Fürstentum Liechtenstein

pafl: EFTA-Ministertagung

      (ots) - EFTA-Minister beraten Stand der Freihandelsverhandlungen
mit Zollunion des südlichen Afrika (SACU) und erörtern Perspektiven
von Freihandelsverhandlungen mit Partnern in Asien - EWR-Abkommen
bewährt sich auch im erweiterten europäischen Binnenmarkt - die
kürzlich überarbeitete Lissabon-Strategie der EU berücksichtigt
Anliegen der EWR-EFTA Staaten.

Die EFTA-Beziehungen zu Ländern ausserhalb der Europäischen Union

    Vaduz, 27. Juni (pafl) - Am 27. Juni fand in Vaduz, Liechtenstein, die Ministertagung der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) statt. Rita Kieber-Beck, Aussenministerin des Fürstentums Liechtenstein, präsidierte das Treffen.

    Die Minister bekräftigten die Verpflichtung ihrer Staaten auf die WTO und das von ihr geschaffene multilaterale Handelssystem. In einer Welt, die von einer zunehmenden Zahl präferentieller Handelsabkommen geprägt ist, kommt im Hinblick auf die Erhaltung der Wettbewerbsfähigkeit der Mitglieder und die Verbesserung des Zugangs zu Drittmärkten jedoch auch den EFTA-Freihandelsabkommen eine grosse Bedeutung zu.

    Die Minister berieten laufende und geplante Initiativen zur Ausweitung des EFTA-Freihandelsnetzes mit Asien. Die Mitgliedstaaten sind bestrebt, die laufenden Verhandlungen mit der Republik Korea noch in diesem Jahr abzuschliessen. Mit Thailand sollen im kommenden Herbst formelle Freihandelsverhandlungen und mit Indonesien ein vertiefter Dialog im Hinblick auf solche Verhandlungen aufgenommen werden. Für die Minister haben ferner die Wirtschaftsbeziehungen mit China und andern Partnern in Asien hohe Priorität. Die Beziehungen zu diesen Ländern sollen mit dem Ziel späterer Freihandelsverhandlungen vertieft werden. Mit Japan als dem wichtigsten Handelspartner der EFTA-Staaten in Asien strebt die Assoziation ebenfalls einen Ausbau des Handels an.

    Die Minister erörterten die laufenden Verhandlungen mit den Mitgliedern der Zollunion des südlichen Afrikas (SACU). Der Abschluss des Freihandelsabkommens wird in den nächsten Monaten erwartet. Das Abkommen wird die Beziehungen zwischen den EFTA- und den SACU-Ländern vertiefen. Die Minister begrüssten das Freihandelsabkommen der EFTA-Staaten mit Tunesien, das für die Schweiz und Liechtenstein am 1. Juni in Kraft getreten ist. Sie bestätigten ihr Engagement für die sich entwickelnde Freihandelszone Europa-Mittelmeer und unterstrichen die Notwendigkeit eines baldigen Abschlusses der Verhandlungen mit Aegypten. Gespräche über ein mögliches Freihandelsabkommen mit Algerien und dem Golf- Kooperationsrat werden möglicherweise bald aufgenommen.

    Die Minister bekräftigten ihre Unterstützung für einen raschen Beitritt von Russland zur WTO. Sie unterstrichen die Notwendigkeit, die Beziehungen der EFTA-Länder mit Russland zu stärken und hoben die Bedeutung Russlands als Handelsnation in Europa und der Welt hervor. Die EFTA-Minister beschlossen, Möglichkeiten zur Intensivierung der Handelsbeziehungen zu prüfen, einschliesslich der Möglichkeit des Abschlusses eines Freihandelsabkommens zu gegebener Zeit.

    Die Minister erörterten die Entwicklungen auf dem amerikanischen Kontinent. Sie erwarten eine baldige Wiederaufnahme der Freihandelsverandlungen mit Kanada. Was die USA betrifft, unterstrichen die Minister die Bedeutung der Handelsbeziehungen der EFTA-Staaten mit diesem zweitgrössten Handelspartner der EFTA.

EWR

    Die EWR/EFTA-Minister begrüssten das weiterhin gute Funktionieren des EWR-Abkommens im erweiterten europäischen Binnenmarkt. Die EFTA verfolgt die vor kurzem beschlossene Neurausrichtung der Lissabon- Strategie auf Wachstum und Beschäftigung mit grosser Aufmerksamkeit. Die EWR/EFTA-Minister stellten fest, dass die Schlussfolgerungen des letzten Gipfeltreffens vielen Prioritäten entsprechen, die die EWR/EFTA-Staaten in ihren Beiträgen zur Halbzeitbilanz der Lissabon- Strategie aufgeführt haben. Diese betreffen insbesondere Empfehlungen zur Innovation, der Reform des Binnenmarktes, einer nachhaltigen Umweltentwicklung, der Beschäftigung und der Gleichberechtigung. Die Minister betonten ebenfalls die Notwendigkeit einer angemessenen Beteiligung der EFTA in den neuen EU-Agenturen.

    Im Hinblick auf die zukünftige EU-Erweiterung bekräftigten die Minister die Wichtigkeit eines gleichzeitigen Beitritts der neuen Mitgliedstaaten zur EU und zum EWR.

    Die Minister begrüssten die positive Entwicklung in der Umsetzung des EWR- und des Norwegischen Finanzierungsmechanismus. Im Rahmen dieser beiden Instrumente werden für die Fünfjahresperiode 2004-2009 1,17 Milliarden Euro zur Förderung der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Kohäsion im erweiterten EWR zur Verfügung gestellt.

Neue Generalsekretäre ab Herbst 2006

    Als Nachfolger von Generalsekretär William Rossier auf den 1. September ernannten die Minister Botschafter Kåre Bryn, Norwegen. Ferner ernannten sie Lilja Vidarsðottir, Island, als stellvertretende Generalsekretärin für die Niederlassung in Brüssel. Die Schweiz wird auf das Ministertreffen im Herbst einen stellvertretenden Generalsekretär für den EFTA-Sitz in Genf nominieren.

Zusammenkünfte mit Parlamentsmitgliedern und sozialen Partnern der EFTA

    Die Minister trafen mit den beiden beratenden Gremien der EFTA – der Parlamentarischen Kommission und dem Beratenden Ausschuss – zusammen. Die Minister begrüssten die wichtige Arbeit dieser Ausschüsse, die beide weiterhin mit den entsprechenden Gremien in der erweiterten EU und anderen EFTA Partnerländern fruchtbar zusammenarbeiten.

WTO

    Die EFTA Minister bekräftigten erneut, dass sie sich dem Ziel, im Dezember dieses Jahres anlässlich des geplanten WTO Ministertreffens in Hongkong zu einem substantiellen Eegebnis zu gelangen, voll verpflichtet fühlen.

Teilnehmende Minister

Liechtenstein: Rita Kieber-Beck, Aussenministerin (Vorsitz) Island: Davíð Oddsson, Aussenminister Norwegen: Børge Brende, Handels- und Industrieminister Schweiz: Joseph Deiss, Wirtschaftsminister



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