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Discours Suisse: Stadt-Land-Graben - Mögliche Gefahr für die nationale Kohäsion

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    Lugano (sda/ots) - Der Stadt-Land-Graben bei Abstimmungen in der Schweiz ist keine neue Erscheinung. Bereits beim Urnengang über die Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA) vom 27. September 1998 zeigte er sich - deutlich, wie seit 15 Jahren nicht mehr.°

    Im Nachgang der Eidgenössischen Abstimmung vom 26. September 2004 rückte der Graben wieder ins Zentrum des Interesses. Wie er zu werten ist, darüber gehen die Meinungen auch im Tessin auseinander.

    Für den Politologen Oscar Mazzoleni bleibt der Stadt-Land-Graben fürs Erste ein latentes Phänomen. Latent, solange sich keine Partei oder kein Politiker des Themas bemächtigt, erklärt er. Um aus dem Stadt-Land-Graben politisches Kapital zu schlagen, müsste ihn jemand ins Zentrum seiner politischen Agenda setzen. Und dafür seien derzeit keine Exponenten in Sicht.

    Unter wirtschaftlichem Gesichtspunkt erinnert der Tessiner FDP-Nationalrat Fabio Abate daran, dass der Bund Ungleichheiten im Interesse des nationalen Zusammenhalts immer zu korrigieren suchte.

    Zum einen sei dies mit der Ansiedelung von Bundesbetrieben geschehen. Zum anderen habe die Eidgenossenschaft etwa mit dem Bonny-Beschluss und dem Gesetz über die Investitionshilfe für Berggebiete ausgleichend gewirkt.

    Mit der neuen Regionalpolitik des Bundes, fährt Abate fort, ergäben sich hier einige Problemzonen. Der Bund wolle die Finanzierung von Betrieben zugunsten einer Anschub orientierten Projektfinanzierung aufgeben.

    Regionen, die für die entsprechenden Entwicklungen weder Instrumente noch Mittel hätten, blieben aber von einer breiteren Unterstützung abhängig. Sollte der Bund das nicht berücksichtigen, nehme der Unterschied zwischen Zentren und Peripherie zu. Das könne den nationalen Zusammenhalt gefährden.

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