Sondiereritis, Kommentar zur Regierungsbildung von Angela Wefers
Frankfurt (ots)
Es grassiert ein sonderbares Leiden in Berlin in diesem Herbst: die Sondiereritis. CDU, CSU, SPD und Grüne sind davon gleichermaßen befallen. Das Virus führt aber in der deutschen Parteienlandschaft zu erstaunlicher Bewegung, die vor der Bundestagswahl am 23. September und auch kurz danach noch undenkbar schien. Waren die politischen Lager zuvor klar in Schwarz-Gelb und Rot-Grün bzw. Rot-Rot-Grün gespalten, reden inzwischen alle mit der Union und CDU-Kanzlerin Angela Merkel. Nur die Linke sitzt bis auf Weiteres im Wartezimmer.
SPD und Grüne haben inzwischen freiwillig die Quarantäne verlassen, in die sie sich kurz nach der Wahl begeben hatten - aus lauter Angst, schon bei der ersten Kontaktaufnahme mit der von Merkel geführten Union drohe Ansteckungsgefahr. Schließlich - so die Diagnose - habe Merkel in der schwarz-gelben Koalition rücksichtslos ihre Belange durchgedrückt und sei für den Niedergang der FDP verantwortlich.
Auch die SPD ging aus der Koalition mit der Union in der Wahl 2009 deutlich geschwächt hervor. Auf Abstand bleiben, lautete deshalb die Therapie der Sozialdemokraten, selbst wenn das nur leicht verbesserte SPD-Wahlergebnis 2013 nicht die These stützt, wer mit Merkel koaliere, werde unweigerlich von der schleichenden Stimmenschwindsucht erfasst.
Die Grünen gingen jedenfalls am gestrigen Nachmittag frohgemut in die zweite Sondierungsrunde. Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt, die vor der ersten Begegnung mit den Unionstruppen überaus skeptisch war, gab sich "neugierig" und "natürlich offen für mögliche Überraschungen". Die SPD kam aus der langen Nachtsitzung und zweiten Sondierungsrunde vom Montag zwar ohne greifbare Ergebnisse heraus. Dass Parteichef Sigmar Gabriel in der internen SPD-Telefonrunde keine inhaltliche Annäherung verkündete, muss indes kein schlechtes Zeichen sein. Der Politstratege tut gut daran, Gesicht zu wahren. Wie sähe es aus, wenn die Union den Grünen ein Angebot zu Koalitionsverhandlungen machte und die SPD hätte zuvor Annäherung verkündet? Immerhin ist eine dritte schwarz-rote Sondierungsrunde ins Auge gefasst.
Sowohl SPD als auch Grüne haben den Start von Koalitionsverhandlungen an das positive Votum ihrer Basis geknüpft. Nach den Parteitagen am Wochenende sollte Klarheit sein. Die belastende Sondiereritis ist keine verschenkte Zeit. Sie erlaubt, in Koalitionsverhandlungen zügig voranzukommen, da die Claims abgesteckt sind.
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