Eidg. Finanz Departement (EFD)

EFD: Eröffnung der Vernehmlassung zur integrierten Finanzmarktaufsicht

      Bern (ots) - 15. Okt 2003 (EFD) Das Vernehmlassungsverfahren zu den
Expertenvorschlägen betreffend die integrierte Finanzmarktaufsicht
wird in den nächsten Tagen eröffnet. Dies hat der Bundesrat an
seiner heutigen Sitzung beschlossen.

    Eine Expertenkommission unter der Leitung von Prof. Ulrich Zimmerli hat einen ersten Teilbericht im Juli 2003 verabschiedet und dem Chef EFD zugestellt (vgl. Pressekonferenz vom 7. Juli,). Zur Organisation der "Eidg. Finanzmarktaufsicht (FINMA)" sowie zu den fachbereichsübergreifenden Aufsichtsinstrumenten schlägt die "Expertenkommission Zimmerli" in diesem Teilbericht vor, die FINMA solle als öffentlich-rechtliche Anstalt mit eigener Rechtspersönlichkeit ausgestaltet werden. In dieser neuen Behörde sollen vorerst die Eidgenössische Bankenkommission (EBK) und das Bundesamt für Privatversicherungen (BPV) organisatorisch zusammengeführt werden.

    Neben der Neuorganisation legt die Expertenkommission auch ein fachbereichsübergreifendes Aufsichtsinstrumentarium vor. Darunter fallen zum Beispiel Regelungen zum Prüfungswesen, zur Zusammenarbeit der in- und ausländischen Behörden sowie zur Informationstätigkeit der Behörde.

    Das Eidg. Finanzdepartement EFD eröffnet über diesen I. Teilbericht in den nächsten Tagen eine Vernehmlassung bei den interessierten Kreisen. Vernehmlassungsunterlagen können auf der Website des EFD (http://www.efd.admin.ch/d/dok/gesetzgebung/vernehmlassungen) abgerufen oder beim Bundesamt für Bauten und Logistik BBL, Vertrieb Publikationen, 3003 Bern, bezogen werden.

    Anmerkung an die Redaktionen: Der erste Teilbericht der Expertengruppe Zimmerli ist jetzt auch in der französischen und italienischen Übersetzung abrufbar.

Deutsch: http://www.efd.admin.ch/d/dok/berichte/2003/07/finmag.pdf

Französisch: http://www.dff.admin.ch/f/dok/berichte/2003/07/finmag.pdf

Italienisch: http://www.dff.admin.ch/i/dok/berichte/2003/07/finmag.pdf

Auskunft: Barbara Schaerer, Eidg. Finanzdepartement / Vizepräsidentin der Expertenkommission, Tel.: 031 322 60 18

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