachahmungen aufzuspüren, hatten sich für die Automechanika in diesem Jahr bereits 25 Unternehmen für Beschlagnahmeaktionen mit der mobilen Kontrollgruppe des Zolls angemeldet. Neben den zahlreichen Scheibenwischern wurden vom Zoll auch schutzrechtsverletzende Ölfilter und Bremsen in größerem Umfang sichergestellt. Die Verletzer kamen in diesem Jahr nicht nur aus China, sondern auch aus Taiwan, Südkorea und Russland.
Von den nachgeahmten Produkten minderer Qualität geht oft ein erhebliches Sicherheitsrisiko aus, mahnen die Originalhersteller. Abgesehen vom konkreten finanziellen Schaden leide auch ihr Ruf in erheblichem Maße, da die mangelhaften Produkte zum Teil für Originalware gehalten werden.
Für zwei Wiederholungstäter aus Taiwan hatten die Patentanwälte von Prinz & Partner eine besondere Überraschung vorbereitet. Gegen die Produktpiraten lagen bereits rechtskräftige Urteile aus Frankreich wegen Patentverletzung vor. Da die Produktpiraten Schadensersatzforderungen aus den französischen Verfahren nicht beglichen hatten, wurden ihre Stände - nachdem sie zunächst vom Zoll auf Plagiate durchsucht worden waren - kurze Zeit später auf Antrag des Originalherstellers komplett samt aller Waren gepfändet. Für diese Unternehmen war die Messe somit bereits am zweiten Tag beendet. "Bei solchen Wiederholungstätern können wir auf jeder Messe in Europa über die nächsten 30 Jahre erneut pfänden", klärt Patentanwalt Dr. Bernhard Fuchs auf. "Mit der mobilen Kontrollgruppe des Zolls haben wir aber zum Glück unabhängig davon zum ersten Mal ein Mittel, gezielt und effektiv gegen die immer dreisteren Produktpiraten aus Drittländern vorzugehen."
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