Fürstentum Liechtenstein

Jahrestagung der Europabank

Liechtenstein war durch Regierungsrat Hansjörg Frick vertreten

    Vaduz, 21. Mai (pafl) - Regierungsrat Hansjörg Frick, Inhaber des Ressorts Wirtschaft, nahm über das Pfingstwochenende als Gouverneur des Fürstentums Liechtenstein bei der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) an der Jahrestagung des Gouverneursrats vom 19. bis 20. Mai 2002 in Bukarest teil. Er wurde begleitet vom Stellvertretenden Gouverneur, Botschafter Roland Marxer, Leiter des Amtes für Auswärtige Angelegenheiten.

    Liechtenstein ist seit dem 28. März 1991 Mitglied der EBWE. Wie alle andern Mitgliedstaaten ist Liechtenstein in der Bank durch einen Gouverneur und durch einen Stellvertretenden Gouverneur vertreten.

    Die Aufgaben des Gouverneursrats, der jährlich einmal alternierend in London (dem Sitz der EBWE) und einer Stadt aus dem Kreis der Empfängerländer, nämlich der Staaten Mittel- und Osteuropas, tagt, entsprechen im Wesentlichen in etwa den Aufgaben eines Verwaltungsrats einer internationalen Bank. Die eigentliche Geschäftstätigkeit der EBWE wird unter dem Vorsitz ihres Präsidenten - derzeit dem Franzosen Jean Lemierre - von einem Direktorium wahrgenommen. In diesem Direktorium sind die Schweiz, die Türkei und Liechtenstein sowie die - seit der Aufnahme des Ehemaligen Jugoslawien - fünf Empfängerländer Aserbeidschan, Kirgistan, Turkmenistan, Usbekistan und die Bundesrepublik Jugoslawien durch einen Direktor schweizerischer Nationalität - derzeit Laurant Guye - vertreten.

    Regierungsrat Frick unterstrich in seiner Intervention vor dem Gouverneursrat das Interesse Liechtensteins an den Aktivitäten der Bank. Diese Aktivitäten seien nicht nur aus rein wirtschaftlicher Sicht zu betrachten, sondern auch im Rahmen der Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas im Allgemeinen und der Zusammenarbeit Liechtensteins auf der Basis des Konzepts für die Unterstützung dieser Staaten Osteuropas im Besonderen zu sehen.

    Der schwache Konjunkturverlauf in den Industrieländern habe zwar im vergangenen Jahr die Entwicklungsmöglichkeiten der mittel- und osteuropäischen Volkswirtschaften beeinträchtigt. Doch bleibe es nach den zur Verfügung stehenden Berichten bei einer relativ schwachen Verlangsamung des Expansionstempos. Damit lasse sich auch eine vergleichsweise günstige Entwicklung der Volkswirtschaften feststellen, wenn natürlich auch deren Ursachen und Zusammenhänge von Land zu Land recht unterschiedlich seien.

    Die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung spielt im Zusammenhang mit der Entwicklung der Volkswirtschaften der Empfängerländer eine wichtige Rolle. Regierungsrat Frick begrüsste diese Rolle ausdrücklich und brachte die Unterstützung der liechtensteinischen Regierung zum Ausdruck. Diese Unterstützung ist Bestandteil der grundsätzlichen Bereitschaft Liechtensteins, den Entwicklungs- und Demokratisierungsprozess in Osteuropa weiterhin aktiv zu unterstützen. Liechtenstein achtet dabei auch auf die Menschenrechte und die Unterstützung der am meisten Hilfsbedürftigen über die internationale Hilfe Liechtensteins.

    Als weitere wichtige Pfeiler der Zusammenarbeit nannte Regierungsrat Frick die Zusammenarbeit über die im Rahmen der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) abgeschlossenen Freihandelsabkommen mit den betroffenen Ländern Osteuropas und die wirtschaftliche Zusammenarbeit im Rahmen der Welthandelsorganisation.

    Zudem führte er aus, dass die Zusammenarbeit der EBWE-Staaten auch in die generelle internationale Zusammenarbeit eingebettet sein müsse. Es sei daher zu begrüssen, dass die EBWE auch an der UNO-Konferenz über Entwicklungsfinanzierung vom März dieses Jahres in Monterrey/Mexiko (für Liechtenstein hatte Regierungsrat Ernst Walch teilgenommen) vertreten war.

    Wie die Bank auch in Monterrey dargelegt hat, bestehen ihre Schlüssel-Aktivitäten in Investitionen in Kleine und Mittlere Unternehmen, in der Unterstützung von industrieller Restrukturierung in grossem Umfang, in Investitionen in lokale Finanzintermediäre und in der Unterstützung von öffentlichen Dienstleistungen.

    Diese Zielsetzungen und Aktivitäten werden von Liechtenstein auch weiterhin unterstützt und Liechtenstein trat dafür ein, dass die Bank in ihrer Zusammenarbeit mit anderen internationalen Finanzinstitutionen wie etwa dem Internationalen Währungsfonds (IWF) und mit internationalen Organisationen wie zum Beispiel der Welthandelsorganisation (WTO) sich für eine grösst mögliche Effizienz einsetzt. In diesem Zusammenhang wurde auch die von den Präsidenten der multilateralen Entwicklungsbanken in Monterrey abgegebene Erklärung begrüsst, in welcher sich diese Entwicklungsbanken zu gemeinsamen Zielen und zur Zusammenarbeit verpflichten.

    Regierungsrat Frick nahm auch an einem von Bundesrat Pascal Couchepin für die gemeinsame Ländergruppe gegebenen Arbeitsfrühstück und an dem vom rumänischen Staatspräsidenten Ion Iliescu gegebenen Empfang teil.

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