WTO kompatible Umsetzung der Initiative Grüne Wirtschaft ist möglich
Zürich (ots)
Eine WTO kompatible Umsetzung der Initiative «grüne Wirtschaft» ist möglich, meldet der Wirtschaftsverband swisscleantech. Zu diesem Schluss kommt swisscleantech auf Grund der Analyse verschiedener Quellen. Dabei muss Die Umsetzung so gestaltet werden, dass keine Diskriminierung von ausländischen Produzenten stattfindet.
Eine Möglichkeit zur Umsetzung sei ein Label, das klare Kriterien setzt, erläutert Christian Zeyer, Co-CEO von swisscleantech. Ein Label könnte zum Beispiel die Auswirkung auf den ökologischen Fussabdruck transparent ausweisen.
In einer ersten Phase könnte ein solches Label auf freiwilliger Basis etabliert werden. Falls die Wirkung in der freiwilligen Phase zu schwach wäre, könnte ein solches Label verpflichtend eingeführt werden. «Freiwilligkeit muss vorgehen» ist Zeyer überzeugt. «Erst wo Freiwilligkeit nicht ausreicht, sollen zusätzliche Regeln eingeführt werden.» Dieses Vorgehen habe sich zum Beispiel beim Recycling von PET, Glas und Papier bewährt. Der grosse Vorteil eines solchen Labels wäre, dass lokale Produzenten gegen mögliches Ökodumping ausländischer Hersteller geschützt werden.
Dass der Weg über ein Label möglich sei, beweise der Handel mit HKN, sogenannten Herkunftsnachweisen beim Strom. Wie das World Trade Institut in einer Studie im Auftrag von swisscleantech nachgewiesen hat, ist es möglich die Verwendung von HKN verpflichtend einzuführen, ohne WTO Recht zu verletzten. Die Umsetzung scheitere bei Strom nicht am WTO-Recht, sondern an der Funktion des Strommarkts. «Bei materialisierten Gütern, die besser fassbar sind als Strom, besteht dieses Problem jedoch nicht,» betont Zeyer.
Kontakt:
Christian Zeyer
christian.zeyer@swisscleantech.ch
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