Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 11. Juli 2017 den Bericht und Antrag betreffend die Abänderung des Gesetzes über die Krankenversicherung (KVG) zu Handen des Landtags verabschiedet. Damit sollen vor allem Gesetzeslücken geschlossen werden, die beim Inkrafttreten des revidierten KVG zutage getreten sind. Tarifstruktur gilt künftig auch für Leistungserbringer ohne OKP-Zulassung Durch Bezahlung ...
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Vaduz (ots/ikr) - Am 4. Juli 2017 hat die Regierung den Berichtsentwurf "Bewirtschaftungsplan und Massnahmenprogramm nach Wasserrahmenrichtlinie" zur Kenntnis genommen. Die Öffentlichkeit ist eingeladen, bis zum 15. Januar 2018 zum Berichtsentwurf Stellung zu nehmen. Umsetzungsphasen der Wasserrahmenrichtlinie Mit ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 4. Juli 2017 die Entwürfe zum Konzept Biber Liechtenstein und zur Verordnung zur Verhütung und Vergütung von Schäden durch spezifisch geschützte Tierarten (VVSV) zur Kenntnis genommen und die Durchführung einer öffentlichen Konsultation beschlossen. Das ...
Vaduz (ots/ikr) - Am Skelett eines jungen Mannes aus dem Frühmittelalter sind charakteristische Anzeichen einer Lepra-Infektion gefunden worden. Sie bilden den bisher einzigen Nachweis dafür, dass diese Krankheit auch auf dem Gebiet Liechtensteins vorgekommen ist. Verschiedene Krankheiten hinterlassen am Skelett charakteristische Veränderungen, die Auskunft über das Vorkommen und die Verbreitung solcher Leiden in der Vergangenheit geben. Zu diesen zählen beispielweise ...
Vaduz (ots/ikr) - Im Rahmen einer gemeinsamen Begehung konnte Regierungschef-Stellvertreter Daniel Risch am 7. Juli dem Vorsteher der Gemeinde Balzers, Hansjörg Büchel, weitere Räume der Burg Gutenberg offiziell zur Nutzung übergeben. Die Gemeinde Balzers ist für die Betriebsführung der Burg Gutenberg zuständig. Die im Jahr 2016/17 vom Land Liechtenstein zugänglich gemachten Räume (Schankstube, Zunftstube, ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Motorfahrzeugkontrolle (MFK) wird im Zeitraum vom 10. Juli bis zum 31. Dezember 2017 versuchsweise die Möglichkeit anbieten, die Theorieprüfung an einem zusätzlichen Wochentag abzulegen: Neu steht nebst dem Mittwochnachmittag auch der Donnerstagabend von 17.30 Uhr bis 18.30 Uhr für die Abnahme von Prüfungen zur Verfügung. Ein Prüfling kann somit jeden Donnerstag bis spätestens 18.30 Uhr bei ...
Vaduz (ots) - Eine Delegation der liechtensteinischen Landesverwaltung unter der Leitung von Botschafter Peter Matt stellte am 4. und 5. Juli den Länderbericht Liechtensteins zur Umsetzung bürgerlicher und politischer Rechte vor dem Menschenrechtsausschuss der UNO in Genf vor. Mit der Ratifikation des UNO-Pakts für bürgerliche und politische Rechte (sogenannter ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 4. Juli 2017 den Stiftungsrat des Liechtensteinischen Entwicklungsdienstes (LED) für die Mandatsperiode 2017 bis Juli 2021 neu bestellt. Den Vorsitz übernimmt das neue Mitglied Christian Batliner. Die bisherigen Mitglieder Dominik Amann, Maria Bieberschulte und Alicia Längle wurden bestätigt. Als neue ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 4. Juli 2017 Margit Hassler neu in den Stiftungsrat der Liechtensteinischen Landesbibliothek gewählt hat. Sie ersetzt Susanne Eberle-Strub, die nach ihrer Wahl in den Landtag aus dem Stiftungsrat zurückgetreten ist. Die Regierung dankt Margit Hassler für ihre Bereitschaft, ihre Fähigkeiten für die Landesbibliothek einzusetzen. Ebenso dankt sie Susanne ...
Vaduz (ots) - Regierungsrätin Dominique Gantenbein nahm am 6. Juli am informellen Treffen der europäischen Innenminister in Estland teil. Liechtenstein ist als Schengen/Dublin-Mitglied direkt von der EU-Migrationspolitik betroffen und ist in die Diskussionen auf europäischer Eben aktiv eingebunden. Im Mittelpunkt ...
Vaduz (ots) - Die Regierung hat anlässlich ihrer Sitzung vom 4. Juli 2017 einen Bericht und Antrag betreffend die Abänderung des ÖAWG sowie einen Bericht und Antrag zur Abänderung des ÖAWSG zu Handen des Landtags verabschiedet. Die Vorlagen dienen der Übernahme von EWR-Recht in das nationale Recht. Insbesondere sollen die Richtlinie 2014/23/EU über die ...
Vaduz (ots/ikr) - Im Jahr 2019 jährt sich zum 300. Mal die eigentliche Geburtsstunde des Fürstentums Liechtenstein. Am 23. Januar 1719 wurden die Grafschaft Vaduz und die Herrschaft Schellenberg vereinigt und das Gebiet zum Reichsfürstentum Liechtenstein erhoben. Dieser Meilenstein in der Staatswerdung des Landes soll gebührend begangen werden. Land und Gemeinden reisen gemeinsam durch die Zeit und auf einem ...
Vaduz (ots/ikr) - Nachdem die Vernehmlassung ohne Einwände geblieben ist, erklärte die Regierung in der Sitzung vom 4. Juli 2017 den Gesamtarbeitsvertrag und die Lohn- und Protokollvereinbarung für das Gipser- und Malergewerbe für allgemeinverbindlich. Die entsprechende Verordnung tritt am 1. August 2017 in ...
Vaduz (ots/ikr) - Gemäss den Erhebungen des Arbeitsmarkt Service Liechtenstein (AMS FL) waren Ende Juni 347 Arbeitslose beim AMS FL gemeldet, 34 Personen weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote verringerte sich damit von 2 Prozent im Mai 2017 auf 1,8 Prozent im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat verringerte sich die Arbeitslosigkeit um 75 Personen. Die Arbeitslosenquote sank gegenüber dem Vorjahresmonat ...
Vaduz (ots/ikr) - Das Amt für Statistik hat die Krankenkassenstatistik 2016 veröffentlicht. Mit insgesamt CHF 170.1 Mio. Bruttoleistungen wurden 2016 gegenüber den Obligatorischen Krankenpflegeversicherungen 1.7% mehr Leistungen in Rechnung gestellt als im Vorjahr. Damit liegen die Kosten unter dem von der Regierung festgelegten Kostenziel von 2.0%. 6% mehr Bruttoleistungen in Spitälern Der Kostenanstieg lässt sich ...
Vaduz (ots) - Das Ausländer- und Passamt nimmt vom 1. August bis spätestens 31. August 2017 Bewerbungen für die Auslosung von Aufenthaltsbewilligungen an EWR-Staatsangehörige entgegen. Die Vorauslosung findet am 22. September 2017 und die Schlussauslosung am 17. November 2017 statt. Jährlich werden zwei Auslosungsverfahren unter Aufsicht eines Landrichters beim ...
Vaduz (ots) - S.D. Botschafter Prinz Stefan von und zu Liechtenstein verlässt am 10. Juli 2017 nach 10-jähriger erfolgreicher Tätigkeit Berlin. Neue Botschafterin des Fürstentums Liechtenstein in Deutschland wird Isabel Frommelt-Gottschald. S.D. Prinz Stefan von und zu Liechtenstein trat seine Tätigkeit als Botschafter in Berlin im Februar 2007 an. Während seiner 10-jährigen Amtszeit in Berlin gelang es ihm, den deutsch-liechtensteinischen Beziehungen eine neue ...
Vaduz (ots) - Im Rahmen eines Botschaftertreffens in Bern unterzeichnete Botschafterin Doris Frick am 28. Juni 2017 ein Doppelbesteuerungsabkommen mit Monaco. Das gemeinsame Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Liechtenstein und Monaco bezweckt die Rechtssicherheit von Investoren zu erhöhen und die enge Zusammenarbeit weiter zu stärken. Das DBA orientiert sich am ...
Vaduz (ots/ikr) - Im Rahmen eines Empfangs gratulierte Regierungschef-Stellvertreter und Sportminister Daniel Risch am 28. Juni im Namen der Regierung allen Medaillengewinnern der Kleinstaatenspiele 2017 in San Marino zu ihrem Erfolg. In seinen Grussworten würdigte er sie als sympathische Botschafter unseres Landes ...
Touring Club Schweiz/Suisse/Svizzero - TCS
Bern (ots) - Der TCS begrüsst die Vorschläge des Bundesrates, das Handlungsprogramm Via Sicura anzupassen und an die übrige Rechtsordnung anzugleichen. Diese Korrekturen sind rasch umzusetzen. Insbesondere begrüsst der TCS, dass Behörden bei der Beurteilung von schweren Verstössen gegen das Strassenverkehrsrecht einen gewissen Ermessensspielraum in der Beurteilung zurückgegeben und das Strafmass an die anderen ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 27. Juni 2017 Abänderungen der Krankenversicherungsverordnung beschlossen. Bei den von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) übernommenen Leistungen der Ärzte, Hebammen und Chiropraktoren erfolgen Anpassungen an die Schweiz. Für den ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 27. Juni 2017 den Vernehmlassungsbericht zur Reform der Zivilprozessordnung verabschiedet. Die Vernehmlassungsfrist endet am 29. September 2017. Eine der zentralen Aufgaben des Zivilprozesses ist, "Rechtsfrieden" zwischen den Parteien herzustellen. Ein ...
Vaduz (ots) - Die Regierung hat anlässlich ihrer Sitzung vom 27. Juni 2017 den Bericht und Antrag betreffend die Schaffung eines Wirtschaftsprüfergesetzes (WPG) und die Abänderung weiterer Gesetze zu Handen des Landtags verabschiedet. Mit der Gesetzesvorlage zum Wirtschaftsprüfergesetz wird eine Totalrevision ...
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 27. Juni 2017 den Bericht und Antrag betreffend den Erlass eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 909/2014 zur Verbesserung der Wertpapierlieferungen- und -abrechnungen in der Europäischen Union und über Zentralverwahrer ...
Vaduz (ots) - Regierungsrätin Aurelia Frick nahm am 26. Juni beim Ministertreffen der EFTA-Staaten (Island, Liechtenstein, Norwegen und Schweiz) teil. Im Fokus des Arbeitstreffens, zu dem die norwegische Handelsministerin eingeladen hat, standen die EFTA-Freihandelspolitik, aktuelle Entwicklungen im EWR sowie BREXIT. EFTA Drittlandbeziehungen Die MinisterInnen gaben ...
Vaduz (ots/ikr) - Regierungschef-Stellvertreter Daniel Risch traf am Montag, 26. Juni Landesrat Johannes Rauch. In einem informellen Gespräch wurden schwerpunktmässig der grenzüberschreitende Öffentliche Verkehr und das Projekt S-Bahn FL.A.CH diskutiert. Regierungschef-Stellvertreter Daniel Risch betonte die ...
Vaduz (ots/ikr) - Am Sonntag, 25. Juni 2017 wurde die traditionelle Tagung der Nobelpreisträger in Lindau eröffnet, die dieses Jahr Chemie-Nobelpreisträger und Nachwuchswissenschaftler aus aller Welt zusammenführt. 31 Preisträger und 400 ausgewählte Jungforscher nehmen teil. Zu den teilnehmenden ...
Vaduz (ots/ikr) - Am 23. Juni wurde der Jahresbericht 2016 der Sportkommission in den neuen Räumlichkeiten der Sportorganisationen (LOC, LSV, Volleyballverband und Stabsstelle für Sport), im ehemaligen "Trüble" in Schaan, vorgestellt. Regierungschef-Stellvertreter und Sportminister Daniel Risch, Sportkommissionspräsident Peter Näff, der Leiter der Stabsstelle für ...
Vaduz (ots) - Auf Einladung des Botschafters der Europäischen Union in Bern, Michael Matthiessen, sprach Regierungsrätin Aurelia Frick vor den in Bern akkreditierten Botschafterinnen und Botschaftern der EU-Staaten und wies dabei auf die Bedeutung des gemeinsamen Wirtschaftsraums für alle EU- und EWR-Staaten hin. Regierungsrätin Frick nutzte diese Gelegenheit, die ...