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CSP Technologies

CSP Technologies, Inc. gewinnt in den USA bedeutenden Patentstreit gegen die Süd-Chemie AG mit weltweiter Wirkung.

AUBURN, Alabama, USA (ots)

Das amerikanische
Technologieunternehmen CSP Technologies Inc. (CSP) meldet heute, dass
in einem langjährigen Patentstreit mit der Süd-Chemie Inc. (SCI) über
einen mit einem Trocknungsmittel durchsetzten Polymer-Behälter ein
wichtiger Sieg erzielt wurde. Der U.S. District Court des südlichen
Bezirks von Indiana hat am Freitag, den 4. August entschieden, dass
die U.S. Patente 5,911,937 und 6,214,255 von CSP wirksam sind.
Gleichzeitig stellt das Gericht fest, dass SCI Patentansprüche von
CSP aus den beiden Patenten verletzt hat. (Case 4:03-cv-00003-SEB-WGH
Docket No. 606)
Die von CSP patentierten, mit Trocknungsmittel durchsetzten
Polymere werden in der Produktion von Behältnissen eingesetzt, deren
Inhalte vor Feuchtigkeit geschützt werden müssen. Das CSP-Produkt
absorbiert Feuchtigkeit, die in solchen Behältnissen zum Beispiel
durch Temperaturschwankungen entstehen kann. Diese
Kunststoff-Technologie wird bei einer großen Bandbreite von
Verpackungen weltweit für Güter verwendet, die eine trockene Umgebung
benötigen. Dazu gehören beispielsweise Nahrungsmittel, Arzneimittel,
medizinische Diagnosematerialen, wie Diabetes-Teststreifen, sowie
andere Verbrauchsgüter. Neben SCI und CSP gibt es in diesem Markt,
der schätzungsweise ein Volumen von EUR 500 Millionen hat, praktisch
keine weiteren bedeutenden Wettbewerber weltweit.
SCI initiierte das jetzt beschiedene Feststellungsverfahren vor
rund vier Jahren. Das Unternehmen behauptete, dass die CSP-Patente
ungültig, nicht durchsetzbar und/oder von SCI nicht verletzt worden
seien. SCI ist selbst Inhaber eines anderen Patents für ähnliche
Produkte, welches älter als das CSP Patent ist. Aufgrund
internationaler Patentabkommen werden Patente in bestimmtem Umfang
international anerkannt.
Das Gericht befand, dass die Beweise die Position der CSP in
diesem Fall sehr deutlich bestätigten. Demnach wird CSP nun bei
Gericht die Übernahme der Anwaltskosten des Gesamtverfahrens durch
SCI beantragen, denn dies sei ein außergewöhnlicher Fall mit einer
vorsätzlichen Rechtsverletzung seitens SCI.
"Wir sind sehr froh über den Ausgang des Prozesses", sagt Dr.
Robert Pangborn, Forschungs- und Entwicklungskoordinator von CSP. 
"Unsere Rechtsberater von McAndrews, Held & Malloy haben bei diesem
technisch und rechtlich komplexen Fall außergewöhnlich gute Arbeit
geleistet."
Hintergrundinformation.
CSP Technologies Inc. ist weltweit führend im Design und der
Herstellung von kundenspezifischen Kunststoffprodukten für die
Nahrungs-, Arznei-, Elektronik-, Health Care und
Verpackungsindustrie. Das Unternehmen hat seine innovativen 
Herstellungsprozesse in industrielle
Hochgeschwindigkeits-Verpackungsstraßen integriert.
Süd-Chemie Inc. ist ein Tochterunternehmen der Süd-Chemie AG,
einem börsennotierten, weltweit tätigen Spezialchemie-Unternehmen mit
Sitz in München. Als Spezialist in der Chemie und Physik für
Oberflächen von feinst verteilten anorganischen Feststoffen
erwirtschaftet die Süd-Chemie AG mit circa 5.100 Mitarbeitern einen
Umsatz von rund EUR 933 Millionen.

Pressekontakt:

Alexander Rosenthal
peterka & rosenthal
Lichtstrasse 46
50825 Köln
T +49-221-71938-14
F +49-221-71938-16
rosenthal@peterka-rosenthal.de

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