Osnabrück (ots) - Merkel geht es nicht um Dominanz Angela Merkel hat mit ihrer Regierungserklärung alle auf den EU-Gipfel in der kommenden Woche eingestimmt. Das Signal ist eindeutig: Bei den Spitzengesprächen darf nichts schiefgehen, sonst könnte die Europäische Währungsunion bald Geschichte sein. Die Zukunft eines gemeinsamen Europa kann nicht in der Trennung von Mitgliedstaaten ohne Gemeinschaftswährung und ...
Osnabrück (ots) - Finger weg vom Wok! Kapitän Gottschalk geht von Bord. Das alte Flaggschiff der Samstagabendunterhaltung liegt führungslos im Hafen. Diese Zeit will das ZDF nutzen, um den Quotenbringer "Wetten, dass . .?" einer Generalüberholung zu unterziehen. Die Frage muss erlaubt sein: Was genau soll anders werden? Soll Peter Maffay im Wok einen Eiskanal entlangflitzen? Iris Berben Synchron-Turmspringen mit Hannelore Elstner vollführen? Herbert Grönemeyer ein ...
Osnabrück (ots) - Licht im Schattenreich Einen Höhepunkt der Demokratie nennt Präsident Dmitri Medwedew die russische Parlamentswahl. Damit liegt er so falsch wie Ministerpräsident Wladimir Putin, der Wahlbeobachter als Verräter brandmarkte. Dabei machten sie nur ihre Arbeit und zählten Tausende von Verstößen. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen die Organisation Golos, weil sie angeblich eine illegale Kampagne gegen die Regierungspartei Geeintes Russland ...
Osnabrück (ots) - Wie Pfeifen im Walde Erfolgsmeldungen, wohin man hört in der deutschen automobilen Oberklasse. Daimler und BMW sind bei der Stückzahl auf Rekordfahrt, bei Audi glänzt der Gewinn. Porsche schafft einen Produktionsrekord und neue Dauerarbeitsplätze in seinen Werken, soll bald sogar in unserer Region für Beschäftigung von Autobauern sorgen. Kein Wunder, dass die Jahresbilanz des Branchenverbandes VDA rundweg positiv ausfällt. Doch ein wenig erinnert ...
Osnabrück (ots) - Löschen reicht nicht Die umstrittenen Internetsperren sind jetzt auch offiziell vom Tisch. Gut. Denn die Stoppschilder hätten die Internet-Pädophilen kaum von den gesuchten Inhalten ferngehalten. Dafür aber eine Infrastruktur geschaffen, mit der eine Regierung den Zugang zu unliebsamen Seiten erschweren könnte. Löschen kinderpornografischer ...
Osnabrück (ots) - Willkommen im Kanon! Historische Comic-Hefte erzielen Auktionspreise, die mit Spitzenwerken der Malerei mithalten. Ist die Sprechblase damit im Kunstmarkt angekommen? Oder sind wir immer noch im Bereich des klassischen Sammlerhandels? Kriterien wie Seltenheit, Erhaltungszustand und die spektakuläre Herkunftskriminalistik teilt das Superman-Heft "Action Comics No. 1" mit kunstfernen Sammelgebieten wie ...
Osnabrück (ots) - Ernsthaft bekämpfen Ständige Provokationen auf internationalem Parkett, offene Drohungen, Israel auszulöschen, sowie die unverhohlene Arbeit an der Atombombe: Auch wenn sich das Szenario eines vom Iran hierzulande geplanten Anschlags erst einmal nicht bestätigte, hat die dort herrschende Machtclique ihr verbrecherisches Antlitz längst offenbart. Westliche Politiker müssen daher alle verfügbaren Hebel betätigen, um das Regime um den bornierten ...
Osnabrück (ots) - Zähne zeigen in Birma Die vielleicht beeindruckendste Entwicklung der vergangenen Jahre in Asien ist neben dem wirtschaftlichen Aufstieg Chinas die allmähliche Öffnung der Militärdiktatur in Birma. Vor rund zwei Jahren gingen dort Mönche auf die Straße, um gewaltlos mehr Freiheit einzufordern. Damals ließ das Regime die Proteste niederknüppeln. Aber die Generäle sind offenbar stärker erschrocken als zunächst angenommen. Die von ihnen ...
Osnabrück (ots) - Nie wieder Zehn Morde, zwei Sprengstoffanschläge und mindestens 14 Banküberfälle schreiben die Ermittler der sogenannten Zwickauer Neonazi-Zelle zu. Und die Liste der Taten könnte noch länger werden. Es ist eine Bilanz des Schreckens, und des blamablen Versagens der Sicherheitsbehörden. Nur schnelle Aufklärungserfolge können verlorenes Vertrauen wiederherstellen. Dass jetzt auch die ...
Osnabrück (ots) - Dichter als Richter? Hundert Nachrufe, ein Wort: Christa Wolf war die "moralische Instanz". Da sind sich alle einig: Der "Focus", "n-tv" und "Inforadio", die online mit der Formel titeln. Auch der Linke-Chef Ernst gebraucht den Begriff, Berlins Kulturstaatssekretär Schmitz desgleichen, der Akademie-Präsident Staeck und auch Sigmar Gabriel. Der Dichter als Richter in allen ethischen Fragen: Das Konzept ...
Osnabrück (ots) - Titelkampf knapp gewonnen Bernd Althusmann kann aufatmen: Der CDU-Politiker hat den Kampf um den Doktortitel und damit um sein politisches Überleben gewonnen. Monatelang musste er um seine Zukunft als Minister bangen. Das sieht seit gestern anders aus. Offiziell wird dem Kultusminister bestätigt, dass seine Dissertation sich in einem Punkt von den Arbeiten Karl Theodor zu Guttenbergs (CSU) und Silvana ...
Osnabrück (ots) - Keine religionsfreie Zone Wer gestern vom Bundesverwaltungsgericht eine Grundsatzentscheidung zur Religionsfreiheit erwartet hat, muss enttäuscht sein. Denn beim Urteil zum muslimischen Gebet eines Berliner Schülers sprach der Vorsitzende Richter Werner Neumann ausdrücklich von einer Entscheidung im Einzelfall. Die Juristen haben die besondere Situation an dem Gymnasium im Berliner Stadtteil Wedding ...
Osnabrück (ots) - Traurige Gestalt Vor vier Jahren wählten ihn Fachleute noch zum "Kulturmanager des Monats": Hans-Christian Wille. Und jetzt steht der Chef der Edelmarke Braunschweig Classix unter Anklage, wurde vom Best Boy zum Bad Guy. Komisch mutet es schon an, dass er nun Magdalena Kozená in den Harz vermittelt, die berühmte Sängerin schmückt ein Firmenjubiläum. Aus Sicht der Firma ist es ein würdiger Höhepunkt, Kozená und ihr Orchester haben eine bezahlte ...
Osnabrück (ots) - Tief gesunken Das macht Mut: Nicht nur im krisengeplagten Europa, sondern rund um den Globus haben alle Verantwortlichen offenbar den Ernst der Lage erkannt. Wenn es eines Beweises bedurft hat, die weltweit wichtigsten Zentralbanken haben ihn mit ihrer gemeinsamen Stützungsaktion zugunsten europäischer Banken geliefert. Die gute Nachricht hat freilich auch einen schlechten Kern. Denn die Hilfe zeigt, wie tief Geldhäuser in der EU bereits gesunken sind. ...
Osnabrück (ots) - Nur mit Bedacht Die Blue Card kommt, so viel ist sicher. Sie soll die Zuwanderung ausländischer Fachkräfte in die EU erleichtern, so sehen es die Vorgaben aus Brüssel vor, die von der Regierung umzusetzen sind. Der Teufel liegt jedoch im Detail. Denn die Bundesregierung hat durchaus Spielraum bei der Ausgestaltung der Blue Card. Es gibt gute Gründe, dabei nicht zu großzügig vorzugehen. Das hat mit den Verhältnissen am Arbeitsmarkt in Deutschland zu ...
Osnabrück (ots) - Langfristige Wirkung Sanktionen werden häufig als stumpfe Waffen im Kampf gegen diktatorische Regime abgetan. An der Zuspitzung der Situation im Iran kann man nun das Gegenteil beobachten. Offensichtlich liegen die Nerven der Machthaber in Teheran blank, seit ihnen zahlreiche Staaten, vor allem aber die USA, Großbritannien und Israel, Zug um Zug das Regieren erschweren. Vor wenigen Tagen schnitt London den iranischen Banken den Geldverkehr ab, um die ...
Osnabrück (ots) - Beschämend langwierig Eine Lobhudelei auf die Empfehlungen des Runden Tisches Missbrauch ist unangemessen. Was die Beteiligten nach mehr als anderthalbjähriger Arbeit vorgelegt haben, ist das Mindeste für die Opfer sexueller Übergriffe. Es ist beschämend, dass es erst der Missbrauchsskandale in der katholischen Kirche bedurfte, bis sich Politik und Gesellschaft ausgiebig mit dem Thema befassten. ...
Osnabrück (ots) - Verfassungsschutz sieht anders aus Welch alarmierender Vorgang: Dass Neonazis und die NPD eng miteinander vernetzt sind, ist seit vielen Jahren bekannt. Doch nach der Verhaftung eines langjährigen NPD-Spitzenfunktionärs tun sich neue Abgründe auf. Offensichtlich hat ein Vertreter der rechtsextremen Partei nicht nur mit irgendwelchen radikalen Spinnern zusammengearbeitet, sondern brutale mutmaßliche ...
Osnabrück (ots) - Es werde Geld Wann, wenn nicht jetzt? Schon die Reaktionen auf die Börsengang-Gerüchte im "Wall Street Journal" machen deutlich, dass der Zeitpunkt gut gewählt ist: Facebook geht an die Börse? Schon überschlagen sich die Medien, schreiben vom "Mega-Börsengang", von "Hochstimmung" bei Anlegern, die "schon lange heiß" sind. Facebook, das hört sich einfach gut an, das riecht förmlich nach Erfolg. ...
Osnabrück (ots) - Es wird teuer Bei allem, was nicht niet- und nagelfest ist, etwas für die Zukunft abzwacken, der Gedanke gewinnt angesichts der neuen Studie zur Pflege nicht nur für die Politik, sondern für jeden Einzelnen an Bedeutung. Zwei von drei Frauen und jeder zweite Mann werden im Alter pflegebedürftig sein, das sind erschreckende Zahlen. Kein Wunder, dass der Autor der Studie vorschlägt, Pflegebeiträge auch auf Mieten und Kapitalerträge zu erheben. Aber ...
Osnabrück (ots) - Boykott abwenden Bei allem Verständnis für Pakistans Bestürzung über die durch einen NATO-Luftangriff getöteten 24 Soldaten: Mit dem Boykott der Afghanistan-Konferenz reagiert das Land unverhältnismäßig. Es hätte gereicht, die Nachschubroute über Karatschi für die ISAF-Truppen zu blockieren, wie geschehen. Islamabad sieht sich nach dem Luftschlag in seiner Souveränität verletzt. ...
Osnabrück (ots) - Kulturkampf am Sofa Ende der Zwanzigerjahre war die Einführung des Tonfilms umstritten. Gerade Ästheten befürchteten, dass der Ton dem Bild die Kunst des Erzählens austreibt, und erklärten ihn zum Sündenfall. Die Austreibung aus dem Paradies ist zwar nicht eingetreten. Eine Verwirrung der Sprachen aber schon. Mit ihr erwachte ein ewiger Kulturkampf: Sind Filme nur im Original zu ertragen? Oder ist ...
Osnabrück (ots) - Die Ruhe vor neuer Gewalt Es ist vorerst wieder Ruhe eingekehrt im Wendland. Nach der Einfahrt elf weiterer Castor-Behälter ins Zwischenlager Gorleben können Demonstranten und Polizisten nun endlich wieder zur Besinnung kommen. Und damit etwas nachholen, wofür sie sich am ersten Adventswochenende keine Zeit nehmen wollten oder durften. Ein Innehalten, das beim Blick auf die erschreckende Bilanz der ...
Osnabrück (ots) - Voller Hoffnung Endlich frei wählen, ohne Bestechung, Einschüchterung, Fälschung! Die langen Schlangen vor den Wahllokalen in Ägypten belegen das große Vertrauen der Bevölkerung in freie und faire Abstimmungen. Für Gerechtigkeit und Freiheit haben in diesem Jahr etliche Demonstranten in Kairo ihr Leben lassen müssen, nun verbinden sich mit den Parlamentswahlen immense Hoffnungen auf eine bessere Zukunft. Und die hohe Wahlbeteiligung ist ein gutes ...
Osnabrück (ots) - Angriff eröffnet Schon als Ministerialrat im Justizressort, Juso-Chef und Stadtkämmerer hat Stephan Weil sein Netz aus politischen Beziehungen in den Großraum Hannover und ins Land geknüpft. Solides Wirken als Oberbürgermeister der Landeshauptstadt verschaffte ihm später Rückhalt bei SPD-Amtsträgern in anderen Städten und Gemeinden, die sich und ihre Probleme bei Weil gut aufgehoben wussten. Die Empfehlungen dieser Kommunalpolitiker und Weils ...
Osnabrück (ots) - Miese Mischung Feuer frei für die Europäische Zentralbank und mehr Geld für den Europäischen Rettungsfonds: Die Experten der OECD haben klare Vorstellungen, was in der Schuldenkrise zu tun ist. Doch was bleibt, wenn der Rauch sich verzieht? Zwar ist es richtig, energisch zu reagieren, zumal sich zu allem Überfluss auch noch die Konjunkturaussichten verdüstern. In Not geratene Euro-Staaten müssen vor dem Bankrott bewahrt werden. Doch alle Maßnahmen ...
Osnabrück (ots) - Kein Grund, sich auszuruhen 153 der nun 159 Vertragsstaaten des Antilandminenvertrags besitzen keine Minen mehr. 35 von 50 Staaten haben die Herstellung beendet. Mehr als 40 Millionen Minen wurden seit Inkrafttreten des Abkommens 1999 vernichtet. Kurzum: Die Zahlen sprechen für den Erfolg der Ottawa-Konvention. Gleichwohl gibt es keinen Grund, sich auf dem Erfolg auszuruhen. Denn 159 sind eben nur 80 ...
Osnabrück (ots) - Von Verlegern für Verleger Hier können sich Verleger gegenseitig auf die Schulter klopfen: Seit 1994 küren die Vorjahressieger den Nachfolger für den "Buchmarkt"-Titel "Verleger des Jahres". Michael Krüger vom Hanser-Verlag war einer der Ersten, die ihn erhielten; Monika Thaler vom Verlag Frederking & Thaler die erste weibliche Preisträgerin. Es war in diesem Kreis wahrscheinlich nicht die Frage ...
Osnabrück (ots) - Zu früh und zu frech Zu früh, zu frech, zu fordernd, der gefallene CSU-Star Karl-Theodor zu Guttenberg hat bei der Neu-Inszenierung seiner Person so ziemlich alles vermasselt. Statt Beifall für eine perfekte Show nun Buh-Rufe selbst aus den eigenen Reihen. "KT" ist wieder über sein übergroßes Ego gestolpert. Vor allem mit CSU-Chef Horst Seehofer hat er es sich verscherzt. Es sei kein guter Stil, ...
Osnabrück (ots) - Die Bewährungsprobe steht erst bevor Die Landesregierung von Baden-Württemberg sieht sich nach der Volksabstimmung über das Bahnprojekt Stuttgart 21 gestärkt. Diese Ansicht bringt das grün-rote Kabinett von Winfried Kretschmann entschieden zu früh zum Ausdruck. Zwar hat das in dieser Sache uneinige Bündnis trotz aller Unterschiede noch Bestand. Doch die eigentliche Bewährungsprobe steht ihm erst ...