Fürstentum Liechtenstein

pafl: Stellungnahme zum Sanitätsgesetz

    Vaduz (ots) - Vaduz, 13. November (pafl) - Die Regierung hat eine Stellungnahme betreffend die Totalrevision des Gesetzes über das Gesundheitswesen (Sanitätsgesetz) sowie der Abänderung weiterer Gesetze (Ärztegesetz, Gesetz über die Krankenversicherung, Gesetz über die obligatorische Unfallversicherung, Strafgesetzbuch und Gewerbegesetz) zuhanden des Landtags verabschiedet. In der Sitzung vom 25. Oktober 2005 hat der Landtag die Regierungsvorlage in erster Lesung beraten. Die Vorlage wurde allgemein begrüsst und das Eintreten auf die Gesetzesvorlage war unbestritten. Im Lichte der Eintretensdebatte und der ersten Lesung der Vorlage wurden Fragen zu einzelnen Artikeln, gestellt. Diese werden, sofern dies nicht schon anlässlich der ersten Lesung geschehen ist, von der Regierung ausführlich in ihrer Stellungnahme beantwortet.

Kontakt:
Ressort Inneres
Sandro D'Elia
Mitarbeiter der Regierung
Tel.:  +423/236 60 10



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