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Europäisches Patentamt (EPA)

Das Anmeldeaufkommen im Europäischen Patentamt nimmt weiter zu

München (ots)

2006 wurden beim Europäischen Patentamt (EPA) rund
207 300 Patentanmeldungen eingereicht, so viele wie noch nie. Dies 
entspricht einer Zunahme von 5 % gegenüber dem Vorjahr (2005: 197 
400). Ebenfalls um 5 % gestiegen ist die Zahl der Anmeldungen, für 
die das Erteilungsverfahren eingeleitet wurde, und zwar von 128 000 
auf 135 200. Dagegen sank der Anteil der Anmeldungen aus den 32 
Mitgliedstaaten der Europäischen Patentorganisation um mehr als einen
Prozentpunkt von 49,6 % auf 48,5 %.
Bei den europäischen Anmeldeländern lag Deutschland mit 24 900 
Anmeldungen (18,4 % des Gesamtaufkommens) erneut an der Spitze, 
gefolgt von Frankreich (8 010; 5,9 %) und den Niederlanden (7 400; 
5 %). In den meisten Staaten entwickelte sich das Anmeldeaufkommen 
etwas stärker als 2005. Besonders hohe Zuwächse wurden in Deutschland
verzeichnet (+1 078), während die Zahlen in den Niederlanden um 
einiges absanken (-472).
Auch die Patentanmeldung aus der Schweiz und Liechtenstein legten 
gegenüber dem Vorjahr kräftig zu: Die Schweiz verzeichnete mit 5 418 
Anmeldungen (2005: 5 027) ein Anmeldeplus von 7,1% und ist nunmehr 
mit deutlichem Abstand vor Großbritannien das sechstgrößte 
Anmelderland beim EPA. Die Anmeldungen aus dem Fürstentum stiegen mit
167 um fast 4% gegenüber 2005. Hilti AG war mit 64 Anmeldungen erneut
der größte Anmelder aus Liechtenstein. Aus der Schweiz reichten 
Hoffmann-La Roche (361), Novartis AG (333), und CIBA Speciality 
Chemicals Holding (153) die meisten europäischen Patentanmeldungen 
ein.
Bei den außereuropäischen Anmeldestaaten fielen besonders die 
erhöhten Anmeldezahlen aus den USA (34 800 Anmeldungen, +2 060) und 
Kanada (1 950, +170) ins Gewicht. Das Aufkommen aus Asien verstärkte 
sich vor allem durch deutliche Zuwächse aus Japan (22 140, +680), 
Korea (4 595, +742) und China (720, +181).
Insgesamt erteilte das EPA im letzten Jahr 62 780 Patente 
(+17,9 %; 2005: 53 255). Die meisten entfielen wie im Vorjahr auf die
USA (14 834, +14 %), Deutschland (14 274, +14,3 %) und Japan (12 044,
+26,1 %).
Die anmeldestärksten Unternehmen des Jahres 2006 waren Philips (4 
425 Anmeldungen), Samsung (2 355) und Siemens (2 319). Hieran zeigt 
sich, wie stark die Kommunikations- und Informationstechnologien im 
Patentsystem vertreten sind. Unter den zehn größten Anmeldern 
befinden sich vier europäische Unternehmen (2005: 4), je zwei Firmen 
aus Korea und Japan (2005: 3) und, wie im Jahr 2005, ein 
US-Unternehmen. BASF war das einzige Unternehmen, das auf einem 
anderen Gebiet der Technik tätig ist.
Schlüsseltechnologien sind die anmeldestärksten technischen 
   Gebiete 2006
Besonders viele Anmeldungen entfielen auf die Medizintechnik 
(+6,8 %), die elektrische Nachrichtentechnik (+3,8 %) und elektrische
Elemente (Bauteile, Halbleiter, Chips; +5,9 %). Starke Zuwächse 
verbuchten auch die Bereiche Organische Chemie und Makromolekulare 
Verbindungen (u. a. Kunststoffe, Farb- und Aromastoffe; +10,6 %), 
während bei Biotechnologie und Maschinenteilen Anmelderückgänge zu 
beobachten waren (-5,3 %).
In den USA wurden die deutlichsten Zuwachsraten ebenfalls in der 
Medizintechnik, aber auch in der Datenverarbeitung und bei den 
elektrischen Bauteilen registriert. Japanische Anmeldungen legten vor
allem in der Kraftfahrzeugtechnik und bei den makromolekularen 
Verbindungen zu.
EU-Staaten führend bei Hightech-Anmeldungen
Rund 23 % aller beim EPA eingereichten Patentanmeldungen entfallen
gemäß OECD-Definition auf Hochtechnologien wie Luft- und 
Raumfahrttechnik und Mikroelektronik. Mit 36 % stellen die EU-Staaten
hier den höchsten Anteil, gefolgt von den USA (30 %) und Japan 
(19 %). Der Anteil der Hightech-Anmeldungen aus anderen Regionen hat 
dabei von 11 % auf 13 % zugenommen.
Für das laufende Jahr rechnet das EPA erneut mit einem Zuwachs von
5 %, was über 220 000 Anmeldungen entspräche. Die Zahl der neu 
eingeleiteten Erteilungsverfahren wird mit über 140 000 veranschlagt.
Weitere Zahlen und Fakten können dem EPA-Jahresbericht für das 
Jahr 2006 entnommen werden.

Pressekontakt:

Nähere Auskünfte erteilt:
Rainer Osterwalder
Europäisches Patentamt
+49-89-23991820 press@epo.org

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