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Das Projekt heißt Marktwirtschaft - Leitartikel von Ulrich Reitz

Essen (ots) - Ob aus diesen weltweiten Protesten eine politische Bewegung wird? Niemand weiß das, kann es wissen. Sicher aber ist, dass sehr viele Menschen die Motive von "Besetzt die Wall Street" teilen. Das Grundgefühl ist dasselbe, bei denen, die auf die Straße gehen und jenen, die lieber empört oder enttäuscht daheim bleiben. Es gibt eine Finanzkrise, die kaum noch jemand durchschaut, die aber bedroht, was sich Generationen aufgebaut haben: ihren Wohlstand. Aus Banken sind Wutobjekte geworden. Und die Kritik an jener Form des Finanzkapitalismus, die Mitte der achtziger Jahre entstand, kennt keine parteipolitischen Grenzen. Der Bundesverband der Deutschen Industrie lehnt eine abgehobene, von tatsächlichen Produkten entkoppelte Finanzindustrie ab - er ist die Lobby der Realwirtschaft. Der DGB hat denselben Feind, denn die Banken- und Staatsretterei bedroht die Guthaben auch kleinerer und mittlerer Verdiener. Mittelständler aus der CDU sind gegen den Kasino-Kapitalismus, weil er den Kapitalismus bedroht. Der Verstoß gegen elementare marktwirtschaftliche Prinzipien, etwa Risiko und Verantwortung, macht aus Marktwirtschaftlern Anti-Kapitalisten. Die Schulden haben die Staaten gemacht. Die Politik war gierig auf Anerkennung als Wohltäter. Aber die Banken haben die Schulden nicht nur finanziert, sie wollten zusätzlich verdienen. Sie waren gierig aufs Geld. Mit den Jahren entstand eine Finanzindustrie mit mathematisch durchkonstruierten Werkzeugen, die Spitzenrenditen ermöglicht, die mit normalem Unternehmertum so gut wie nichts mehr zu tun haben. Dass die Deutsche Bank sich bald von einem Investmentbanker, Anshu Jain, führen lässt, ist so konsequent wie deprimierend. SPD-Chef Gabriel hat recht, wenn er die Trennung von Investment- und Handelsbanking fordert. Er springt nur zu kurz. Man wird Banken, genauer: Großbanken, zerschlagen müssen. Der Grund: Sie sind zu groß, um zu scheitern. Bleibt nur deren Rettung. Der Ausweg: kleinere Banken. Und bestimmte Geschäfte müssen verboten werden. Parallel müssen Regierungen lernen, dass kein Land auf Dauer über seine Verhältnisse leben kann. Fazit: Es ist Zeit, die Marktwirtschaft neu zu erfinden. Dazu leisten die Proteste einen Beitrag. Unsere soziale Marktwirtschaft ist zu wichtig, um sie von unverantwortlichen Regierungen und abgehobenen Finanzmarkt-Zockern gefährden zu lassen.

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