Essen (ots) - Die Piratenpartei zählt in NRW gerade einmal so viele Mitglieder wie ein mittlerer Unterbezirk der SPD, und bei Wahlen im größten Bundesland war sie bislang in etwa so erfolgreich wie die Tierschutzpartei. Nennenswerte programmatische Vorstellungen haben die Piraten nicht zu bieten, und einen neuen Landtag bestimmen die Bürger an Rhein und Ruhr nach Lage der Dinge erst wieder 2015. Darf man das seit ...
Essen (ots) - Die SPD im Revier war mal eine "Kümmerer"-Partei. Bodenständige Männer und Frauen, im Ton kohlenstaubheiser bis herzlich, kümmerten sich um kleine Leute. Man trank lieber Pils als Wein, organisierte Nachbarschaftsfeste, sammelte Mitgliedsbeiträge persönlich an der Haustür ein und kämpfte wie ein Löwe für jeden Zebrastreifen. Gut, es gab auch schon zu Willy Brandts Zeiten eine andere, feinere Seite ...
Essen (ots) - Essen. Der Widerstand gegen die geplanten Erdgas-Bohrungen in NRW wächst. Gaswirtschaft und die Wasserversorger Deutschlands warnen in einem Positionspapier erstmals gemeinsam vor den Gefahren der umstrittenen Fördermethode Fracking. Weder in Kohlebergbau- noch in Wasserschutzgebieten dürfe das Verfahren zum Einsatz kommen, fordert der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW). Auch spricht ...
Essen (ots) - Ein Streit zwischen Bund und Ländern um Geld unter anderem für schnelle Internet-Anschlüsse droht neue Verbraucherrechte für Telefonkunden zu verzögern. Die Novelle des Telekommunikationsgesetzes, das etwa "Warteschleifen-Abzocke" verhindern soll, steht nach Informationen der Zeitungen der WAZ-Gruppe (Montagsausgaben) im Bundesrat am kommenden Freitag auf der Kippe: Eine Ländermehrheit für die Anrufung des Vermittlungsausschusses zeichnet sich ab, alle ...
Essen (ots) - Gipfel gehören zum politischen Geschäft. Gestern tagte in Berlin einer zum rechtsextremen Terror. Das Wort "Gipfel" mochte dabei die Bedeutung des Treffens betonen, zugleich war es entlarvend: Denn weiter weg von allen Problemen kann man ja gar nicht sein, als wenn man sich auf einem Gipfel befindet. Auf diesem Gipfel rangen Organe des Bundes und Organe der Länder darum, wer künftig welchen ...
Essen (ots) - Radiohörer oder Zeitungsleser könnten eine Ahnung haben vom Gerangel in der Möbelbranche: Die Händler werben, werben, werben. Wettbewerb gehört zum Geschäft. Er belebt es sogar. Der Kunde profitiert, weil sich kaum ein Händler erlauben kann, die Preise zu erhöhen. Hört sich gut an, oder? Die Bilanz für den Kunden, der auch Bürger ist, würde genau in dem Moment kippen, in dem tatsächlich Anbieter ...
Essen (ots) - Was macht ein Ex-Bundestagspräsident? Es gibt natürlich weiterhin Verpflichtungen, was im Beamtendeutsch "Wahrnehmung nachwirkender Aufgaben" genannt wird. Daher ist es angemessen, dass der Bundestagspräsident vier Jahre Anspruch auf ein Büro nebst Sekretärin im Bundestag und den Fahrdienst des Bundestages hat. Nun soll das dem scheidenden Bundestagspräsidenten noch zusätzlich für die Jahre seiner ...
Essen (ots) - Zur Debatte um die ultimative Retterrolle der Europäischen Zentralbank (EZB) ist zunächst festzuhalten: Der letzte Rettungsplan mit dem sagenhaften Volumen von zwei Billionen Euro hat keine vier Wochen gehalten. Verdampft in einer Suppe aus Vertrauensverlust und Handlungsunfähigkeit der Euro-Regierungen. Und nun blasen Spanien, Frankreich oder Großbritannien zum Generalangriff auf die unabhängige ...
Essen (ots) - Nein, mit dem Gesetz "zur Stärkung der Bürgerbeteiligung" bricht weder die Revolution in den Städten an Rhein und Ruhr aus, noch müssen Räte abdanken. Mag Kritik im Detail berechtigt sein - die Richtung stimmt. Denn geltende Vorschriften wie zu hohe Hürden für Bürgerentscheide in großen Städten behindern direkte Demokratie, die doch gefördert werden sollte. Beim Bürger erzeugen sie Frust statt ...
Essen (ots) - Max Kruse, Autor von berühmten Geschichten der Augsburger Puppenkiste ("Der Löwe ist los" und "Urmel aus dem Eis") lobt das aktuelle deutsche Fernsehen: "Ich glaube trotz aller Kritik, die man am Fernsehen hat, wir haben in Deutschland doch eines der besten der Welt. Es gibt gute Dokumentationen und Diskussionen mit interessanten Menschen. Es liegt ...
Essen (ots) - Italien wird künftig von einem reinen Experten-Kabinett regiert. Deutsche Politikwissenschafter warnen davor, hierzulande ähnliche Experimente durchzuführen. Deutschland könne keine Regierung aus Technokraten gebrauchen, sagten die Professoren Karl-Rudolf Korte, Gerd Langguth und Klaus Leggewie den Titeln der WAZ-Mediengruppe (Freitagsausgaben) Bisher seien die meisten Experten und Wissenschaftler bei ...
Essen (ots) - Google hat sich Zeit gelassen. Ganze acht Jahre nach Apple bringt der Suchmaschinengigant seinen Internet-Musikladen an den Start. Zähe Verhandlungen mit den Verlegern hatten die Eröffnung verzögert. Trotzdem kann sich der Einstand sehen lassen. 13 Millionen Songs sollen zu Beginn bei Google Music bereitstehen. Noch hat der Online-Laden mit dem Apfel aber die Nase vorn. 20 Millionen Lieder hält Apple ...
Essen (ots) - Wenn die Sonne scheint wie in diesen Spätherbsttagen, entfalten die Siedlungshäuser der Margarethenhöhe ganz besonderen Charme. Zu verdanken haben die Essener dieses kuschelige Kleinod der Margarethe-Krupp-Stiftung für Wohnungsfürsorge. Wohnungsfürsorge - ein Wort wie aus der Zeit gefallen. Und gerade deshalb ist das bevorstehende 200-jährige Jubiläum der Krupp-Gründung ein Datum, um folgende Frage ...
Essen (ots) - Italien wird jetzt ja von Experten regiert. Das ist sehr schön. Wenigstens weiß man jetzt, was vorher war! Es ist ein uralter Reflex, der Volk und Philosophen nach einer Regierung aus Experten rufen lässt. Platon erklärte Politiker schlicht für korrupt. Damit ist aber auch klar, was ein Experten-Kabinett tatsächlich ist: mit der parlamentarischen Demokratie schlicht nicht vereinbar. Was sind überhaupt ...
Essen (ots) - Überraschend an der Nachricht, dass der Hersteller Ferrero auf dem Nutella-Etikett schummelt, ist eigentlich nur, dass die Nuss-Nougat-Creme überhaupt Vitamine enthält. Der gesunde Menschenverstand sollte jedem Leckermaul sagen, dass der fettreiche Brotaufstrich eine einzige süße Sünde ist. Dennoch ist es richtig, dass Richter der Trickserei ein Ende bereiten: Böse Angaben über Fett und Zucker auf ...
Essen (ots) - Ein NPD-Verbotsantrag ist nach Ansicht von SPD-Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz so gut wie sicher. Er rechne in spätestens fünf Monaten mit diesem Antrag, sagte Wiefelspütz der in Dortmund erscheinenden Westfälischen Rundschau (Freitagsausgabe). Er verwies darauf, dass die CDU nach den Mord-Anschlägen der Thüringer Neonazi-Zelle ihre Haltung zu einem Verbot der rechtsextremen Partei verändert hat: ...
Essen (ots) - Viele Jahre hat man gezögert und gezaudert. Nun soll der große Umbau der Energieversorgung Deutschlands am besten morgen schon fertig sein. Doch das atemberaubende Tempo überfordert jene, die an den Pfeilern des Konzepts werkeln: Die Netzbetreiber flehen bei der Bundesregierung um Hilfe, weil Hochsee-Windparks womöglich nicht rechtzeitig ans Festland-Stromnetz angeschlossen werden können. Nun wird ...
Essen (ots) - Staatliche Prämien an Unternehmen, die Hartz-IV-Empfänger wieder dauerhaft in Arbeit bringen, sind vernünftig. Fragwürdig bleiben öffentliche Eingliederungshilfen, wenn Arbeitslose nur kurzfristig auf Probe beschäftigt werden. Dann scheint der Verdacht nicht abwegig, dass sich die Firma von der Arbeitsagentur eine billige Aushilfe bezahlen lässt. Abzocke oder Perspektive? Skandal oder Segen? Die reine ...
Essen (ots) - Zahlreiche Eckpunkte in der Pflegereform klingen ja viel versprechend. Die bessere Versorgung von Demenzkranken ist überfällig. Es ist richtig, dass die Koalition ihnen gezielt helfen will, anstatt Wohltaten mit der Gießkanne zu verteilen. Flexiblere Leistungen, weniger Bürokratie, die Förderung ambulanter Wohngruppen und mehr Auszeiten für pflegende Angehörige - all das ist prima. Auch gegen die ...
Essen (ots) - Früher waren die Niederlande die Heimstatt der Liberalität. Eher hätten die freiheitsliebenden Holländer ihre Deiche durchstochen als einer flächendeckenden Rasterfahndung zuzustimmen. Heute scheint die Aufregung über die neue lückenlose Grenzüberwachung bei ihrem größten (von nur zwei) Nachbarn Deutschland größer zu sein als jenseits von Venlo. Der Niederländer selbst wird nämlich bereits auf ...
Essen (ots) - Annette Kurschus, designierte Präses der Evangelischen Kirche von Westfalen, hält im Kampf gegen den Rechtsterrorismus ein Verbot der NDP grundsätzlich für sinnvoll. "Ich finde es eine Katastrophe, dass diese Menschen Platz haben in unserem demokratischen System. Denn das ist keine Lebenshaltung, die ich wirklich dulden kann", sagte Annette Kurschus ...
Essen (ots) - Der Präsident des Deutschen Pflegerats, Andreas Westerfellhaus, sieht durch die anstehende Pflegereform kaum Verbesserungen für die Pflegekräfte: "Die Reform allein macht den Pflegeberuf nicht attraktiver. Für das Pflegepersonal erkenne ich bis auf die Ausbildungsinitiative keine Verbesserung", sagte Westerfellhaus den Zeitungen der WAZ-Gruppe (Donnerstagausgaben). Wenn man die Pflegeleistungen ...
Essen (ots) - Aus Angst vor weiteren Anschlägen aus dem rechtsradikalen Milieu hat der Zentralrat der Muslime in Deutschland Schutz vom Staat gefordert. "Wir haben die Sicherheitsbehörden gebeten, für den Schutz muslimischer Einrichtungen und deren Repräsentanten Vorkehrungen zu treffen", sagte der Vorsitzende Aiman Mazyek den Zeitungen der Essener WAZ-Mediengruppe (Mittwochsausgaben) und dem Internetportal ...
Essen (ots) - Das Urteil über den Fußballprofi Albert Streit, dessen Vertrag beim FC Schalke 04 nun gegen Zahlung einer Abfindung aufgelöst wird, war in Fan-Kreisen schnell gefällt. Geldgieriger Lustlosspieler, gnadenloser Abzocker, fauler Millionär. Zu einem solchen Ruf kommt man selten ohne eigenes Zutun, doch es wäre auch nicht verboten gewesen, die Medaille einmal umzudrehen. Was hatte Albert Streit ...
Essen (ots) - Am Ende reduzieren sich die zwei Tage in Leipzig auf eine Szene: Wie Peter Hintze dem CDU-Parteitag einen Antrag wieder ausredete, weil dies der "Herzenswunsch" der Chefin sei. Er war nicht der Einzige, der sich klein gemacht hat. Auch der CSU-Chef hauchte ein "Danke, Angela". Bizarr. Merkels Dominanz ist beneidenswert. Aber sie spricht nicht für die CDU. So uninspiriert darf keine Partei sein. Noch vor ...
Essen (ots) - Die Reflexe in der Politik, sie funktionieren immer. Terror von rechts, da ist es eine Frage von Minuten, bis der erste Vertreter pflichtschuldig fordert, mal wieder ein Verbotsverfahren gegen die NPD anzustrengen. Kann ja nicht so falsch sein. So ein Vorschlag ist schnell gemacht, er klingt gut, und er kostet nichts. Dabei ist es nicht mehr als ein hilfloser Versuch, mit abrufbarer Routine entschlossenes ...
Essen (ots) - Schon der Gedanke an Hähnchen verursache bei ihm "dauerhafte Übelkeit". Diesen alarmierenden Satz hat nicht irgendwer gesagt, sondern der für die Landwirtschaft zuständige nordrhein-westfälische Umweltminister Remmel. Grund für das Unwohlsein ist eine aufrüttelnde Studie, die erstmals belegt, was man lange lieber nicht wissen wollte: Der Einsatz von Antibiotika in der Hähnchenmast ist längst zur ...
Essen (ots) - Europas Schuldenstaaten habe viele Jahre lang unermüdlich daran gearbeitet, sich möglichst tief in den Morast zu graben. Italien ist für dieses Staatsversagen ein noch weit besseres Beispiel als Griechenland. Eine intakte Industrie, eine für Südeuropa gute Kaufkraft und konstant unter EU-Schnitt liegende Arbeitslosenzahlen ließen Rom anders als Athen alle Möglichkeiten, den Staatshaushalt in ...
Essen (ots) - Und jetzt soll auch noch ein ungeklärter Sprengstoffanschlag in der Kölner Innenstadt aus dem Jahr 2001 die blutige Handschrift der "Zelle Zwickau" tragen? Die Liste all dieser Kopfschüsse, Splitterbomben und Sprengfallen, die Nordrhein-Westfalen in den vergangenen 15 Jahren nach kurzer Erschütterung wie bittere, aber gottlob seltene Naturkatastrophen verdrängte, wird mit jedem Tag unheimlicher. Das ...
Essen (ots) - Jeder schwärmt vom Wetter. Wann hatten wir zuletzt einen solchen Super-Herbst! So hell, so trocken, so indianersommergoldig. "Vielleicht liegt's am Klimawandel", trällern die ersten Spaßvögel. Wir Mitteleuropäer träumen ja seit Jahrhunderten von einem anderen, freundlicheren Klima. Der Kieler Forscher Mojib Latif entwirft ein unfreundliches Bild vom künftigen Klima. "Es wird heiß", warnt er. Nicht ...