pafl: Bodensee Sicherheitsgespräch 2009: "Schweizer Schengen Beitritt ist ein Gewinn für die Sicherheit im Bodenseeraum"
14.05.2009 – 16:24
Vaduz (ots)
Vaduz, 14. Mai (pafl) - Der Beitritt der Schweiz zum Schengenraum im August 2008 hat positive Auswirkungen auf die Sicherheit rund um den Bodensee. So lautete das Resümee der für die öffentliche Sicherheit zuständigen Regierungsmitglieder der Bodenseeanrainerländer und -kantone bei ihrem diesjährigen Treffen in Bregenz. "Alle grossen Herausforderungen für die Sicherheit im 4-Ländereck, Deutschland, Österreich, Schweiz und Liechtenstein, haben heute internationale Dimension und können nur durch starke internationale Kooperation bewältigt werden. Kriminalität kennt keine Grenzen, also darf es auch im täglichen Einsatz gegen die Kriminalität keine Grenzen geben", sagte Regierungsrat Hugo Quaderer anschliessend vor Journalisten.
Flexibel reagieren
Da die Polizeikräfte, die früher ortsgebunden an der Grenze standen, nun flexibel im grenznahen Raum und entlang der Transitrouten eingesetzt werden können, sei es möglich "auf negative Entwicklungen sofort zu reagieren", betonte auch der Vorarlberger Landesrat Erich Schwärzler.
Wichtiger Schritt nach vorne
Für den Vorarlberger Sicherheitsdirektor Elmar Marent ist es erfreulich, dass die Aufhebung der systematischen Personenkontrollen keine zusätzliche Welle der Kriminalität zur Folge hatte. Ebenso wie der bayerische Staatssekretär Bernd Weiß und der baden-württembergische Inspekteur der Polizei, Dieter Schneider, begrüsste Marent den Beitritt der Schweiz zum Schengen-Informationssystem (SIS) als "wichtigen Schritt nach vorne", weil dadurch die Fahndungsinformationen allen zuständigen Behörden rund um den See per Mausklick zur Verfügung stehen. Marent: "Das brauchen wir, um erfolgreich gegen organisierte Kriminalität, Drogenhandel und Schlepperwesen vorzugehen."
Positive Ergebnisse
Auch auf Schweizer Seite sind die ersten Erfahrungen als Schengen-Mitglied positiv, wie die Regierungsräte Karin Keller-Sutter aus St. Gallen, Claudius Graf-Schelling aus Thurgau und Heinz Albicker aus Schaffhausen feststellten. Allein im Thurgau gab es im Zeitraum August 2008 bis Februar 2009 über das SIS schon 80 Treffer. "Die intensive Vorbereitung sowie die enge, operative Kooperation für einen zukünftigen gemeinsamen Schengen-Raum haben sich bewährt. Liechtenstein konnte seinen Schengen-Nachbarstaaten unter anderem mit dem Polizeikooperationszentrum in Schaanwald sein eigenes Know-How im Sicherheitsbereich zur Verfügung stellen", so Regierungsrat Hugo Quaderer.
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