Parlamentsdienste

PD: Eintreten auf die NEAT-Vorlage

      (ots) - Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen hat sich von
Vertretern des Bundesamtes für Verkehr umfassend über den Stand
sämtlicher FinöV-Projekte informieren lassen. Ihr besonders
Augenmerk galt dabei der NEAT. Die Kommission diskutierte eingehend
die Fragen der nominellen Teuerung, den Ceneri-Basistunnel, die
Vorinvestitionen in Uri, die Berücksichtigung der Ostschweiz und die
voraussichtliche Rentabilität der NEAT. Auf die Botschaft des
Bundesrates über einen Zusatzkredit und zur teilweisen Freigabe der
gesperrten Mittel der 2. Phase der NEAT 1 (03.058) beschloss die
Kommission einzutreten. Die Detailberatung wird sie an ihrer
nächsten Sitzung vom 20. November 2003 aufnehmen.

      Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Ständerates liess
von Vertretern des Bundesamtes für Verkehr (BAV) über den Stand und
die technischen und finanziellen Aussichten der vier FinöV-Projekte
(NEAT, Bahn 2000, Hochgeschwindigkeitsverbindungen und
Lärmsanierung) umfassend informieren, um die aktuelle Diskussion
über die NEAT (Botschaft 03.058) in einen Gesamtzusammenhang zu
stellen. Eingehend erörtert wurde die Frage der nominellen Teuerung
bei den NEAT Gesamtkosten, die in erster Linie auf den Wechsel des
Teuerungsindexes vom Zürcher Index für Wohnbauten (ZIW) zum NEAT-
Teuerungsindex (NTI) zurück zu führen sei. Die Kommission wird sich
an ihrer nächsten Sitzung erneut mit dem Thema befassen. Ebenfalls
weitere Unterlagen hat die Kommission zum Bau des Ceneri-
Basistunnels verlangt. Die Fragen der Rentabilität, der
Vorinvestitionen und der allenfalls noch vorhanden
Kompensationsmöglichkeiten werden gleichfalls Gegenstand der
nächsten Kommissionssitzung sein. Die Kommission hat mit 7 zu 0
Stimmen bei 4 Enthaltungen beschlossen, auf die Botschaft des
Bundesrats über einen Zusatzkredit und zur teilweisen Freigabe der
gesperrten Mittel der 2. Phase der NEAT 1 (03.058) einzutreten. Die
Detailberatung erfolgt an der nächsten Kommissionssitzung vom 20.
November 2003 in Bern. Die Kommission besichtigte ferner den
Ausbildungsverbund Log- In der schweizerischen Bahnen in Olten und
liess sich von den Auszubildenden über deren Probleme und
Perspektiven eines beruflichen Werdegangs öffentlichen Verkehr
informieren. Das Postpaketzentrum in Härkingen besuchte die
Kommission am zweiten Sitzungstag und konnte so vor Ort Einblick in
den komplexen und hochmodernen Ablauf der Paktetlogistik der
Schweizerischen Post gewinnen.

    Die Kommission tagte am 30. und 31. Oktober 2003 in Olten und Härkingen unter dem Vorsitz von Ständerat Ernst Leuenberger.

Bern, 31. Oktober 2003  Parlamentsdienste

Auskünfte: Ständerat Ernst Leuenberger, Kommissionspräsident, Tel: 031 357 57 57 Edith Bachmann, Kommissionssekretärin, Tel. 031 322 98 17



Weitere Meldungen: Parlamentsdienste

Das könnte Sie auch interessieren: