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PD: Standbericht Nr. 14 des BAV von NAD zur Kenntnis genommen

      (ots) - Haupttraktandum der zweiten ordentlichen Tagung der Neat-
Aufsichtsdelegation (NAD) war der Standbericht Nr. 14 des
Bundesamtes für Verkehr. Die finanziellen und terminlichen Folgen
der geologischen Situation auf der Baustelle in Faido sind
beunruhigend, aber weniger schwerwiegend als in den Medien
dargestellt. Der Entscheid über den Einbau einer Rückfallebene bei
der Führerstandsignalisierung ETCS Level 2 im Lötschberg-Basistunnel
muss bald gefällt werden.

      Haupttraktandum der Sitzung war der Standbericht Nr. 14 (1. Juli –
31. Dezember 2002) des Bundesamtes für Verkehr (BAV), der alle
wesentlichen Aspekte dieser grossen Tunnelprojekte abhandelt. Die
Neat-Aufsichtsdelegation nahm den Bericht zur Kenntnis.
Entlastungsprogramm zur Sanierung des Bundeshaushaltes Die
Neat-Aufsichtsdelegation vertritt weiterhin die Auffassung, dass die
im Rahmen des Entlastungsprogrammes vorgesehene Reduktion der
LSVA-Einnahmen in den Fonds für Eisenbahn-Grossprojekte um 10% eine
Scheineinsparung darstellt. Sie weist darauf hin, dass je schneller
die Verlagerung des Verkehrs auf die Schiene gelingt, je eher die
volle LSVA erhoben werden kann. Zudem kosten die Bauwerke umso mehr,
je länger an ihnen gebaut werden muss. Geologische Situation auf der
Baustelle Faido Ein Vertreter der ATG orientierte die NAD über die
Situation auf der ATG-Baustelle Faido, wo die Felsverhältnisse
(geologische Störzonen) zusätzliche Sicherungsmassnahmen erfordern,
die technisch machbar sind. Zurzeit werden die notwendigen
Abklärungen vorgenommen, die bis zum Sommer Klarheit schaffen, ob
grössere Projektanpassungen vorgenommen werden sollen. Bereits jetzt
ist klar, dass die in den Medien herum gebotenen Mehrkosten von bis
zu 200 Millionen Franken und Terminverzögerungen von bis zu zwei
Jahren jeder sachlichen Grundlage entbehren. Die genauen Kosten und
der Einfluss auf den Terminplan sind gemäss heutigem Wissensstand
klar weniger schwerwiegend, können aber erst nach Abschluss aller
Abklärungen genau bestimmt werden. Die NAD wird dazu im Herbst einen
detaillierten Bericht erhalten. Führerstandsignalisierung ETCS Level
2 Die Vertreter des BAV, der BLS AT und der SBB erläuterten der NAD
die Situation betreffend der Führerstandsignalisierung ETCS Level 2.
Diese soll dereinst auf der Neubaustrecke Mattstetten-Rothrist und
in den neuen Alpentunneln eingesetzt werden. Nur dank diesem System
können die hohen Geschwindigkeiten gefahren werden. Da das System
neu ist, muss es erprobt werden, damit seine
Funktionszuverlässigkeit garantiert werden kann. Hier zeigten sich
gewisse Probleme der Stabilität. Um sicherzustellen, dass nach der
Eröffnung der Neubaustrecke der Betrieb tatsächlich aufgenommen
werden kann, entschlossen sich die SBB, eine Rückfallebene mit
konventioneller Signalisation zu bauen. Die Frage, ob es auch für
den Lötschberg-Basistunnel eine Rückfallebene mit einem
konventionellen System neben dem bereits beschlossenen ETCS Level 2-
System braucht, muss bald getroffen werden, damit der Lötschberg-
Basistunnel termingerecht eröffnet werden kann. Die Neat-
Aufsichtsdelegation verlangt vom BAV und von der BLS AT, diesen
Entscheid so bald wie möglich zu treffen, damit der Zeitpunkt der
Inbetriebnahme des Lötschberg-Basistunnels keinesfalls gefährdet
wird. Sie wird sich an der nächsten Tagung im Mai erneut mit der
Frage beschäftigen. Bedauern über Streichung der
Multimedia-Neatdokumentation 2003-2015 durch den Bundesrat Die NAD
nahm mit Bedauern zur Kenntnis, dass der Bundesrat aufgrund der
schlechten Finanzlage des Bundes das Vorhaben einer multimedialen
Neat-Dokumentation gestrichen hat. Sie ist der Auffassung, dass ein
solches Jahrhundertbauwerk angemessen dokumentiert werden muss. Die
Neat-Aufsichtsdelegation hat beschlossen, den Bundesrat in einem
Brief um eine Wiedererwägung seiner Entscheidung zu bitten.
Senkungen bei St. German Der Vorsitzende der Geschäftsleitung der
BLS AT informierte die NAD über die Situation bei St. German, wo es
zu Senkungen gekommen war, die Schäden an Gebäuden verursacht haben.
Es ist zu keinen neuen Senkungen gekommen. Die BLS AT lässt das
Gebiet aber weiterhin überwachen. Sie konnte mittlerweile auch die
Entschädigungsfragen mit den Betroffenen regeln. Die
Neat-Aufsichtsdelegation tagte am 2. April 2003 unter dem Vorsitz
von Ständerat Simon Epiney (CVP/VS) in Anwesenheit von Vertretern
des Bundesamtes für Verkehr (BAV), der Eidg. Finanzkontrolle (EFK),
eines Vertreters der Eidg. Finanzverwaltung (EFV) sowie in
zeitweiser Anwesenheit der Verwaltungsratspräsidenten und der
Vorsitzenden der Geschäftsleitungen der ATG und BLS AT sowie des
Direktors Infrastruktur der SBB AG in Bern.

Bern, 3. April 2003 Parlamentsdienste

Auskünfte: Ständerat Simon Epiney (Präsident): 027/455 78 40 Nationalrat Andrea Hämmerle (Vizepräsident): 081/655 16 30



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