AVES Schweiz

AVES Schweiz zur Vernehmlassung "Sachplan Geologisches Tiefenlager"

Endlager: AVES für strafferen Zeitplan und realistische Lagerkapazität

      Zürich (ots) In ihrer Vernehmlassung zum "Sachplan Geologisches
Tiefenlager für radioaktive Abfälle" fordert die Aktion für
vernünftige Energiepolitik der Schweiz AVES nun ein zügigeres
Vorgehen und vor allem keine Einschränkung der Lagerkapazität. Die
Endlagerfrage muss unabhängig von der Energiepolitik behandelt
werden.

    Keine Verzögerungen beim Zeitplan

    Auch wenn die AVES ein Sachplanverfahren als demokratisches Mittel der Meinungsbildung befürwortet, fordert sie, dass der Zeitplan gestrafft wird. Die AVES sieht sich damit in guter Gesellschaft mit Energieminister Moritz Leuenberger, der versprach, dass ein Standortentscheid für ein geologisches Tiefenlager in der Schweiz bis 2010 möglich sei. Und in seinem positiven Entscheid zum Entsorgungsnachweis hat der Gesamt-Bundesrat festgehalten, dass der Konzeptteil Mitte 2007 verabschiedet wird. Ein zu langes Partizipationsverfahren ist auch für die AVES nicht zweckmässig.

    Planung ohne Einschränkung der Lagerkapazität

    Das Sachplanverfahren soll sich nicht auf radioaktive Abfälle aus bestehenden Kernkraftwerken beschränken. Im schweizerischen Kernenergiegesetz ist die Option neuer Kernkraftwerke verankert und in seiner kürzlich vorgestellten neuen Energiepolitik hat der Bundesrat festgehalten, dass bestehende Kernkraftwerke durch neue Werke ersetzt werden sollen. Das Kernenergiegesetz schreibt vor, dass in der Schweiz anfallende radioaktive Abfälle auch im Inland entsorgt werden müssen. Der Entsorgungsnachweis ist erbracht und vom Bundesrat genehmigt. Der Sachplan muss darum als raumplanerisches Instrument eingesetzt werden; er darf keinesfalls benützt werden, um Energiepolitik zu betreiben. Im Sachplan darf also keine Einschränkung der Lagerkapazität gemacht werden. Mit dieser Forderung ist die AVES auf der Linie der Fachwelt. Auch die bürgerlichen Parteien CVP, FDP und SVP unterstützen diese Haltung.

    Die Endlagerfrage unabhängig von der Energiepolitik behandeln Die AVES legt schliesslich Wert darauf, dass das Sachplanverfahren im

    Interesse der Sache zügig und für die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger allzeit überschaubar durchgeführt wird. Die Lagerung radioaktiver Abfälle muss unabhängig von der Energiepolitik und auch unabhängig von neuen Kernkraftwerk-Projekten angegangen werden.

    Die Aktion für eine vernünftige Energiepolitik Schweiz AVES ist eine Vereinigung von Mitbürgerinnen und Mitbürgern, die an energiepolitischen Fragen besonders interessiert sind. Die AVES hat über 6000 Mitglieder, die in 12 Regionalgruppen organisiert sind - darunter zahlreiche Politiker aus gemeindlichen und kantonalen Legislativen und Exekutiven. Überdies zählt sie rund 80 eidgenössische Parlamentarier in ihren Reihen. Präsident ist der Zuger FDP-Ständerat Rolf Schweiger.

ots Originaltext: Aktion für vernünftige Energiepolitik der Schweiz
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