Fürstentum Liechtenstein

ikr: HPZ bekommt mehr Geld: Der Beitrag an das HPZ ist momentan Gegenstand öffentlicher Diskussionen. Das Ministerium für Gesellschaft möchte dazu Stellung nehmen.

Vaduz (ots/ikr) - In der nächsten Woche wird im Landtag über das Budget 2015 entschieden. In dieser Debatte wird auch der Staatsbeitrag an das Heilpädagogische Zentrum (HPZ) zur Sprache kommen. Das HPZ hat sich in dieser Angelegenheit in einem Brief an Vereinsmitglieder und Entscheidungsträger gewendet. Obwohl dieser Brief korrekt formuliert ist, ist in Teilen der Bevölkerung der Eindruck entstanden, dass die Regierung im kommenden Jahr für die Behinderten weniger Geld zur Verfügung stellen möchte. Dieser Eindruck ist falsch, das Gegenteil ist der Fall.

Gemäss dem Vorschlag der Regierung soll der Staatsbeitrag an das HPZ von CHF 5'393'211 im Jahr 2013 beziehungsweise CHF 6'055'691 für das Jahr 2014 auf CHF 6'275'000 in 2015 erhöht werden. Damit wird der Beitrag des Landes innert zweier Jahre (2013 - 2015) um CHF 880'000 oder 16% erhöht. Der Forderung des HPZ nach einer Erhöhung auf CHF 6'686'303 konnte die Regierung nicht entsprechen. Im Gegensatz zu anderen Institutionen, welche einen Rückgang des Staatsbeitrags hinnehmen müssen, wird dem HPZ, auch als Zeichen der Wertschätzung für die dort geleistete Arbeit, das Budget nochmals erhöht.

Ebenso entstand aufgrund der Berichterstattung in den Medien der Eindruck, dass die Regierung konkrete Massnahmen beim HPZ angeordnet hätte. Die vom HPZ angekündigten Sparmassnahmen wurden nicht von der Regierung beschlossen. Im Rahmen des gesprochenen Staatsbeitrags entscheidet die Leitung des HPZ über die Verwendung der Mittel.

Der Landtag wird also nächste Woche nicht darüber entscheiden, ob Gelder für Behinderte gekürzt werden, sondern welchen Umfang die Erhöhung des Staatsbeitrags an das HPZ haben soll.

Kontakt:

Ministerium für Gesellschaft
Sandro D'Elia, Generalsekretär
T +423 236 60 10


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